Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Das BAG hat in seiner "Busfahrer-Entscheidung"[1] erstmals entschieden, dass sich ein Arbeitgeber gegen einen Streik auch mit einer suspendierenden Stilllegung seines Betriebs wehren kann. Mit einer solchen Entscheidung beugt sich der Arbeitgeber einem Streik und legt den Betrieb still. Als Folge dieser Betriebsstilllegung werden auch die Hauptleistungspflichten der nicht st...mehr

Regelmäßig werden Streikposten vor dem Betrieb aufgestellt. Das Aufstellen dieser Streikposten ist rechtmäßig. Diese dürfen nicht streikenden Arbeitnehmern deutlich machen, dass ihr Verhalten von den Streikenden als unsolidarisch empfunden wird und ihr Verhalten die Arbeitgeberseite stärkt. Die Streikposten dürfen die nicht streikenden Arbeitnehmer jedoch nicht beschimpfen od...mehr

Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, die Kosten der Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an einer Schulungsveranstaltung mit dem Thema "Rechte und Pflichten des Betriebsrats im Arbeitskampf" zu zahlen. Eine solche Schulungsveranstaltung kann nur dann als erforderlich angesehen werden, wenn ein konkreter, aktueller und betriebsbezogener Anlass besteht, wenn also insbesond...mehr

Im Jahr 2010 gab es in der Rechtsprechung des BAG eine Abkehr vom Grundsatz der Tarifeinheit.[1] Durch das Tarifeinheitsgesetz vom Juli 2015 wurde das Tarifvertragsgesetz (TVG) geändert, so dass wieder der Grundsatz "Ein Betrieb, ein Tarifvertrag" gilt. Haben mehrere Gewerkschaften unterschiedliche Tarifverträge für ein und dieselbe Beschäftigtengruppe abgeschlossen, findet i...mehr

Im Fall eines Streiks ist der Arbeitgeberverband, dem der Arbeitgeber angehört, zu unterrichten. Ebenso besteht eine Anzeigepflicht des Arbeitgebers gemäß § 320 Abs. 5 SGB III gegenüber der Agentur für Arbeit. Damit beginnt die Neutralitätspflicht der Agentur für Arbeit, d. h. sie hat grundsätzlich die Vermittlungsbemühungen in dem durch den Arbeitskampf betroffenen Bereich e...mehr

Mit einem Unterstützungsstreik (zum Teil gleichbedeutend mit Sympathiestreik oder Solidaritätsstreik[1], zum Teil wird hier unterschieden[2]) werden Aktionen in fremden Tarifgebieten gegen Arbeitgeber(verbände), von denen man selbst nichts fordert, unterstützt. Diese waren nach der älteren Rechtsprechung grundsätzlich unzulässig, da der bestreikte Arbeitgeber dem Arbeitskamp...mehr

Im Widerspruch zum BMF v. 15.6.2022 sei nach Ansicht des FG Baden-Württembergs[18] unter "Gewinn" i.S.d. § 7g Abs. 1 S. 2 Nr. 1 EStG hingegen der Steuerbilanzgewinn und nicht der steuerliche Gewinn i.S.d. § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EStG zu verstehen. Eine Korrektur um außerbilanzielle Positionen wie nichtabziehbare Betriebsausgaben oder einkommensteuerfreie Einnahmen finde daher ...mehr

Blockaden (Absperrungen von außen) eines Betriebs, die jeglichen Zutritt verwehren, sind unzulässig[1], z. B. um die Lieferung von im Betrieb benötigtem Material und die Auslieferung von Erzeugnissen eines Betriebs zu verhindern. Das Abstellen sperriger Gegenstände vor Eingängen oder Einfahrten sowie das Verhindern der Zufahrt von Lastkraftwagen durch Personen vor den Fahrze...mehr

Der Arbeitgeber kann freiwillige Ersatzkräfte einstellen, um die wirtschaftlichen Folgen eines Streiks zu mindern, er darf auch durch Streik ausgefallene Arbeiten an Dritte vergeben.[1] Wenn ein Arbeitgeber während eines Streiks für die nicht streikenden Arbeitnehmer Überstunden, Schichtverschiebungen und kurzfristige Versetzungen anordnet, so hat er dies dem Betriebsrat im V...mehr

Eine Teilnahme am Streik wirkt sich nicht auf das Gleitzeitkonto eines Beschäftigten aus. Die Suspendierung der Hauptleistungspflichten führt zu einer entsprechenden Minderung des Arbeitszeitsolls. Gleiches gilt für Beschäftigte, die zwar nicht streiken, aufgrund von Streikfolgen jedoch nicht beschäftigt werden. Der Arbeitgeber ist zur Kürzung der Vergütung berechtigt.[1] Da...mehr

Erhaltungsarbeiten sind diejenigen Arbeiten, die erforderlich sind, um für die Dauer des Arbeitskampfs die sächlichen Betriebsmittel in dem Zustand zu erhalten, in dem sie sich bei Beginn des Arbeitskampfs befunden haben. Hierzu gehören zum einen die Fortsetzung der Produktion (z. B. bei Hochöfen und chemischen Prozessen) und zum anderen auch Maßnahmen, um den endgültigen Ve...mehr

Es besteht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, eine Urabstimmung während der Arbeitszeit im Betrieb bzw. am Sitz der Verwaltung zu dulden. Ebenso liegt es in der Entscheidung des Arbeitgebers, wenn eine Urabstimmung während der Arbeitszeit durchgeführt wird, ob er den Arbeitnehmern Arbeitsbefreiung zur Stimmabgabe gewährt; grundsätzlich haben Arbeitnehmer für diese Zeit ke...mehr

Seitens des Arbeitgebers sollten die Beschäftigten über den Arbeitgeberstandpunkt informiert und über die möglichen Auswirkungen der gewerkschaftlichen Ziele hinsichtlich der Kosten für den Betrieb bzw. für den Fortbestand der Arbeitsverhältnisse unterrichtet werden. Während eines Arbeitskampfs ist insbesondere für die Arbeitgeber bzw. Verbände eine aktive Öffentlichkeitsarb...mehr

Arbeitnehmer, deren Urlaub vor einem Streik bewilligt wurde, haben Anspruch auf Urlaubsentgelt auch während der Streiktage, die in die Zeit des Urlaubs fallen. Der Urlaub wird nicht dadurch unterbrochen, dass während des bewilligten Urlaubs der Betrieb bestreikt wird.[1] Arbeitnehmer, die sich zur Zeit des Arbeitskampfs im Urlaub befinden, haben auch Anspruch auf Feiertagslo...mehr

Im Falle eines rechtswidrigen Streiks kann ein Arbeitnehmer ggf. nach erfolgloser Abmahnung außerordentlich gekündigt werden, da sein Verhalten nicht durch einen Streik gerechtfertigt ist und die Hauptleistungspflichten nicht suspendiert sind. Das Verhalten stellt demnach eine ungerechtfertigte Arbeitsverweigerung dar. Es sind aber im Fall einer Kündigung alle vernünftigerwe...mehr

Der Streikaufruf einer Gewerkschaft muss dem betroffenen Arbeitgeber bekannt werden. Eine förmliche Mitteilung ist nicht notwendig, es reicht aus, wenn ein Flugblatt verteilt wird, aus dem die Streikmaßnahme sowie der Zeitpunkt des Streikbeginns ersichtlich sind.[1] Hinweis Ein Streik ist nur rechtmäßig, wenn ihm ein entsprechender Streikbeschluss der Gewerkschaft zugrunde li...mehr

Fiktion eines Anschaffungsvorgangs: Der Gesetzgeber fingiert bei der Entnahme eines Grundstücks aus dem laufenden Betrieb oder anlässlich einer Betriebsaufgabe einen Anschaffungsvorgang (§ 23 Abs. 1 S. 2 EStG) – und damit den Beginn der zehnjährigen Veräußerungsfrist, die nun nicht mehr an die Anschaffung/Herstellung des Objekts, sondern an die Entnahme/Betriebsaufgabe anknüpft...mehr

Auch in bestreikten Betrieben können Betriebsversammlungen stattfinden, dabei behalten die teilnehmenden Arbeitnehmer ihren Entgeltanspruch, auch wenn sie sich ansonsten am Streik beteiligen.[1] Gleiches gilt bei Personalversammlungen.mehr

Im Falle eines Teil- oder Schwerpunktstreiks werden nur wichtige Teilbereiche von Betrieben oder Branchen durch Arbeitsniederlegungen bestreikt. Aufgrund des Arbeitsausfalls in diesem Bereich kommt es dann zu Arbeits- und Produktionsausfällen in anderen, von diesem bestreikten Bereich abhängigen Bereichen. Im Gegensatz dazu steht der Flächenstreik, bei dem im jeweiligen Tari...mehr

