Haufe Online Redaktion
Haufe Online Redaktion
Umsatzsteuerbefreiung bei der Abgabe von Medikamenten
Bild: Haufe Online Redaktion

Die Finanzverwaltung hat zur Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG im Zusammenhang mit der Abgabe von Medikamenten Stellung bezogen und den UStAE geändert.

In dem BMF-Schreiben geht die Finanzverwaltung auf die Entwicklung der Rechtsprechung zur Abgabe von Medikamenten und der Steuerbefreiung der Umsätze ein. So wird u.a. erörtert, ob es sich bei der Abgabe der Medikamente um ein mit der ärztlichen Heilbehandlung eng verbundener Umsatz handelt.

Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG

Die Finanzverwaltung geht zu den Voraussetzungen ein und stellt fest: "Die Abgabe von (Fertig-)Medikamenten kann zudem eine unselbständige Nebenleistung zu der nach § 4 Nr. 14 Buchstabe a oder b UStG umsatzsteuerfreien Heilbehandlungsleistung darstellen." Der UStAE wurde geändert. Die Grundsätze des Schreibens gelten grundsätzlich für alle offenen Fällen. Es wurde jedoch eine Nichtbeanstandungsregelung und eine Billigkeitsregelung zum Vorsteuerabzug getroffen.

BMF, Schreiben v. 13.12.2022, III C 3 - S 7170/20/10001 :001

Schlagworte zum Thema:  Umsatzsteuer, Steuerbefreiung
Meistgelesene Beiträge
Neueste Beiträge
Zum Haufe Shop
Zum Thema Finanzverwaltung
BMF: Umsatzsteuerbefreiung für Laborleistungen
Life Science Labor Tech

Die Finanzverwaltung hat sich zur Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchstabe a und Buchstabe b UStG für Laborleistungen geäußert und den UStAE geändert.
BMF: Umsatzsteuerbefreiung für die Verwaltung von alternativen Investmentfonds
Stapel Euro Münzen auf Chart

Die Finanzverwaltung hat ein Einführungsschreiben zur Umsatzsteuerbefreiung für die Verwaltung von alternativen Investmentfonds veröffentlicht.
Nachfolgeberatung: Handbuch Erbschaft- und Schenkungsteuer
Handbuch Erbschaft- und Schenkungsteuer

Unter Berücksichtigung des aktuellen Rechtsrahmens und des Status quo der Mandant:innen zeigt die Autorin, wie Beratungsziele festgelegt, Gestaltungsoptionen erarbeitet, Maßnahmen zur Umsetzung definiert und die Rechtssicherheit der Nachfolgeregelungen regelmäßig überprüft werden.
Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a und b UStG, Abgabe von Medikamenten
Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a und b UStG, Abgabe von Medikamenten

  BMF, Schreiben vom 13.12.2022, III C 3 - S 7170/20/10001 :001 (DOK 2022/1203355), BStBl I 2022, 1683 I. Der EuGH hat in seinem Urteil vom 1. Dezember 2005 – C-394/04 und C-395/04, Ygeia, festgestellt, dass Dienstleistungen, die ...

4 Wochen testen