Prütting/Wegen/Weinreich, BGB § 1568 BGB – Härteklausel. / A. Allgemeines.

Rn 1

Durch die Norm soll nur die Scheidung einer im Grundsatz gescheiterten Ehe zur Unzeit vermieden werden (Staud/Rauscher Rz 6 mwN). Sie hat zwar faktisch eine eheerhaltende und -verlängernde Wirkung, jedoch nicht die Erhaltung der Ehe zum Zweck (RGRK/Grashoff Rz 5).

Rn 2

Sie schützt zwei Zielgruppen: minderjährige aus der Ehe hervorgegangene Kinder (1. Fallgruppe Kinderschutzklausel) und den nicht die Scheidung beantragenden Ehegatten (2. Fallgruppe Ehegattenschutzklausel).