Sachsen-Anhalt will Verwaltung modernisieren

Der Beauftragte der Landesregierung für die Informations- und Kommunikationstechnik, Bernd Schlömer, betonte, er wolle vorrangig die Verwaltung digitalisieren. Dazu gehörten einfach handhabbare Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger, die möglichst rasch zur Verfügung stehen sollten.

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes nicht bis Ende 2022 möglich

Die von Bund und Ländern gesetzten Ziele des Onlinezugangsgesetzes (OZG) werden Schlömer zufolge voraussichtlich nicht im gesteckten Zeitfenster erreicht. Eigentlich sollen bis Ende 2022 etliche Verwaltungsvorgänge komplett digitalisiert werden. «Von den 575 OZG-Verwaltungsdienstleistungen, die bundesweit nach dem Einer-für-alle-Prinzip auf den Weg gebracht werden sollen, werden aktuell 381 bearbeitet.» Sachsen-Anhalt ist etwa für das Themenfeld Bildung zuständig.

Es zeigt sich laut Schlömer, dass Sachsen-Anhalt bei der IT nicht immer Schlusslicht ist: «Beispielsweise waren wir das erste Bundesland, das mit BAföG-Online flächendeckend ein digitales Verfahren auf den Weg gebracht hat.»

Glasfaserausbau und 5G-Mobilfunk geplant

Eine zentrale Herausforderung der kommenden Jahre ist nach Angaben des Ministeriums der Ausbau digitaler Infrastruktur wie Glasfaser und 5G-Mobilfunk. Insbesondere die Schulen im Land ans Glasfaser-Netz zu bekommen, sei ein wichtiges Projekt. In gemeinsamer Arbeit mit den anderen Ressorts sei ein Digitalisierungsschub für Sachsen-Anhalt möglich, zeigte sich Ministerin Lydia Hüskens (FDP) optimistisch.

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