Schüler/Schulentlassene, versicherungsrechtliche Beurteilung

Kurzbeschreibung

Hier werden unterschiedliche Konstellationen einer Beschäftigung von Schülern bzw. Schulentlassenen aufgelistet. Je nach Ausgestaltung der Beschäftigung hat dies unterschiedliche sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen. Die Beurteilung gilt nur für Beschäftigungen, die nach dem 31.12.2012 aufgenommen wurden.

Vorbemerkung

Eine Beschäftigung von Schülern und Schulentlassenen ist in verschiedensten Konstellationen denkbar. Diese Tabelle enthält Hinweise zu den einzelnen Konstellationen und Versicherungszweigen. Selbst kleine Unterschiede in Art und Umfang der Beschäftigung führen auf den ersten Blick bei ähnlichen Fallkonstellationen zu einer abweichenden rechtlichen Beurteilung.

Arbeitgeber sollten beschäftigte Schüler/Schulentlassene durch eine Erklärung des Aushilfsbeschäftigten (Fragebogen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung) in den Entgeltunterlagen dokumentieren. So kann eine sozialversicherungsrechtliche Beurteilung aufgrund klarer Angaben durchgeführt werden.

Im Zweifelsfall sollte eine Entscheidung der Einzugsstelle eingeholt werden.^[1]

[1] § 28h Abs. 2 SGB IV.

Schüler: Versicherungsrechtliche Beurteilung der ausgeübten Beschäftigung

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Personenkreis	Bedingung/Voraussetzung	Beurteilung
Schüler von allgemeinbildenden Schulen (Haupt-, Realschulen, Gymnasien)[1]	Das Beschäftigungsverhältnis wird unbefristet (bzw. länger als auf 3 Monate oder 70 Arbeitstage im Kalenderjahr befristet; das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig mehr als 450 EUR.	Versicherungspflicht zur KV PV RV Versicherungsfreiheit zur ALV
	Die Beschäftigungsdauer ist innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet. Die Höhe des Entgelts ist in diesem Fall unbedeutend.	Versicherungsfreiheit zur KV PV RV ALV
	Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig nicht mehr als 450 EUR.[2]	Versicherungsfreiheit zur KV PV ALV Versicherungspflicht zur RV[3]
Schüler von Fachoberschulen[4]	Das Beschäftigungsverhältnis wird unbefristet (bzw. länger als auf 3 Monate befristet) ausgeübt, das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig mehr als 450 EUR.	Versicherungspflicht zur KV PV RV ALV
	Die Beschäftigung ist innerhalb eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet. Die Höhe des Entgelts ist in diesem Fall unbedeutend, denn die Versicherungsfreiheit tritt im Rahmen der Kurzfristigkeit ein.	Versicherungsfreiheit zur KV PV RV ALV
	Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig nicht mehr als 450 EUR.[5]	Versicherungsfreiheit zur KV PV ALV Versicherungspflicht zur RV[6]
Personen, die sich außerhalb der üblichen Arbeitszeit an einer allgemeinbildenden Schule fortbilden (Abendschüler)	Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig mehr als 450 EUR.	Versicherungspflicht zur KV PV RV ALV
	Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig nicht mehr als 450 EUR.[7]	Versicherungsfreiheit zur KV PV ALV Versicherungspflicht zur RV[8]
	Die Beschäftigung ist innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet. Die Höhe des Entgelts ist in diesem Fall unbedeutend, denn die Versicherungsfreiheit tritt im Rahmen der Kurzfristigkeit ein.	Versicherungsfreiheit zur KV PV RV ALV

[1] Hiermit ist der vollzeitliche Besuch einer gewöhnlichen Schule (mit Unterrichtszeit während der allgemein üblichen Arbeitszeiten) gemeint,

Zu den allgemeinbildenden (öffentlichen oder privaten) Schulen gehören (in der Mehrzahl der Länder): Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule (in einzelnen Ländern), Förderstufe (Hessen), Orientierungsstufe (Niedersachsen), Schulzentrum (Bayern), Mittelschule (Sachsen), Regelschule (Thüringen), Erweiterte Realschule (Saarland), Sekundarschule (Sachsen-Anhalt), Integrierte Haupt- und Realschule (Hamburg), Verbundene Haupt- und Realschule (Hessen, Mecklenburg-Vorpommern), Regionale Schule (Rheinland-Pfalz). Zudem gehören dazu in allen Ländern: Sonderschule, Schule für Behinderte, Förderschule.

[2] Wird die Beschäftigung für einen kürzeren Zeitraum als einen Monat ausgeübt, ist im jeweiligen Monat dennoch keine anteilige Entgeltgrenze, sondern der monatliche Grenzbetrag von 450 EUR anzusetzen.

[3] Der Arbeitnehmer kann sich von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen.

[4] Hier geht es nicht um die Tätigkeit als Praktikant im Rahmen der Ausbildung, sondern um eine daneben ausgeübte, weitere Beschäftigung.

[5] Wird die Beschäftigung für einen kürzeren Zeitraum als einen Monat ausgeübt, ist im jeweiligen Monat dennoch keine anteilige Entgeltgrenze, sondern der monatliche Grenzbetrag von 450 EUR anzusetzen.

[6] Der Arbeitnehmer kann sich von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen.

[7] Wird die Beschäftigung für einen kürzeren Zeitraum als einen Monat ausgeübt, ist im jeweiligen Monat dennoch keine anteilige Entgeltgrenze, sondern der monatliche Grenzbetrag von 450 EUR anzusetzen.

[8] Der Arbeitnehmer kann sich von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen.

Schulentlassene: Versicherungsrechtliche Beurteilung der ausgeübten Beschäftigung

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Zeitpunkt und Merkmal der Beschäftigung	Bedingung/Voraussetzung	Beurteilung
Befristete Beschäftigung zwischen de...