Fachbeiträge & Kommentare zu Kosten

Desgin Circular erweitert die 3 Säulen der Nachhaltigkeit, namentlich die soziale/gesellschaftliche, die ökologische und die ökonomische, um eine 4.: die Technologie. Im Rahmen der Kreislaufwirtschaft sind die Technologie und ihr Verständnis wichtige Treiber für eine erfolgreiche Implementierung. Design Circular fokussiert sich neben ökonomischen, ökologischen und sozialen a...mehr

Bei Verwendung der Kostenaufschlagsmethode wird die Kostenrechnung zu einer steuerlich relevanten Unterlage, die nach § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO der Finanzverwaltung im Rahmen des Datenzugriffs zugänglich zu machen ist. Da die Kostenrechnungssysteme in den jeweiligen Unternehmen sehr unterschiedlich ausgestaltet sind, sollten schon im Vorfeld einer Betriebsprüfung Überlegungen an...mehr

In der Praxis hat die Kostenaufschlagsmethode erhebliche Bedeutung. Die weite Verbreitung dieser Methode ist vermutlich darauf zurückzuführen, dass die Kosten als verlässliche Grundlage für die Bestimmung von Verrechnungspreisen gelten. Die Finanzverwaltung ist nicht berechtigt, dem Stpfl. eine bestimmte Kalkulationsmethode vorzuschreiben oder ihn zu zwingen, eigens für steu...mehr

Leitsatz Die Beförderung kranker oder verletzter Personen oder solcher mit Behinderung durch einen hierfür anerkannten Unternehmer ist als "eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistung" i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL steuerfrei. Normenkette § 4 Nr. 17 Buchst. b UStG, Art. 132 Abs. 1 Buchst. g und p, Art. 134 Buchst. b EGRL 11...mehr

Liegen die o. g. Voraussetzungen vor, wird das Einkommen der Stiftung den in Deutschland unbeschränkt Stpfl. für Zwecke der ESt bzw. KSt zugerechnet, als seien ihnen diese Beträge bereits zugeflossen. Hierbei erfolgt die Einkünfteermittlung nach deutschen Vorschriften. Sind an der Stiftung auch Bezugsberechtigte beteiligt, die nicht der Besteuerung nach § 15 AStG unterliegen...mehr

Leitsatz Der Vorsteuerabzug für bürgerliche Kleidung des Unternehmers ist nach § 15 Abs. 1a Satz 1 UStG ausgeschlossen, soweit es sich bei den hierfür aufgewendeten Beträgen um unverzichtbare Aufwendungen für die private Lebensführung i.S. des § 12 Nr. 1 EStG handelt (Anschluss an BFH-Urteil vom 16.03.2022 ‐ VIII R 33/18, BFHE 276, 120, BStBl II 2022, 614). Es bleibt offen, ...mehr

Rz. 80 Bei Schenkungen unter Lebenden entsteht die Steuer gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG im Zeitpunkt der Ausführung der Zuwendung. Die Zuwendung ist das Ergebnis einer Vermögensverschiebung im Rechtssinne.[1] Daran zeigt sich das enge systematische Zusammenspiel der Steuerbarkeit nach § 7 ErbStG und der Steuerentstehung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG. Besteuerungsgegenstand der...mehr

Das BMF[1] trifft keine konkreten Vorgaben für die Ausgestaltung der transaktionsbezogenen Netto-Margen-Methode, sondern verweist lediglich auf Tz. 3.26ff. der OECD-Guidelines[2] und schließt sich damit den Empfehlungen der OECD an. Die OECD-Guidelines enthalten keine Definition der Nettogewinnspanne ("net profit margin"). Bei dieser Größe kann es sich nur um das auf die betr...mehr

Das BMF[1] hat sich ausführlich zu den zu beachtenden Regelungen und Anforderungen geäußert. Diese sollten sorgfältig eingehalten werden, um Nachfragen zu vermeiden, die sonst das Verfahren weiter zu verlängern drohen. Das BMF hat auf seiner Homepage einen Fragebogen hinterlegt[2], der weitere Informationen verlangt und Nachfragen vermeiden soll. Es gibt keine Revisionsinstan...mehr

Das BMF[1] hat sich ausführlich zu den zu beachtenden Regelungen und Anforderungen geäußert. Diese sollten sorgfältig eingehalten werden, um Nachfragen zu vermeiden, die sonst das Verfahren weiter verlängern. Das BMF hat auf seiner Homepage einen Fragebogen hinterlegt[2], der weitere Informationen verlangt und Nachfragen vermeiden soll. Das Schiedsverfahren nach Art. 25 Abs. ...mehr

