Rechnungshof: Ausgaben für Beamtenpensionen belasten Haushalt

Die Pensionszahlungen für Thüringens Landesbeamte werden in den nächsten Jahren sprunghaft steigen.

Generationswechsel verursacht hohe Kosten

Im Jahr 2020 werde nach Prognosen mit einem Betrag von mehr als einer Viertelmilliarde Euro gerechnet, die das Land aufbringen müsse, sagte Rechnungshofpräsident Sebastian Dette. Das seien weit über 100 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. In zehn Jahren könnten sich die Zahlungen bereits auf mehr als 400 Millionen Euro summieren. Grund dafür sei, dass immer mehr Landesdiener das Pensionsalter erreichen und ein Generationswechsel in der Verwaltung anstehe.

Anzahl der Pensionäre verdoppelt sich

Dette sieht in den Pensionsansprüchen, die sich die Beamten erarbeitet hätten, ein Haushaltsrisiko. Das sollte die Landesregierung bei der Aufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2016 und 2017 im Blick haben. «Die Pensionen sind eine Herausforderung mehr, um den Haushalt zu konsolidieren», sagte der Chef der Finanzprüfer. Die Regierung will nach bisherigen Angaben den Entwurf für den Doppelhaushalt Ende September vorlegen.

Nach den Prognosen verdoppelt sich die Zahl der Thüringer Beamten im Pensionsalter bis Ende des Jahrzehnts fast von jetzt etwa 6.500 auf dann 11.400. Bis 2025 gingen die Hochrechnungen von etwa 16.000 Pensionären aus, die Anspruch auf Zahlungen aus der Landeskasse haben.

Pensionsfonds muss weiter aufgebaut werden

Dette mahnte zu einer fairen Bewertung dieser Entwicklung. Das Land spare während des Berufslebens von Beamten im Vergleich zu Angestellten eine Reihe von Zahlungen für Sozialleistungen. Dafür würden später Pensionen fällig: «Das Land muss dafür Vorsorge treffen.» 1999 sei ein Pensionsfonds gebildet worden, der sich allmählich aufbaue. Sein Volumen sei jedoch nicht ausreichend, um die verbrieften Anrechte der Pensionäre zu finanzieren.

Thüringen hat nach Angaben des Finanzministeriums derzeit etwa 30.000 Beamte, darunter Polizisten, Lehrer und Richter. Zudem werden rund 25.000 Angestellte beschäftigt.