Ein bestreikter Arbeitgeber kann sich durch Zahlung einer Streikbruchprämie gegen einen Arbeitskampf wehren mit dem Ziel, Beschäftigte mittels einer finanziellen Leistung dazu anzuhalten, sich nicht an einem erwarteten Streik zu beteiligen, also von ihrem Streikrecht keinen Gebrauch zu machen. Dies ist kein generell unzulässiges Kampfmittel. Eine tägliche Streikbruchprämie i...mehr

Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer, der sich nicht am Streik beteiligt, hat Anspruch auf Entgeltfortzahlung, sofern seine Beschäftigung trotz des Streiks möglich wäre.[1] Erkrankte Beschäftigte haben keine Ansprüche auf Entgelt im Krankheitsfall, wenn in der Verwaltung bzw. dem Betrieb, dem der Beschäftigte angehört, aufgrund des Arbeitskampfs nicht gearbeitet wird u...mehr

Nach der Entscheidung der Gewerkschaftsführung, einen Streik einzuleiten, ergeht der Beschluss zur Durchführung der Streikurabstimmung, zu der alle Gewerkschaftsmitglieder aufgerufen werden. Nach der Durchführung der Urabstimmung wird der Streikbeschluss der Mitglieder von der Gewerkschaftsführung genehmigt und es ergeht sodann an alle Gewerkschaftsmitglieder der Streikbefeh...mehr

Ein Streik darf nur zur Erreichung einer gesetzlich zulässigen Tarifregelung geführt werden, dabei wird Druck auf den oder die Arbeitgeber ausgeübt, die mit Gegenmaßnahmen oder Nachgeben auf Arbeitsniederlegungen reagieren können. Unzulässig sind in Deutschland daher sog. politische Streiks, z. B. Protestaktionen gegen die Änderung von Gesetzen, auch wenn von ihnen Arbeitneh...mehr

Die Entnahme eines Grundstücks aus einem BV erfolgt häufig anlässlich einer Betriebsaufgabe, bei der Bebauung eines unbebauten Grundstücks zu eigenen Wohnzwecken oder bei der unentgeltlichen oder teilentgeltlichen Übertragung eines Grundstücks auf einen nahen Angehörigen für dessen private Zwecke. Da die Entnahme mit dem Teilwert bzw. (bei einer Betriebsaufgabe) mit dem gemeinen...mehr

Bei einem Wellenstreik wird in einem Betrieb in einzelnen Abteilungen und Schichten zu jeweils verschiedenen Zeiten unterschiedlich lange die Arbeit niedergelegt. Abwehrmaßnahmen sind für den Arbeitgeber oft nicht mehr planbar. Sofern Arbeitnehmer für den Rest einer laufenden Schicht nicht mehr beschäftigt werden können, verlieren sie nach den Grundsätzen des Arbeitskampfris...mehr

Bei der kollektiven Gestaltung der Arbeitsbedingungen stehen sich Arbeitnehmer- und Arbeitgeberkoalitionen als Parteien mit gegenläufigen Interessen gegenüber. Der Weg, zu einem Ausgleich dieser Positionen zu kommen, besteht zunächst in der Aushandlung von Tarifverträgen. Werden sich die Tarifparteien nicht einig, scheitern also die Verhandlungen, kann es zu einem Arbeitskam...mehr

Als Folge eines rechtmäßigen Streiks sind die Hauptleistungspflichten des Arbeitsvertrags, nämlich einerseits die Verpflichtung zur Arbeitsleistung und andererseits zur Zahlung des Entgelts, suspendiert. Ein Entgeltanspruch der Streikenden entfällt somit für diese Zeit.[1] Der Entgeltanspruch besteht so lange nicht, bis die Gewerkschaft dem Arbeitgeber oder dessen Arbeitgeber...mehr

Aussperrung bezeichnet die von den Arbeitgebern planmäßig vorgenommene Arbeitsausschließung mehrerer Arbeitnehmer unter Verweigerung der Lohnfortzahlung zur Erreichung eines bestimmten Ziels, welches regelmäßig darin liegt, einen Streik durch Erhöhung des wirtschaftlichen Drucks auf die Gegenseite abzukürzen.[1] Durch eine Aussperrung werden ebenso wie im Fall eines Streiks d...mehr

Als Warnstreik werden in der Regel meist unangekündigte, kurzfristige Arbeitsniederlegungen bezeichnet, die während der Tarifverhandlungen zur Bekräftigung der Arbeitnehmerposition stattfinden. Warnstreiks sind – wie andere Streikformen auch – nach dem Ultima-Ratio-Prinzip erst zulässig, wenn die Verhandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Die Verhandlungsmöglichkeiten sind ...mehr

