Leistungsentgelt / 10.2 Leistungsbestimmung

Die BLBV hat ein ganz besonderes Verständnis von Leistung, das sich stark von den Vorstellungen des Leistungsentgelts nach § 18 TVöD Bund unterscheidet. Beiden ist gleich, dass Leistungsprämien grundsätzlich der Anerkennung tatsächlich erbrachter Leistungen dienen. Hinsichtlich der Bewertung, was Leistung ist, bestehen erhebliche strukturelle Differenzen. Während beim tariflichen Leistungsbegriff die individuelle Leistungsfähigkeit Maßstab ist und nach objektiven oder verobjektivierbaren Maßstäben festgestellt werden muss (siehe Abschn. 8.3), gelten im beamtenrechtlichen Bereich abstrakte Leistungsbegriffe, die durch eine Bewertung festgestellt werden. Die zu honorierenden Leistungen müssen dort erheblich über den Leistungen liegen, die den mit der jeweiligen Tätigkeit verbundenen Anforderungen entsprechen. Die Bewertung muss daher doppelt erfolgen: zunächst müssen abstrakt die zu erwartenden Leistungen bestimmt werden und anschließend wird die Leistung des Beschäftigten dagegen abgeglichen. Es ist daher denkbar, dass trotz guter individueller Leistungen eine Leistungsprämie nicht gezahlt wird, weil der Beschäftigte sich nicht im Bereich der zu erwartenden Leistung bewegt. Es steht nicht zu erwarten, dass eigenständige Leistungsmessungen für Beschäftigte eingeführt, sondern die für Beamte geltenden Systeme genutzt werden.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Leistung nicht das alleinige Vergabekriterium ist, sondern noch von einer Reihe leistungsunabhängiger Bedingungen bestimmt wird, die vom Beschäftigten nicht zu beeinflussen sind (siehe Abschn. 9.4).

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