Selbstverwaltung / Zusammenfassung
 
Begriff

Eine wichtige Grundlage der Deutschen Sozialversicherung ist das Prinzip der Selbstverwaltung.

Das Sozialgesetzbuch enthält keine Definition des Begriffs Selbstverwaltung, umschreibt aber in § 29 ihre entscheidenden Kriterien:

  • Rechtliche Selbstständigkeit,
  • Mitwirkung der Betroffenen,
  • Ausgliederung aus der allgemeinen Staatsverwaltung und Einräumung selbstständiger Entscheidungsbefugnisse in eigener Verantwortung.
 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die rechtlichen Grundlagen sind die §§ 29 und 44 SGB IV.

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