zfs 3/2018, Was ist Schrittgeschwindigkeit? / B. Definition der Schrittgeschwindigkeit

Der durchschnittlich vorgebildete Laie wird Schrittgeschwindigkeit ähnlich wie Wikipedia als "eine relativ niedrige Geschwindigkeit, die nur so schnell ist, wie ein Fußgänger gehen kann" definieren.^[10] Das ist schon ungenau, die Definitionsversuche der Rechtspflege machen es aber nicht besser.

[10] Wikipedia: "Schrittgeschwindigkeit", abgerufen am 7.10.2017.

I. Gesetz

Das StVG und die StVO definieren die Schrittgeschwindigkeit nicht. Allerdings findet sich im Unionsrecht zu Verordnung Nr. 2658/87, Erläuterung, ABl 2005, C 1, S. 3 die Definition max. 10 km/h als zulässige Geschwindigkeit, was aber kaum jemanden geläufig ist.

II. Rechtsprechung

Die Rechtsprechung nimmt jedenfalls nicht auf die unionsrechtliche Definition Bezug, sondern versucht sich in eigenen und voneinander differierenden Beschreibungen.

1. Verkehrszivilrecht

Rechtsprechungsbeispiele im Verkehrszivilrecht, häufig aus Anlass von Unfällen auf (privaten) Parkplätzen:

▪	LG Aachen: "deutlich unter 20 km/h" (zfs 93, 114).
▪	OLG Düsseldorf, Urt. v. 7.3.2017 – 1 U 97/16: 4–7 km/h auf privaten Plätzen.

2. Rechtsprechungsbeispiele im Verwaltungsrecht

▪	BayVwGerH, Beschl. v. 20.6.2011 – 11 ZB 10.1353, Ziff. 12: Schrittgeschwindigkeit ist auch bei 10 bis 20 km/h eingehalten.
▪	VG München, Urt. v. 22.6.2005 – M 9 K 04.6193 zu § 35 BauGB: "Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit (10 km/h)".

3. Rechtsprechungsbeispiele im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht

▪	OLG Brandenburg, Beschl. v. 23.5.2005 – 1 Ss (OWi) 86 B/05: "Bis zu 7 km/h gilt noch als Schrittgeschwindigkeit".
▪	AG Leipzig, Urt. v. 16.2.2005 – 215 OWi 500 Js 83213/04, 215 OWi 500 Js 83213 04 pa: Orientierungssatz: "In einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325 StVO) muss eine Geschwindigkeit eingehalten werden, die deutlich unter 20 km/h liegt, somit eine Geschwindigkeit von 15 km/h." Es fehlt allerdings eine Begründung für die Festsetzung einer oberen Grenze von 15 km/h.
▪	OLG Naumburg, Beschl. v. 21.3.2017 – 2 Ws 45/17 (zfs 1...