Entscheidungsstichwort (Thema)
Gewöhnlicher Aufenthalt eines polnischen Staatsangehörigen. Asylverfahren. Abschmelzung des Rentenzahlbetrages
Orientierungssatz
Zum gewöhnlichen Aufenthalt iS von § 30 Abs 3 S 2 SGB 1 eines polnischen Staatsangehörigen, wenn schon während des Asylverfahrens feststand, daß die zuständige Ausländerbehörde nach einem erfolglosen Abschluß des Asylverfahrens keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen ergreifen würde und zur "Abschmelzung" eines Rentenzahlbetrags nach § 48 Abs 3 SGB 10.
Nachgehend
Fundstellen
Dokument-Index HI1671352 |
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