Arbeitslöhne sind
- die Vergütungen i. S. d. § 19 Abs. 1 Nr. 1 des EStG, soweit sie nicht durch andere Rechtsvorschriften von der Einkommensteuer befreit sind.
- Zuschläge für Mehrarbeit und für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit gehören unbeschadet der einkommensteuerlichen Behandlung zu den Arbeitslöhnen.
Zu den Arbeitslöhnen gehören nicht
- Vergütungen, die an Personen gezahlt worden sind, die zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt werden.
- Nach dem Gewinn berechnete einmalige Vergütungen (z. B. Tantiemen, Gratifikationen).
Sonstige Vergütungen, soweit sie bei dem einzelnen Arbeitnehmer 50.000 EUR übersteigen.
Die gesetzliche Regelung bedeutet, dass grundsätzlich für die übrige Vergütung (nach dem vollständigen Wegfall von Vergütungen nach § 31 Abs. 4 Satz 1 GewStG) eine Begrenzung bei der Berücksichtigung bei 50.000 EUR eintritt. Dies zielt zwar grundsätzlich auf die Vergütung der Geschäftsführung ab, ist aber nicht auf diese beschränkt.
Begrenzte Berücksichtigung von Vergütungen
| Betriebsstätte A | Arbeitnehmer A1 | 40.000 EUR |
| Arbeitnehmer A2 | 60.000 EUR | |
| Geschäftsführer | 120.000 EUR | |
| Zwischensumme | 220.000 EUR |
| Betriebsstätte B | Arbeitnehmer B1 | 35.000 EUR |
| Arbeitnehmer B2 | 45.000 EUR | |
| Arbeitnehmer B3 (Prokurist) | 70.000 EUR | |
| Zwischensumme | 150.000 EUR | |
| Summe Löhne und Gehälter nach § 19 EstG | 370.000 EUR | |
Kürzung entsprechend § 31 Abs. 4 Satz 2 GewStG
| Betriebsstätte A | Arbeitnehmer A1 | 0 EUR |
| Arbeitnehmer A2 | 10.000 EUR | |
| Geschäftsführer | 70.000 EUR |
| Betriebsstätte B | Arbeitnehmer B1 | 0 EUR |
| Arbeitnehmer B2 | 0 EUR | |
| Arbeitnehmer B3 (Prokurist) | 20.000 EUR |
| Lohnsumme Betriebsstätte A | 140.000 EUR | |
| Lohnsumme Betriebsstätte B | 130.000 EUR |
Bei Unternehmen, die nicht von einer juristischen Person betrieben werden (Einzelfirmen, Personengesellschaften), erfolgt ein Ansatz für die im Betrieb tätigen Unternehmer (Mitunternehmer) von insgesamt 25.000 EUR.
Zerlegung der Gewerbesteuer
Die R KG hat ihren Sitz und Ort der Geschäftsleitung in Freiburg. Weitere Betriebsstätten im Inland bestehen in Karlsruhe und Mannheim. Für 01ergibt sich ein Messbetrag von 11.075 EUR. Gesellschafter der KG sind:
- Hans R (Komplementär) mit einem Festkapital von 150.000 EUR,
- Clemens R (Kommanditist) mit einem Festkapital von 50.000 EUR.
Der Lohnaufwand lt. GuV der Handelsbilanz beträgt 1.900.000 EUR und verteilt sich auf Freiburg 1.000.000 EUR (einschl. Lohn Gesellschafter mit 120.000 EUR); Karlsruhe 500.000 EUR; Mannheim 400.000 EUR. Am Sitz der Gesellschaft in Freiburg sind 5 Auszubildende beschäftigt. Ihr Lohnaufwand beträgt 55.000 EUR. Die Gesellschafter sind ebenfalls ausschließlich in Freiburg tätig.
Ermittlung der anteiligen Messbeträge im Rahmen der Zerlegung:
| Gesamt | Freiburg | Karlsruhe | Mannheim | |
|---|---|---|---|---|
| EUR | EUR | EUR | EUR | |
| Löhne und Gehälter lt. GuV | 1.900.000 | 1.000.000 | 500.000 | 400.000 |
| abzgl. gebuchter Lohnaufwand Gesellschafter (kein Arbeitslohn nach § 19 EStG) | ./. 120.000 | ./. 120.000 | 0 | 0 |
| abzgl. Vergütungen Auszubildende | ./. 55.000 | ./. 55.000 | 0 | 0 |
| zzgl. Vergütung Mitunternehmer § 31 Abs. 5 GewStG | 25.000 | 25.000 | 0 | 0 |
| Maßgebender Arbeitslohn | 1.750.000 | 850.000 | 500.000 | 400.000 |
| Anteil in % | 100 | 48,6 | 28,6 | 22,8 |
| Einheitlicher Messbetrag | 11.075 | 5.383 | 3.167 | 2.525 |
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