Mit-Mach-Stadt Brandis: Wo der Bürgermeister zum Café Communale einlädt

Mit dem Open Governance-Projekt „MIT-MACH-STADT“ im Rahmen der „Innovationskommune Sachsen“ wurde in der Stadt Brandis unter anderem eine Online-Mitmach-Plattform entwickelt, auf und mit der zahlreiche Einzelprojekte zur Stadtentwicklung und Bürgerpartizipation verwirklicht wurden – vom digitalen Bauhof über den Online-Stadtchronisten bis zum elektronischen Meldeamt.

Die „MIT-MACH-STADT“ ist ein Leuchtturmprojekt des 2014 durchgeführten Wettbewerbs „Innovationskommune Sachsen“. Dabei handelte es sich um ein Projekt, das vom Sächsischen Staatsministerium des Innern initiiert wurde, um die Kommunen und Gemeinden des Bundeslandes zu stärken, lebenswerter und moderner zu gestalten. Die Stadt Brandis gewann in dessen Rahmen 2014 den Wettbewerb „Innovationskommune Sachsen“. In der eigentlichen Projektzeit konnten mit der Mitmachstadt zwischen 2014 und 2017 über 30 Projekte ins Leben gerufen werden, die bis heute Bestand haben und kontinuierlich ausgebaut werden. Mathias Martin vom Referat Digitalisierung des Sächsischen Städte- und Gemeindetags zieht nach etwas mehr als zehn Jahren Bilanz: „Das Projekt wurde seitdem zu einem beispielhaften Open-Governance-Projekt weiterentwickelt und hat viele Einwohner der Stadt Brandis herausgefordert, mitarbeiten lassen und beschenkt.“

Vielzahl an Einzelprojekten

Die Kleinstadt Brandis, 20 km östlich von Leipzig, wurde über die drei Jahre der Projektdauer (2014-2017) gezielt vom Sächsischen Innenministerium bei der Einführung und Nutzung von E-Government-Instrumenten und der dafür notwendigen IT-Technologie unterstützt. Auf der Projektwebseite mit-mach-stadt.de werden laufend die neuesten Projekte, Initiativen und Veranstaltungen vorgestellt. Zu den realisierten Projekten gehören beispielsweise öffentliches WLAN an zentralen Punkten des Stadtgebiets sowie ein Rats- und Informationssystem, das in den neuen modernen Internetauftritt der Stadt integriert ist. Dazu zählen ebenso bargeldloser Zahlungsverkehr und ein interaktiver Bürgermelder.

Digitale Stadtgrundkarte

Ein Bestandteil des neuen umfangreichen Onlineangebots ist die „Digitale Stadtgrundkarte“ (DSGK). Mit ihr können private Bauherren und Baufirmen wesentlich einfacher als über die bislang übliche „Leitungsauskunft über Internet“ (LAI) die für sie wichtigen Informationen zur Bauplanung ihres Bauprojekts erhalten, so beispielsweise über den Anlagenbestand der Netzbetreiber für Energie und Telekommunikation. Über eine GIS-Anbindung können relevante Ansprechpartner schnell identifiziert werden. Es besteht damit die Möglichkeit, auch eigenständig über eine Karte mit angebundenen Geofachdaten den Bereich einer Baumaßnahme auszuwählen und vorhandene Anlagen und kritische Infrastruktur zu erkennen.

Café Communale und Bürgerfonds

Ein besonders wichtiges Anliegen der Mitmach-Stadt ist die Stärkung der Bürgerbeteiligung. Neben den digitalen Meinungs- und Diskussionsforen wurden durch das Projekt auch neue „analoge“ Angebote entwickelt. Dazu gehört das „Café Communale“, wozu Bürgermeister Arno Jesse jeden zweiten Donnerstag im Monat im Café der Bäckerei Keller am Markt einlädt und in dem die aktuellen Stadtthemen mit ihm diskutiert werden können. Mit dem Brandiser Bürgerfonds wiederum stehen jedes Jahr rund 50.000 Euro frei zur Verfügung, um Projekte und Ideen von Vereinen, Initiativen, Gruppen oder Einzelpersonen umzusetzen, die bisher nicht durch Haushaltsmittel ermöglicht werden konnten.

Digitaler Stadtschreiber

Auch eher „exotische“ Projekte, die nicht auf das Alltagsleben fokussiert sind, erhalten so ihre Chance: So hat die Geschichtswerkstatt die Aufgabe des Stadtschreibers ins Internet gebracht. Es gibt damit nicht mehr nur den einen Stadtschreiber, sondern mittlerweile mehrere Beteiligte und Initiativen, die die Geschichte der Stadt aufarbeiten, dokumentieren und damit den Bürgern zusätzliches Wissen über ihre Heimat vermitteln.