Rz. 42
Die Kosten der Diagnostik hat, wenn nicht der Unfallversicherungsträger zuständig ist (§ 11 Abs. 5 SGB V), die Krankenkasse zu tragen (§ 43a SGB V i. V. m. § 46 Abs. 1 SGB IX) – und wenn das Kind nicht krankenversichert ist, der Träger der Eingliederungshilfe (vgl. Rz. 41). Zur Diagnostik zählen auch die psychologischen, heilpädagogischen und psychosozialen Diagnostikanteile (vgl. auch Ziff. 4 Abs. 1 des Schreibens des BMAS und des BMG, vgl. Rz. 4).
Der Diagnostikteil schließt mit der Erstellung des von der Frühförderstelle auszufüllenden Förder- und Behandlungsplans ab. Die Kosten für die Erstellung des Förder- und Behandlungsplanes sind somit auch von dem Träger zu leisten, der die Kosten der Diagnostik trägt.
An diesen Grundsätzen ändert sich auch dann nichts, wenn – wie bei einigen Bundesländern – zusammen mit den Förderleistungen Mischkalkulationen vereinbart wurden; die Kosten der Diagnostik erhöhen dann bei den Mischkalkulationen indirekt den Teil, der auf den medizinischen Bereich entfällt.
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt TVöD Office Professional. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen