Schüler/Schulentlassene, versicherungsrechtliche Beurteilung

Kurzbeschreibung

Hier werden unterschiedliche Konstellationen einer Beschäftigung von Schülern bzw. Schulentlassenen aufgelistet. Je nach Ausgestaltung der Beschäftigung hat dies unterschiedliche sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen. Die Beurteilung gilt nur für Beschäftigungen, die nach dem 31.12.2012 aufgenommen wurden.

Vorbemerkung

Eine Beschäftigung von Schülern und Schulentlassenen ist in verschiedensten Konstellationen denkbar. Diese Tabelle enthält Hinweise zu den einzelnen Konstellationen und Versicherungszweigen. Selbst kleine Unterschiede in Art und Umfang der Beschäftigung führen auf den ersten Blick bei ähnlichen Fallkonstellationen zu einer abweichenden rechtlichen Beurteilung.

Arbeitgeber sollten beschäftigte Schüler/Schulentlassene durch eine Erklärung des Aushilfsbeschäftigten (Fragebogen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung) in den Entgeltunterlagen dokumentieren. So kann eine sozialversicherungsrechtliche Beurteilung aufgrund klarer Angaben durchgeführt werden.

Im Zweifelsfall sollte eine Entscheidung der Einzugsstelle eingeholt werden.[1]

Schüler: Versicherungsrechtliche Beurteilung der ausgeübten Beschäftigung

Personenkreis Bedingung/Voraussetzung Beurteilung
Schüler von allgemeinbildenden Schulen (Haupt-, Realschulen, Gymnasien)[1] Das Beschäftigungsverhältnis wird unbefristet (bzw. länger als auf 3 Monate oder 70 Arbeitstage im Kalenderjahr befristet) ausgeübt, das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig mehr als 450 EUR.

Versicherungspflicht zur

  • KV
  • PV
  • RV

Versicherungsfreiheit zur

  • ALV
  Die Beschäftigungsdauer ist innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet. Die Höhe des Entgelts ist in diesem Fall unbedeutend.

Versicherungsfreiheit zur

  • KV
  • PV
  • RV
  • ALV
  Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig nicht mehr als 450 EUR.[2]

Versicherungsfreiheit zur

  • KV
  • PV
  • ALV

Versicherungspflicht zur

  • RV[3]
Schüler von Fachoberschulen[4] Das Beschäftigungsverhältnis wird unbefristet (bzw. länger als auf 3 Monate befristet) ausgeübt, das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig mehr als 450 EUR.

Versicherungspflicht zur

  • KV
  • PV
  • RV
  • ALV
 

Die Beschäftigung ist innerhalb eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet.

Die Höhe des Entgelts ist in diesem Fall unbedeutend, denn die Versicherungsfreiheit tritt im Rahmen der Kurzfristigkeit ein.

Versicherungsfreiheit zur

  • KV
  • PV
  • RV
  • ALV
  Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig nicht mehr als 450 EUR.[5]

Versicherungsfreiheit zur

  • KV
  • PV
  • ALV

Versicherungspflicht zur

  • RV[6]
Personen, die sich außerhalb der üblichen Arbeitszeit an einer allgemeinbildenden Schule fortbilden (Abendschüler) Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig mehr als 450 EUR.

Versicherungspflicht zur

  • KV
  • PV
  • RV
  • ALV
  Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig nicht mehr als 450 EUR.[7]

Versicherungsfreiheit zur

  • KV
  • PV
  • ALV

Versicherungspflicht zur

  • RV[8]
 

Die Beschäftigung ist innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet.

Die Höhe des Entgelts ist in diesem Fall unbedeutend, denn die Versicherungsfreiheit tritt im Rahmen der Kurzfristigkeit ein.

Versicherungsfreiheit zur

  • KV
  • PV
  • RV
  • ALV

Schulentlassene: Versicherungsrechtliche Beurteilung der ausgeübten Beschäftigung

Zeitpunkt und Merkmal der Beschäftigung Bedingung/Voraussetzung Beurteilung

Befristete Beschäftigung zwischen der Schulentlassung und dem Beginn

  • der Berufsausbildung
  • der Ableistung eines freiwilligen sozialen, diakonischen oder ökologischen Jahres oder eines vergleichbaren Freiwilligendienstes
  • der Teilnahme an einem Bundesfreiwilligendienst
  • des freiwilligen Wehrdienstes
  • ersten Aufnahme einer Dauerbeschäftigung oder eines Dienstverhältnisses als Beamter

Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig mehr als 450 EUR.

Die evtl. Befristung der Beschäftigungsdauer ist hier völlig unbedeutend:

Für diesen Personenkreis ist es nicht möglich, infolge der Ausübung einer kurzfristigen Beschäftigung Versicherungsfreiheit zu erlangen, da für ihn stets die berufsmäßige Ausübung solcher Beschäftigungen unterstellt wird[1].

Versicherungspflicht zur

  • KV
  • PV
  • RV
  • ALV
Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig nicht mehr als 450 EUR.[2]

Versicherungsfreiheit zur

  • KV
  • PV
  • RV (nur bei kurzfristiger Beschäftigung, sonst pflichtig)
  • ALV

Befristete oder unbefristete Beschäftigung während/neben

  • der Ableistung eines freiwilligen sozialen, diakonischen oder ökologischen Jahres oder eines vergleichbaren Freiwilligendienstes
  • der Teilnahme an einem Bundesfreiwilligendienst
  • dem freiwilligen Wehrdienst
Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig nicht mehr als 450 EUR.[3]

Versicherungsfreiheit zur

  • KV
  • PV
  • RV (nur bei kurzfristiger Beschäftigung, sonst pflichtig)
  • ALV

Befristete Beschäftigung während/neben

  • der Ableistung eines freiwilligen sozialen, diakonischen oder ökologischen Jahres oder eines vergleichbaren Freiwilligendienstes
  • der Teilnahme an einem Bundesfreiwilligendienst
  • dem freiwilligen Wehrdienst

Das monatliche Entgelt beträgt regelmäßig mehr als 450 EUR.[4] Allerdings ist die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet und ist damit kurzfristig.

Diese Personen sind...

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