In der internationalen Unternehmenspraxis kommt der Überlassung von immateriellen Wirtschaftsgütern (insbesondere Marken, Patente, Know-how, Muster, Formen und Rechte) eine immer größer werdende Bedeutung zu. Fraglich ist dabei, ob dem Grunde nach eine Lizenzgebühr zu entrichten ist. Hierfür kommt es darauf an, ob ein fremder Dritter als Nutzender bereit wäre, eine Vergütung...mehr

Es sollte auf eine genaue Dokumentation der als Vergleichsobjekt herangezogenen Transaktion als auch möglicher Anpassungsmaßnahmen geachtet werden, um diese in einer Betriebsprüfung verteidigen zu können. Außerdem kann es sich anbieten, die mithilfe der Preisvergleichsmethode gewonnenen Ergebnisse zusätzlich mit einer zweiten Methode zu hinterlegen. So kann etwa auf der Grun...mehr

Laut BMF[1] ist neben den Standardmethoden unter bestimmten Voraussetzungen die Anwendung der transaktionsbezogenen Netto-Margen-Methode zulässig. Allerdings steht die Anwendung dieser Methode unter dem Vorbehalt einer Überarbeitung der Tz. 2.2 und 2.4 VerwG-Verfahren.[2] Mit der Neufassung der Verwaltungsgrundsätze -Verrechnungspreise 2021 ist diese Einschränkung entfallen....mehr

Leitsatz 1. Gegen die Höhe des Säumniszuschlags nach § 240 Abs. 1 Satz 1 AO bestehen auch bei einem strukturellen Niedrigzinsniveau keine verfassungsrechtlichen Bedenken. 2. Erteilt der Kontoinhaber einem Dritten, z.B. seinem Ehepartner, Kontovollmacht und lässt er es ohne Kontrollmaßnahmen zu, dass der Dritte das Konto für die Abwicklung eigener Geldgeschäfte nutzt, finden b...mehr

Auch der Kosten-Nutzen-Effekt einer Handlung, der immer eine Entscheidung vorausgeht, hat Einfluss darauf, welches Risiko akzeptiert und eingegangen wird. Hat ein Mensch Vorteile von einer riskanten Entscheidung, toleriert er mehr Risiken, sieht er Nachteile, treten die Risiken der Handlung mehr in den Vordergrund. Belegt wird das durch viele Vorkommnisse im Bereich der Arbei...mehr

Ein aktuell diskutierter Ansatz in Zusammenhang mit Risikowahrnehmung ist das Nudging (engl. to nudge = anstoßen, anschubsen). Nudging bedeutet, Menschen steuern menschliche Verhaltensweisen ohne Druck oder Zwang in eine bestimmte Richtung. Nudging wird wie folgt definiert: "Veränderung des physischen, sozialen und psychischen Entscheidungskontextes. Ein Nudge ist kein Gebot...mehr

Gedankliche Abkürzungswege, vereinfachte Alltagsmodelle, der Abgleich von Kosten und Nutzen – all das beeinflusst unsere Überlegungen, unsere Entscheidungen und unser (Risiko-)verhalten. In den meisten Fällen liegen wir mit unserer Einschätzung richtig – in manchen nicht. Was lässt sich nun aus den Ergebnissen der Risiko- und Entscheidungsforschung für eine sichere, aber auc...mehr

Rz. 13 Die dem BAS bei der Verwaltung der Vertragstransparenzstelle entstehenden Kosten werden aus den Einnahmen des Gesundheitsfonds gedeckt. Die Landwirtschaftliche Krankenkasse ist nicht an der Finanzierung beteiligt, da sie nicht am RSA teilnimmt (Koch, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 4. Aufl., § 293a Rz. 22 mit weiterführenden Hinweisen).mehr

Rz. 3 Das Forschungsdatenzentrum erhebt von den Nutzungsberechtigten Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen zur Deckung des Verwaltungsaufwandes (Satz 1). Zu den Leistungen gehören z. B. auch Aufwände für die Antragsprüfung und Schulungen (BT-Drs. 19/13438 S. 75). Damit werden die durch die Datentransparenz entstehenden Kosten teilweise ref...mehr

