Jansen, SGB VI § 255 Rentenartfaktor

0 Rechtsentwicklung

 

Rz. 1

Die am 1.1.1992 in Kraft getretene Vorschrift ist durch Art. 1 Nr. 49 des Altersvermögensergänzungsgesetzes (AVmEG) v. 21.3.2001 (BGBl. I S. 403) ab 1.1.2002 neu gefasst worden: Abs. 1 (Rentenartfaktor bei großen Witwen- und Witwerrenten) wurde eingefügt und der bisherige Text – redaktionell angepasst – zu Abs. 2.

1 Allgemeines

 

Rz. 2

§ 255 Abs. 1 enthält zu § 67 eine Übergangsregelung für den Rentenartfaktor bei großen Witwen- und Witwerrenten (zur knappschaftlichen Rentenversicherung vgl. § 82, § 265 Abs. 7).

 

Rz. 3

Abs. 2 der Vorschrift regelt – ergänzend zu §§ 67, 82, dass sog. Geschiedenenrenten (§ 243) vom Beginn an mit dem niedrigeren Rentenartfaktor für Witwen- bzw. Witwerrenten zu berechnen sind.

2 Rechtspraxis

2.1 Rentenartfaktor für große Witwen- und Witwerrenten

 

Rz. 4

Die Vertrauensschutzregelung des Abs. 1 (vgl. Rz. 1, 2) sichert für Rentenbezugszeiten nach Ablauf des sog. Sterbevierteljahres auch bei Todesfällen ab 1.1.2002 den bis zum 31.12.2001 geltenden günstigeren Rentenartfaktor von 0,6 (= 60 % der Vollrente des Verstorbenen) anstelle von 0,55 (= 55 % der Vollrente des Verstorbenen, vgl. § 67 Nr. 6) zu.

Das ist an folgende Voraussetzungen geknüpft:

  • Die Ehe muss vor dem 1.1.2002 geschlossen und
  • einer der Ehegatten vor dem 2.1.1962 geboren

worden sein.

 

Beispiele:

  • Eheleute haben 1985 geheiratet. Der Ehemann ist 1961 und die Ehefrau 1963 geboren. Der Ehemann ist am 15.4.2002 gestorben. Es besteht wegen Kindererziehung Anspruch auf große Witwenrente. Für die Witwenrente gilt der Rentenartfaktor 0,6.
  • Eheleute haben 1985 geheiratet. Beide Eheleute sind 1963 geboren. Der Ehemann ist am 15.4.2002 gestorben. Es besteht wegen Kindererziehung Anspruch auf große Witwenrente. Für die Witwenrente gilt der Rentenartfaktor 0,55.
  • Eheleute haben am 1.2.2002 geheiratet. Beide Eheleute sind 1959 geboren. Der Ehemann ist am 25.3.2003 gestorben. Es besteht wegen Kindererziehung Anspruch auf große Witwenrente. Für die Witwenrente gilt der Rentenartfaktor 0,55, weil die Ehe nach dem 31.12.2001 geschlossen wurde.

2.2 Rentenartfaktor für sog. Geschiedenenrenten

 

Rz. 5

Witwen und Witwer erhalten für die ersten 3 Kalendermonate nach dem Tod ihres Ehegatten über den entsprechend höheren Rentenartfaktor von 1,0 (in der knappschaftlichen Rentenversicherung 1,3333) Hinterbliebenenrente in Höhe der vollen Erwerbsminderungsrente bzw. Altersrente des Versicherten (Rente für das sog. Sterbevierteljahr, § 67 Nr. 5 und 6 bzw. § 82 Nr. 6 und 7).

Für Witwen- und Witwerrenten an geschiedene Ehegatten (§ 243) gilt das nicht. Sie sind vom Rentenbeginn an mit dem – niedrigeren – Rentenartfaktor von 0,25 (kleine Witwen- bzw. Witwerrente) oder 0,6 (große Witwen- bzw. Witwerrente) in der allgemeinen Rentenversicherung (bis 2004: Angestellten- und Arbeiterrentenversicherung) bzw. 0,3333 oder 0,8 in der knappschaftlichen Rentenversicherung zu berechnen.

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