2.1 Transformationsphase Organisation Die Transformationsphase Organisation umfasst eine Vielzahl wichtiger Aspekte, welche die Basis für eine nachhaltige Unternehmensentwicklung bilden. Entwicklung und Etablierung einer Nachhaltigkeitsstrategie: Nachhaltigkeitsstrategien sind unerlässlich, um Nachhaltigkeit fest in die Organisationskultur zu integrieren. Sie legen langfristig...mehr

Betroffen sind all diejenigen Unternehmen, die für den EU-Markt die vorgegebenen Produktgruppen produzieren, verarbeiten oder mit ihnen handeln. Im Fokus stehen Kaffee, Kakao, Palmöl, Soja, Kautschuk, Holz sowie Rinder. Die Pflichten gelten aber auch für eine Vielzahl der daraus hergestellten Folgeprodukte wie Lederwaren, Reifen, Schokolade, Glycerin, Sperrholz oder Papier. U...mehr

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Für Unternehmen stellt sich die Frage, wie es gelingen kann, das Thema Wissensmanagement so zu implementieren und zu verankern, dass sowohl die Organisation insgesamt als auch der einzelne Mitarbeiter partizipieren. Die Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass die Umsetzung umso einfacher ist, je offener man im Unternehmen mit dem Thema umgeht und je mehr die Führungskräfte d...mehr

Fakt ist, dass viele Unternehmer und Führungskräfte sagen, dass ein gezielter Einsatz der Ressource Wissen dazu führt, dass z. B. Kundenwünsche besser erfüllt und Neuerungen schneller entwickelt werden können. Damit sei eine insgesamt schnellere Reaktion auf Marktveränderungen möglich. Und die meisten Unternehmen sehen durchaus selbstkritisch, dass sie das Thema nach wie vor...mehr

Zusammenfassung Überblick Die Liste an Gesetzen zur Regulierung von Lieferketten wächst. Und damit die nachhaltige Erwartung an die Wirtschaft. Ein nächster Schritt ist die EU-Entwaldungsverordnung (EUDR): Für wen die Verordnung gilt und wie sie sich zeitnah umsetzen lässt, erfahren Sie in diesem Beitrag. 1 Was ist die EU-Entwaldungsverordnung (EUDR)? 1.1 EU möchte Entwaldung ...mehr

Zusammenfassung Überblick Dieser Beitrag konzentriert sich auf die interne Kommunikation im Bereich der Nachhaltigkeit. Es wird anhand von Beispielen aus der Praxis dargestellt, warum interne Nachhaltigkeitskommunikation ein wichtiger Bestandteil einer ganzheitlichen Nachhaltigkeitsstrategie ist und wie sie dazu beitragen kann, eine Kultur eines nachhaltigeren Denkens und Han...mehr

Hinweis Definition von Betriebs- und Geschäftsgeheimnis Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind vertrauliche Informationen, die von einem Unternehmen gehalten werden und einen wirtschaftlichen Wert besitzen, da sie nicht allgemein bekannt sind und nicht leicht von anderen Unternehmen oder Personen beschafft werden können. Diese Geheimnisse können verschiedene Formen annehmen...mehr

Sollen Zielvereinbarungs-Systeme erfolgreich sein, müssen sie konsequent angewendet, kontinuierlich betreut, bei nachhaltigen Umsetzungsproblemen angepasst oder verbessert werden. Üblicherweise ist die Zielvereinbarung in einen Mitarbeitergesprächsprozess eingebettet, der sich neben der Zielvereinbarung auch mit der Personalentwicklung beschäftigt. Prozess Zielvereinbarungen D...mehr

Die Transformationsphase Organisation umfasst eine Vielzahl wichtiger Aspekte, welche die Basis für eine nachhaltige Unternehmensentwicklung bilden. Entwicklung und Etablierung einer Nachhaltigkeitsstrategie: Nachhaltigkeitsstrategien sind unerlässlich, um Nachhaltigkeit fest in die Organisationskultur zu integrieren. Sie legen langfristige Ziele fest und bieten eine Richtlin...mehr

Überblick Dieser Beitrag konzentriert sich auf die interne Kommunikation im Bereich der Nachhaltigkeit. Es wird anhand von Beispielen aus der Praxis dargestellt, warum interne Nachhaltigkeitskommunikation ein wichtiger Bestandteil einer ganzheitlichen Nachhaltigkeitsstrategie ist und wie sie dazu beitragen kann, eine Kultur eines nachhaltigeren Denkens und Handelns im Untern...mehr