Rz. 15 Die Norm trifft für Apotheken eine im Vergleich zu Abs. 4 im Wesentlichen identische Regelung. Die für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen gebildete maßgebliche Spitzenorganisation der Apotheker – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. – erstellt ein bundeseinheitliches Verzeichnis über die Apotheken und stellt dieses dem GKV-Spitzenverband un...mehr

Rz. 26 Der GKV-Spitzenverband und die DKG führen ein bundesweites Verzeichnis aller in den nach § 108 zugelassenen Krankenhäusern und ihren Ambulanzen tätigen Ärzte (Satz 1). Das Verzeichnis wird ergänzend zum Krankenhausverzeichnis (Abs. 6) geführt. Die Krankenhäuser und die Krankenkassen verwenden und nutzen die im Verzeichnis enthaltenen Angaben zunächst nur im Bereich de...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheitsreformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 eingeführt worden. Sie regelt die Verwendung von bundeseinheitlichen Kennzeichen für den Verkehr der Krankenkassen mit den anderen Trägern der Sozialversicherung, der Bundesagentur für Arbeit und den Vertragspartnern de...mehr

Rz. 2 Das Forschungsdatenzentrum erhebt von den Nutzungsberechtigten Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen, um den Verwaltungsaufwand zu decken. Die Krankenkassen, ihre Verbände, der GKV-Spitzenverband und das Bundesministerium für Gesundheit sind von den Gebühren befreit. Das Nähere wird in einer Gebührenverordnung geregelt. Rz. 2a §§ 303a...mehr

Rz. 3 Freiberuflich tätige Hebammen und von Hebammen geleitete Einrichtungen sind verpflichtet, den Krankenkassen folgende Angaben im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern zu übermitteln: die Stammdaten der Versicherten von der elektronischen Gesundheitskarte (§ 291a Abs. 2 Nr. 1 bis 3, 5 und 6), die erbrachten Leistungen mit dem Tag ...mehr

Rz. 16c Die Norm ist die datenschutzrechtliche Grundlage, Einzelangaben über die persönlichen und sachlichen Verhältnisse der Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten durch die Kassenärztlichen Vereinigungen an die Approbationsbehörden der Länder und die Landeskammern der Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten zu übermitteln (Satz 1). Diese Daten dienen der Prüfung, ob die App...mehr

Rz. 3 § 294a bezweckt eine Kostenentlastung der gesetzlichen Krankenkassen. In den Fällen, in denen ein Versicherter Leistungen zulasten einer Krankenkasse erhält, obwohl ein anderer Leistungsträger zuständig ist (z. B. eine Berufsgenossenschaft aufgrund einer Berufskrankheit), die Behandlungsbedürftigkeit durch einen Dritten oder den Versicherten (§ 52) zu verantworten ist,...mehr

Rz. 7 Liegen Anhaltspunkte für ein Selbstverschulden i. S. d. § 52 Abs. 2 vor, sind die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und Einrichtungen sowie die Krankenhäuser nach § 108 verpflichtet, den Krankenkassen die erforderlichen Daten mitzuteilen (Satz 1). Die Mitteilungspflicht besteht, wenn sich Versicherte eine Krankheit durch eine medizinisch nicht in...mehr

Rz. 12 Qualitätsprüfungen von Untersuchungen mit bildgebenden Verfahren (z. B. Röntgenuntersuchungen) werden sowohl durch die Kassenärztlichen Vereinigungen als auch im Rahmen der Gewerbeaufsicht nach § 128 Strahlenschutzverordnung von ärztlichen und zahnärztliche Stellen durchgeführt. Die ärztlichen und zahnärztlichen Stellen sind teilweise bei den Landesärztekammern, teilw...mehr

Rz. 5 Die Krankenkassen sind verpflichtet, Datenlieferungen, die nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechend im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern übermittelt werden, nachzuerfassen (Satz 1; BT-Drs. 15/1525 S. 148 zu § 303). Dazu dürfen nichtmedizinische Nachfragen beim Leistungserbringer gestellt werden (BSG, Urteil v. 28.11.20...mehr

Rz. 2 Sozialdaten sind personenbezogene Daten, die von einer in § 35 SGB I genannten Stelle im Hinblick auf ihre Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch verarbeitet werden (§ 67 Abs. 2 Satz 1 SGB X). Dazu gehören alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (betroffene Person) beziehen (Art. 4 der Verordnung-EU-679/2016). Auf die Ar...mehr

