Merkmale und Funktionen eines Arbeitgebers / 1.1 Bestimmung des Arbeitgebers bei Beschäftigung durch einen Mittelsmann

Wer das Risiko trägt, bleibt auch dann Arbeitgeber, wenn er sich für die Beschäftigung von Arbeitnehmern eines Mittelsmanns bedient. Ein solches mittelbares Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn

• ein Arbeitnehmer von einem Mittelsmann, der seinerseits selbst Arbeitnehmer eines Dritten (Unternehmer) ist, beschäftigt wird, und
• die Arbeit mit Wissen und dem Willen des Unternehmers für diesen unmittelbar geleistet wird.^[1]

Ein mittelbares Beschäftigungsverhältnis liegt hingegen nicht vor, wenn der nach dem Vertrag zur Arbeit Verpflichtete die Hilfskraft

• nur zu seiner Bequemlichkeit oder
• gegen den Willen des Dienstberechtigten

zu seiner Hilfe heranzieht.

Praxis-Beispiel

Typische Fälle eines mittelbaren Beschäftigungsverhältnisses

• Ein Kapellenleiter, der selbst Arbeitnehmer eines Gastwirts ist, stellt Musiker ein^[2];
• ein Schulhausmeister, der selbst Arbeitnehmer der Schule ist, stellt Reinigungskräfte ein.

[1] BAG, Urteil v. 9.4.1957, NJW S. 1165.

[2] LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 30.11.1954, Breith. 1955, S. 445.