Jansen, SGB IV Erläuterungen zu §§ 109 und 110 SGB IV

Rz. 1

Durch das Fünfte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 15.4.2015 (BGBl. I S. 583) ist der Sechste Abschnitt mit Wirkung zum 1.1.2015 wieder in das SGB IV eingefügt worden. Er regelt die Übermittlung und Verarbeitung von elektronischen Daten in der Sozialversicherung.

Neu besetzt wurden bislang nur die §§ 95 bis 108. §§ 109 und 110 sind weiter außer Kraft bzw. nicht neu besetzt worden.