Rz. 4 Das Nähere wird in einer Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit geregelt (Satz 1). Durch Rechtsverordnung kann das Bundesministerium für Gesundheit die Ermächtigung zum Erlass der Gebührenverordnung auf das Forschungsdatenzentrum übertragen (Satz 2). Aktuell anzuwenden ist die Verordnung zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Bereitstellung vo...mehr

Rz. 2 Ausgehend von § 294 als Grundnorm regelt die Vorschrift die Aufzeichnungs- und Übermittlungspflichten im Hinblick auf Sozialdaten der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und Einrichtungen sowie der Kassenärztlichen Vereinigungen. Außerdem sind Regelungen zur Übermittlungsform und die Möglichkeit enthalten, weitere Einzelheiten in den Bundesmantelve...mehr

Rz. 9 Die Kosten des BfArM und des RKI für die Datentransparenz werden von den Krankenkassen getragen und nach der Zahl ihrer jeweiligen Mitglieder aufgeteilt. Kostenerstattung und Vorschuss regelt § 11 Datentransparenzverordnung. Danach werden die Sach- und Personalkosten erstattet, wobei die Personalkostensätze sowie die Sachkostenpauschalen eines Arbeitsplatzes in der Bun...mehr

Rz. 3 Die Beiträge zur Bundesanstalt für Arbeit werden je zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen. Damit stimmt die Beitragstragung zur Arbeitsförderung mit dem Grundsatz der hälftigen Teilung in der gesamten Sozialversicherung (ohne die Unfallversicherung) überein. Der Beitragssatz beträgt bis zum 31.12.2022 2,4 % der Beitragsbemessungsgrundlage (§ 341 Abs. 2...mehr

Rz. 6 Die Krankenkassen sind berechtigt und verpflichtet, dem GKV-Spitzenverband für die in § 303e Abs. 2 genannten Zwecke die erforderlichen Daten zu übermitteln (Satz 1). Der GKV-Spitzenverband hat in diesem Zusammenhang die Funktion einer Datensammelstelle. Die Daten werden in pseudonymisierter Form angeliefert (versichertenbezogenes Lieferpseudonym). Das versichertenbezo...mehr

Rz. 32 Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat ein bundesweites Verzeichnis der Leistungserbringer und Fachkräfte in der Pflege anzulegen (Satz 1). Das Verzeichnis ist bis zum 31.12.2021 zu errichten und durch das BfArM zu führen. Dazu hat sich das BfArM mit dem GKV-Spitzenverband, dem Spitzenverband Bund der Pflegekassen und den für die Wahrnehmung ...mehr

Rz. 12 Durch Abs. 2 wurden die bereits in den Bundesmantelverträgen geregelten Datenübermittlungen für den Fall von vereinbarten Prüfungen auf eine datenschutzrechtliche gesetzliche Grundlage gestellt (BT-Drs. 16/4247 S. 57 zu § 296). Die Übermittlungspflicht der Krankenkassen erstreckt sich nach Satz 1 quartalsbezogen auf die von allen Vertragsärzten verordneten Leistungen ...mehr

Rz. 17 Der GKV-Spitzenverband und die DKG vereinbaren bundeseinheitlich die Kriterien für den Standort eines Krankenhauses und dessen Ambulanzen (§ 2a Abs. 1 Satz 1 KHG). Die Vertragspartner führen auf der Grundlage der Vereinbarung ein bundesweites Verzeichnis der Standorte der zugelassenen Krankenhäuser (§ 108) und ihrer Ambulanzen (Satz 1). Das Verzeichnis soll unter ande...mehr

Die Kosten für die Sicherheitsleistung sind durch den Sicherungsgeber zu tragen, da er einen kurzfristigen Liquiditätsvorteil erlangt und somit anderweitige Investitionen oder allgemein Mittelverwendungen tätigen kann. Beachten Sie: Sie sind dem im außergerichtlichen Einspruchsverfahren obsiegenden Steuerpflichtigen zu erstatten, da er in diesen Fällen für die Sicherung eines...mehr

Beispiel Das Hobby wird zum Beruf: Person A beginnt im Juli 2021 seine gekochten veganen Gerichte zu fotografieren und postet diese auf Instagram. Zu Beginn hat Person A einen Follower. Im Winter 2021 erfährt veganes Kochen einen wahren Boom. Innerhalb kürzester Zeit wächst die Anzahl der Follower auf 100.000. Der regionale Supermarkt B wird auf A aufmerksam und kooperiert sc...mehr

