Legal Compliance: Definition und rechtliche Grundlagen

Legal Compliance wird für Unternehmen immer wichtiger. Als Grundlage für juristisch korrektes Verhalten bieten verschiedene Organisationen einen Kodex an. Welche Herausforderungen bei der Umsetzung zu bewältigen sind und wie ein Audit anhand einer beispielhaften Checkliste durchgeführt werden kann, ist im folgenden Beitrag zu finden.


Was ist Legal Compliance: Definition

Legal Compliance bedeutet, sich in allen Bereichen des Unternehmens an juristische Vorschriften zu halten. Das gilt auch für die Niederlassungen im Ausland, die sich an das Recht am Standort anpassen müssen.

Compliance: Rechtliche Grundlagen

Gesetzliche Regelungen können sein:

  • § 130 OWiG (Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben)
  • § 242 BGB (Leistung nach Treu und Glauben)
  • Art. 2 GG (Recht auf körperliche Unversehrtheit)
  • §§ 93 I S. 1 AktG, 43 I GmbHG (Sorgfaltspflicht)
  • § 91 II AktG (Organisation, Buchführung)
  • § 25a KWG (Organisatorische Pflichten)
  • § 33 WpHG (Mitteilungspflichten, Verordnungsermächtigung)

Legal Compliance Plan

Als Grundlage für juristisch korrektes Verhalten bieten verschiedene Organisationen einen Kodex an, für Deutschland sind folgende wichtig.

Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK)

Dieser enthält wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Gesellschaften und enthält in Form von Empfehlungen und Anregungen international und national anerkannte Standards über verantwortungsvolle Unternehmensführung. Die neueste Fassung wurde 2017 publiziert. Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex formuliert diese Empfehlungen und Anregungen und überprüft jährlich, ob sie der Best Practices guter Unternehmensführung weiter entsprechen oder ob sie angepasst werden müssen.

Governance Kodex für Familienunternehmen

Dieser enthält Leitlinien, die eine Kommission aus namhaften Unternehmern und Wissenschaftlern für die verantwortungsvolle Führung von Familienunternehmen entwickelt hat. Die vierte Auflage des Governance Kodex wurde im Mai 2021 veröffentlicht. Im Zentrum des Kodex steht das klare Bekenntnis zur Verantwortung als Unternehmensinhaber.

Legal Compliance Audit: Checkliste

Für die Durchführung eines Audits kann folgende Checkliste herangezogen werden:

  • Positives Vorbild der Vorgesetzten und der Geschäftsleitung
  • Richtlinien mit praktischen Anweisungen für die Prävention gegen rechtswidriges Verhalten und den Umgang damit
  • Anlaufstelle oder Plattform für Whistleblower
  • Regelmäßige Information und Training der Angestellten betreffen die Gesetze und Sicherheitsmaßnahmen, die für den Betrieb vorgeschrieben sind
  • Wirksames internes Kontrollsystem aufbauen, das mehrere Methoden kombiniert für Prävention als auch für die Entdeckung von Delikten
  • Regelmäßige Buchhaltungsprüfungen: Jahresabschlüsse auch dann von einem Abschlussprüfer beurteilen lassen, wenn keine entsprechende gesetzliche Verpflichtung besteht
  • Prüfung von Sachverhalten durch die interne bzw. externe Revision im Rahmen von Routineprüfungen oder bei konkreten Verdachtsmomenten
  • Unterschriftenregelungen, so dass zwei Personen unterschreiben müssen und eine zusätzliche Kontrollinstanz besteht
  • Rechnungsstellung und Rechnungsführung nie von einer Person erledigen lassen, sondern beide Funktionen trennen
  • Regelmäßige Analyse gefährdeter Bereiche
  • Sensibilisierung der Mitarbeitenden durch Schulung und Information über kriminelle Praktiken
  • Technische Maßnahmen für den Datenschutz
  • Sicherheitsmaßnahmen in den Abteilungen für Forschung und Entwicklung
  • Maßnahmenkatalog bei kriminellen Handlungen
  • Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Zugänge und Passwörter für die betreffende Person sofort sperren und Rückgabe aller Datenträger oder unwiederbringliche Löschung von Firmendaten auf Privatgeräten anordnen


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