Muster 22.2: Stiftungssatzung - Bestimmungen zum Stiftungszweck

Kurzbeschreibung

Muster aus: zerb.1133 Der Fachanwalt für Erbrecht, Bonefeld-Wachter, 4. Aufl. 2024 (zerb verlag)

Muster 22.2: Stiftungssatzung – Bestimmungen zum Stiftungszweck

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§ 2 Stiftungszweck

(1) Zweck der Stiftung ist die Förderung von Kunst und Kultur, Wissenschaft und Forschung etc. auf dem Gebiet _________________________.

(2) Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch _________________________.

[Anm. Hier sollte eine Konkretisierung des Zwecks vorgenommen werden; bspw. kommen hierfür folgende Formulierungen in Betracht:

▪	Trägerschaft der _________________________ (Einrichtung) in _________________________,
▪	Zuwendungen an die _________________________ (Einrichtung) in _________________________,
▪	Förderung von Vorhaben, die geeignet sind _________________________,
▪	Förderung von Maßnahmen, die _________________________ zum Ziel haben,
▪	Durchführung von wissenschaftlichen Veranstaltungen und Forschungsvorhaben,
▪	Vergabe von Forschungsaufträgen,
▪	Gewährung von Stipendien etc.]

[Bei Förderung der Wissenschaft und Forschung: (3) Forschungsergebnisse werden zeitnah veröffentlicht.]

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige/mildtätige/kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

(2) Die Stiftung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

(3) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(4) Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben selbst, insbesondere indem sie ausschließlich Anteile an steuerbegünstigten Kapitalgesellschaften hält und verwaltet gem. § 57 Abs. 4 AO oder durch eine Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 AO, sofern sie nicht im Wege der Mittelzuwendung gem. § 58 Nr. 1 AO tätig wird. Die Stiftung kann zur Verwirklichung des Stiftungszwecks Zweckbetriebe unterhalten sowie zur Förderung von _________________________ planmäßig mit einer weiteren steuerbegünstigten Körperschaft zusammenwirken.^[62]

[62] In Anlehnung an die Mustersatzung des Bundesverbands Deutscher Stiftungen; siehe www.stiftungen.org m. weiteren Mustern und Informationen zum Stiftungswesen.