Wie im Beispiel unter III.1 geschildert sollte direkt zu Beginn der Tätigkeit eine genaue Dokumentation aller Anschaffungen für die Tätigkeit als Influencer erfolgen. Ebenfalls kann es zur möglichen Bestimmung des Beginns der unternehmerischen Tätigkeit ratsam sein, gestreamte Inhalte digital zu sichern. Aufgrund der Schnelllebigkeit, kann der Übergang von einer zunächst nur...mehr

Die Tätigkeiten der influencenden Person werden sich zum einen nicht nur auf eine Plattform und zum anderen nicht nur auf ein Thema bzw. eine Einkunftsart oder -quelle beschränken lassen. Unter dem Oberbegriff "digital agierende Steuerpflichtige" lassen sich jedoch grundsätzlich sämtliche Tätigkeiten vereinen. Häufig werden auf einer Plattform Haupt- und Nebenkanäle bzw. Hau...mehr

In einer Kleinen Anfrage an den Bundestag aus dem Jahr 2020 zur Besteuerung von Social-Media-Akteuren[7] wurden u.a. Fragen dazu gestellt, ob die derzeit geltende Gesetzeslage der Einkommensteuer-, Umsatzsteuer- und Gewerbesteuergesetze ausreichen, um die Besteuerungsgrundlagen bei Influencern hinreichend ermitteln zu können. Die Bundesregierung antwortete hierauf[8], dass d...mehr

Unter Tz. G.2 der Verwaltungsgrundsätze 2021 werden die Dienstleistungen behandelt. Hierbei wird nicht mehr nach der Art der Dienstleistung differenziert. Dies erscheint als sachgerecht, weil die bisherige Unterscheidung in gewerblichen und andere Dienstleistungen nicht unproblematisch war, weil im Einzelfall bereits Diskussionen über den Charakter der Dienstleitungen geführ...mehr

Banken verfügen einerseits aus regulatorischen Gründen und andererseits aus der Notwendigkeit der Nähe zum Kunden häufig über Zweigniederlassungen. Dadurch lassen sich viele Vorteile erzielen und die im Vergleich mit Tochterkapitalgesellschaften entstehenden Kosten deutlich senken. Steuerlich handelt es sich bei diesen Zweigniederlassungen um Betriebsstätten ("Betriebsstätte...mehr

Für die Besicherung des Darlehens ist auf den Fremdvergleichsgrundsatz abzustellen. Zu prüfen ist zunächst, inwieweit ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter bei hohen Ausfallrisiken ein solches Geschäft überhaupt abgeschlossen hätte. Zwar stehen diesen hohen Risiken möglicherweise große Chancen gegenüber[1], doch wird ein Geschäftsführer diese Risiken nur eingeh...mehr

Leitsatz Die Steuerbefreiung gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. a ErbStG ist nur dann zu gewähren, wenn eine gewisse Zeitnähe (6 Monate nicht zwingend, 10 Jahre aber zu spät) zwischen Erwerbszeitpunkt und Zeitpunkt der Nutzbarmachung zu Zwecken der Forschung oder Volksbildung besteht. Sachverhalt Am 31.12.2013 verstarb der Ehemann der Klägerin. Seine alleinige Erbin ist s...mehr

Leitsatz Das häusliche Arbeitszimmer eines unter anderem von Gerichten beauftragten psychologischen Gutachters kann den Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit darstellen. Entsprechend können dann die hierauf entfallenden Aufwendungen ohne betragsmäßige Begrenzung als Betriebsausgaben abziehbar sein. Sachverhalt Der Steuerpflichtige ist als selbstständiger psychologischer Gutac...mehr

Rz. 137 Im Hinblick auf die Prüfung der GuV sind die 3 vorstehenden Schritte der Mengen-, Bewertungs- und Ausweisprüfung nicht in der dargestellten ausgeprägten Form anzutreffen. Allerdings existieren ähnliche Anforderungen und Vorgehensweisen, wobei jedoch die Bewertungsprüfung unberücksichtigt bleibt, weil sich in den betreffenden Posten der GuV nur das Ergebnis von Bewert...mehr

Rz. 22 Gegenstand der Prüfung (Prüfungsobjekt) ist zunächst nach § 316 Abs. 1 Satz 1 HGB i. V. m. § 317 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 HGB sowie § 324a Abs. 1 Satz 1 HGB der Jahresabschluss (Bilanz, GuV sowie Anhang), ggf. auch der nach internationalen Rechnungslegungsstandards erstellte Einzelabschluss i. S. v. § 325 Abs. 2a HGB, der Lagebericht und die Buchführung. In die...mehr