Jansen, SGB VI § 13 Leistungsumfang / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 38

• Rahmenempfehlungen und Vereinbarungen, veröffentlicht auf der Homepage der BAR im Internet unter www.bar-frankfurt.de; dort sind folgende unter Federführung der BAR erarbeiteten Empfehlungen aufgeführt:

  • Rahmenempfehlung zur ambulanten dermatologischen Rehabilitation,
  • Rahmenempfehlung zur onkologischen Rehabilitation,
  • Rahmenempfehlung zur ambulanten Rehabilitation bei psychischen und psychosomatischen Erkrankungen,
  • Rahmenempfehlungen zur ambulanten kardiologischen Rehabilitation,
  • Rahmenempfehlungen zur ambulanten Rehabilitation bei muskuloskeletalen Erkrankungen,
  • Rahmenempfehlungen zur ambulanten neurologischen Rehabilitation,
  • Rahmenempfehlungen zur ambulanten medizinischen Rehabilitation,
  • Empfehlungen zur medizinisch-beruflichen Rehabilitation in der Neurologie,
  • Rahmenempfehlungen zur ambulanten pneumologischen Rehabilitation,
  • Rahmenempfehlungen zur ambulanten Rehabilitation bei psychischen und psychosomatischen Erkrankungen,
  • Empfehlungen zur Neurologischen Rehabilitation von Patienten mit schweren und schwersten Hirnschädigungen in den Phasen B und C,
  • Empfehlungen zur Phase E der neurologischen Rehabilitation,
  • Gemeinsames Rahmenkonzept für die Durchführung stationärer medizinischer Maßnahmen der Vorsorge und Rehabilitation für Kinder und Jugendliche,
  • Empfehlungen zur stationären Langzeitpflege und Behandlung von Menschen mit schweren und schwersten Schädigungen des Nervensystems in der Phase F,
  • Rahmenvereinbarung "Rehabilitationssport und Funktionstraining",
  • RPK-Empfehlungsvereinbarung und Handlungsempfehlungen für die praktische Umsetzung,
  • Handlungsempfehlungen zur Sicherstellung guter Beratung in der Rehabilitation (trägerübergreifende Beratungsstandards),
  • Handlungsempfehlungen "Nachhaltigkeit von Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe",
  • Handlungsempfehlungen "Trägerübergreifende Aspekte bei der Ausführung von Leistungen durch ein Persönliches Budget".

• Gemeinsame Empfehlungen der BAR, veröffentlicht auf der Homepage der BAR im Internet unter www.bar-frankfurt.de, dort können folgende Gemeinsame Empfehlungen, an deren Erarbeitung auch der Rentenversicherungsträger beteiligt war, kostenfrei abgerufen werden:

  • Gemeinsame Empfehlung "Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit nach § 38 SGB IX" von 2013,
  • Gemeinsame Empfehlung "Begutachtung" von 2016,
  • Gemeinsame Empfehlung "Einrichtungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben",
  • "Gemeinsame Empfehlung zur Förderung der Selbsthilfe von 2012",
  • "Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess" von Februar 2019
  • "Gemeinsame Empfehlung Qualitätssicherung nach § 37 Abs. 1 SGB IX von 2018",
  • "Gemeinsame Empfehlung Prävention nach § 3 SGB IX",
  • Gemeinsame Empfehlung "Unterstützte Beschäftigung" sowie
  • Gemeinsame Empfehlung "Integrationsfachdienste" von 2016 und
  • Gemeinsame Empfehlung "Sozialdienste" von 2016.
• "Leitlinien zur Rehabilitationsbedürftigkeit für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – für den Beratungsärztlichen Dienst der Deutschen Rentenversicherung Bund", veröffentlicht auf der Homepage der Deutschen Rentenversicherung unter http://www.deutsche-rentenversicherung.de

• Auf der Homepage des Verbandes der Ersatzkassen e. V. unter https://www.vdek.com/vertragspartner/vorsorge-rehabilitation/abhaengigkeit.html finden sich folgende Rechtsgrundlagen:

  • Gemeinsames Rahmenkonzept zur Kombinationsbehandlung in der medizinischen Rehabilitation Abhängigkeitskranker,
  • Gemeinsames Rahmenkonzept ambulante Rehabilitation Abhängigkeitskranker,
  • Gemeinsames Rahmenkonzept zur ganztägig ambulanten Rehabilitation Abhängigkeitskranker,
  • Gemeinsames Rahmenkonzept der DRV und der GKV zur Nachsorge im Anschluss an eine medizinische Rehabilitation Abhängigkeitskranker v. 31.10.2012,
  • Vereinbarung zum Verfahren bei Zuständigkeitswechsel während der Entwöhnungsbehandlung,
  • Gemeinsamer Leitfaden für Rehabilitationskonzepte Abhängigkeitserkrankungen,
  • Arbeitshilfe für die Gliederungsstruktur von Rehabilitationskonzepten im Indikationsbereich Abhängigkeitserkrankungen sowie
  • Handlungsempfehlungen der Deutschen Rentenversicherung, der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft für die Verbesserung des Zugangs nach qualifiziertem Entzug in die medizinische Rehabilitation Abhängigkeitskranker (Nahtlosverfahren qualifizierter Entzug/Suchtrehabilitation).
• "Katalog" der ambulanten und stationären Rehabilitationseinrichtungen in Deutschland, veröffentlicht auf der Homepage der Medizinische Medien Informations GmbH unter www.rehakliniken.de.
• Perspektiven für die Optimierung von Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit in der Rehabilitation unter besonderer Berücksichtigung trägerübergreifender Aspekte; Zusammenfassender Ergebnisbericht des BAR-Projektes "Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit", veröffentlicht auf der Homepage der BAR im Internet unter www.bar-frankfurt.de.
• Schay, Adaption als Leistung der medizinischen Rehabilitation Abhängigkeitskranker: http://www.kadesch.de/fileadmin/dateien/pdf/Adaption.pdf.

Rz. 39

Der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung hat einen Ant...