Klamme Kommunen erhöhen massiv Gebühren

Auf viele Hessen kommen höhere Steuern und Gebühren zu. Laut einer Studie planen 85 Prozent der Kommunen, bis Ende nächsten Jahres Abgaben zu erhöhen. «Das sind deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt», erklärten die Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young in ihrer Kommunenstudie, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.

In sechs von zehn hessischen Kommunen soll die Grundsteuer angehoben werden, jede zweite plant höhere Gebühren für Kitas und Ganztagsschulen.
Massive Verschuldung in Hessen
Damit reagieren Städte und Gemeinden auf ihre massive Verschuldung. Laut der Studie schrieben im vergangenen Jahr 85 Prozent der Kommunen rote Zahlen. Jeder Einwohner müsste 3070 Euro zahlen, um die Kommunen von ihren Schulden zu befreien - so viel wie in keinem anderen Bundesland. Spitzenreiter Baden-Württemberg hat nur eine Pro-Kopf-Verschuldung von 637 Euro. In Hessen plant nun jede dritte Kommune höhere Gebühren auf Friedhöfen und eine höhere Hundesteuer.
Kürzungen bei Jugendlichen und Senioren
Mindestens jede zweite Kommune wird zudem den Gürtel enger schnallen. Im Vergleich zu 2012 planten fast doppelt so viele Kommunen Einschnitte, berichtete die Beratungsgesellschaft. So sieht etwa jede dritte Kommune vor, Angebote für Jugendliche und Senioren zu kürzen. Mitunter sind Einsparungen auch mit dem Land vereinbart - denn nach früheren Angaben des Finanzministeriums stehen landesweit 100 Kommunen unter dem Schutzschirm. Dieses Instrument bietet Kommunen finanzielle Hilfe, wenn sie dafür sparen.
Im Auftrag von Ernst & Young hatte ein Marktforschungsinstitut im Juni und Juli bundesweit Stadtkämmerer und leitende Mitarbeiter der Finanzverwaltungen in 300 deutschen Kommunen befragt, darunter 27 in Hessen. Alle Kommunen hatten mindestens 20 000 Einwohner. Zudem wurden Zahlen des Deutschen Städtetages ausgewertet. Nach Angaben der Beratungsgesellschaft ist die Befragung repräsentativ.