Kurzbeschreibung
Muster aus: av.1721 Das arbeitsrechtliche Mandat: Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle, Reitz, 2. Aufl. 2023 (Deutscher Anwaltverlag)
Muster 3.40: Anlage 7 "Freigabe einer Diensterfindung"
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Ihre Erfindungsmeldung vom _____
betreffend _____
Sehr geehrte(r) _________________________
die von Ihnen am … angemeldete Diensterfindung betreffend _________________________, die wir noch nicht in Anspruch genommen haben, geben wir hiermit frei.
Mit der Freigabe steht es in Ihrem Ermessen, ob Sie die Erfindung selbst zur Erteilung eines Schutzrechts anmelden wollen. Wir bitten Sie, uns von jeder Verwertung Ihrer Erfindung innerhalb unseres Arbeitsgebietes im Interesse der Wahrung unserer gegenseitigen arbeitsrechtlichen Verpflichtungen zu benachrichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
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