Die Transformationsphase Individuum in Unternehmen stellt eine weitere wesentliche Säule dar. Selbst bei etablierten Strukturen und einer starken Unternehmenskultur können Veränderungen nur realisiert werden, wenn Mitarbeitende über die erforderlichen Fähigkeiten und Werkzeuge verfügen, um die Maßnahmen umsetzen zu können. In diesem Zusammenhang spielen Motivation, Wissen un...mehr

Die interne Nachhaltigkeitskommunikation spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg einer nachhaltigen Transformation in Unternehmen. Doch ohne den Mitarbeitenden wird es nicht funktionieren, denn sie sind das Herzstück eines Unternehmens. Darüber hinaus sind Mitarbeitende nicht nur die Träger der Unternehmenskultur, sondern auch die besten Botschafter und Botschafterin ...mehr

Eine gute Strategie sowie klare Prozesse und Regeln, die allen Mitarbeitenden vermittelt werden, sind zweifellos wichtige Schritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen Transformation im Unternehmen. Doch allein damit ist noch nicht getan, dass diese Veränderungen wirklich in der Unternehmenspraxis verankert wird. Entscheidend ist es hier, dass diese Strukturen mit Leben gefüllt...mehr

1.1 EU möchte Entwaldung stoppen 10 Mio. Hektar globale Waldfläche gehen jährlich verloren und davon 90 % an die Ausweitung der Landwirtschaft: Die Nachfrage an Naturrohstoffen wie Kaffee, Kakao, Kautschuk oder Soja kostet wertvollen Boden. Die großflächige Umwandlung von Wald in landwirtschaftlich genutzte Fläche, die sogenannte Entwaldung, wirkt sich negativ auf die betroff...mehr

Fallen Unternehmen in eine der genannten Kategorien, sollten sie im nächsten Schritt Antworten auf folgende Fragen suchen: Lassen sich die beschafften Rohstoffe bis zum Erzeugungspunkt zurückverfolgen? War und ist die Erzeugung mit allen lokalen Gesetzen konform? Und was muss sich verändern, um die Anforderungen zu erfüllen? Jetzt gilt es, die eigenen Beschaffungs- und Produ...mehr

Ein weiterer wesentlicher Schritt zur Integration von Nachhaltigkeit in das Unternehmen ist die Einbindung von Nachhaltigkeitsthemen in die Welcome-Seminare für alle neuen Mitarbeitenden und Führungskräfte (Onboarding). Diese Seminare bieten eine hervorragende Gelegenheit, den neuen Kollegen einen umfassenden Einblick in den Bereich der Nachhaltigkeit zu geben. Indem von Anf...mehr

Für manche ist Nachhaltigkeitskommunikation noch ein neues, aber ein relevantes Thema im Kontext ihrer Nachhaltigkeitsbemühungen, während es für andere bereits ein vertrautes Terrain darstellt. Fakt ist, dass dieses Thema für die Unternehmen, die sich mit der Nachhaltigkeitstransformation beschäftigen, eine entscheidende Disziplin ist. Doch was bedeutet Nachhaltigkeitskommuni...mehr

Nach den ersten Schritten in Richtung Nachhaltigkeitstransformation kann es vorkommen, dass der Transformationsprozess in eine Phase kommt, die subjektiv betrachtet langsamer erscheint. Diese Phase ist von verschiedenen Aspekten geprägt, die eine spezifische Herangehensweise erfordern, insbesondere, wenn es nach den gemeinsamen und offensichtlichen Erfolgen (Low Hanging Frui...mehr

Unternehmen können ihre Mitarbeitenden auf verschiedene Weise in die Phase der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie einbeziehen, um deren Engagement, Kreativität und Fachwissen optimal zu nutzen. Beispielweise durch interaktive Workshops oder Brainstorming-Sitzungen, in denen Ideen und Vorschläge von Mitarbeitenden aus verschiedenen Abteilungen gesammelt werden können. ...mehr

Mitarbeitende sind das Herzstück eines Unternehmens und spielen eine wichtige Rolle bei der Kommunikation von Nachhaltigkeitsbotschaften. Sie sind direkt und hautnah an den Geschehen in der Organisation beteiligt und können daher die Nachhaltigkeitsinitiativen des Unternehmens authentisch vermitteln. Genau aus diesem Grund ist es entscheidend, dass Unternehmen ihre Mitarbeit...mehr