Muster 3.37: Anlage 4 Mitteilung einer freien Erfindung

Kurzbeschreibung

Muster aus: av.1721 Das arbeitsrechtliche Mandat: Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle, Reitz, 2. Aufl. 2023 (Deutscher Anwaltverlag)

Muster 3.37: Anlage 4 "Mitteilung einer freien Erfindung"

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[Mitteilung einer freien Erfindung]

Sehr geehrte(r) _________________________

ich teile/wir teilen hiermit folgende von mir/uns gemachte freie Erfindung mit:

1.	Kurze Beschreibung der technischen Aufgabe der Erfindung
2.	Kurz gefasste Beschreibung der erfinderischen Lösung
3.	Darstellung der Einzelheiten zum Zustandekommen der freien Erfindung

Die Erfindung ist weder aus der mir/uns im Unternehmen obliegenden Tätigkeit entstanden noch beruht sie maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Unternehmens. Anstoß für die Entwicklung der Erfindung war _________________________

Auch wenn die Erfindung möglicherweise im Arbeitsbereich des Unternehmens genutzt werden kann, steht sie doch nicht in einem Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Tätigkeitsbereich des Unternehmens. Sie beruht nicht auf vertrieblichen Arbeiten bzw. Erfahrungen, sondern auf _________________________ Hilfsmittel des Unternehmens wurden (nicht) eingesetzt.

Folgende Personen haben bei dem Zustandekommen der Erfindung mitgewirkt: _________________________

Mit freundlichen Grüßen