04.01.2013 | Hessen

45 Kommunen unter dem Schutzschirm

Bild: Marko Greitschus ⁄

Zum 1. Januar 2013 sind 45 hoch verschuldete Kommunen unter den Schutzschirm des Landes Hessen geschlüpft.

Für diese 45 Kommunen übernimmt das Land rund 1,7 Milliarden Euro an Altschulden. Mit fast 60 weiteren Gemeinden sollen die Verhandlungen bis Mitte Februar abgeschlossen werden. Dies kündigte das Finanzministerium in Wiesbaden an. Es gab sich fest davon überzeugt, dass die weit überwiegende Zahl der 102 interessierten Kommunen am Ende dabei sein werden. Noch stünden aber mit einigen Kommunen schwierige Verhandlungen an.
Mit dem Projekt will das Land finanziell klamme Kommunen insgesamt um bis zu 3,2 Milliarden Euro entlasten. Im Gegenzug müssen sich diese jedoch zum Sparen verpflichten. Sie müssen in der Regel bis spätestens zum Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Städte wie Kassel oder Darmstadt, die beim Schutzschirm mitmachen, haben für ihre Einwohner bereits Steuer- und Gebührenerhöhungen wie etwa für Kitas angekündigt. Ein Bündel von Sparmaßnahmen wurde beschlossen. Das nordhessische Bad Sooden-Allendorf hat mit der Einführung einer Pferdesteuer bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.

Schlagworte zum Thema:  Hessen, Haushalt, Schutzschirm, Kommune

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