Grundschulrektor erhält Ausgleich wegen geleisteter Zuvielarbeit | Öffentlicher Dienst

Haufe Online Redaktion

Grundschulrektor erhält Ausgleich wegen geleisteter Zuvielarbeit — Bild: mauritius images / Westend61 / Sandra Roesch Individuelle Zuvielarbeit muss durch Aufzeichnungen nachgewiesen werden.

Die Klage eines Grundschulrektors auf einen finanziellen Ausgleich für geleistete Zuvielarbeit in Höhe von 31.000 Euro war vor dem OVG Niedersachsen erfolgreich. Der Lehrer konnte nachweisen, dass er eine individuelle Zuvielarbeit geleistet hatte. Eine entsprechende Klage einer Grundschulrektorin wurde dagegen abgewiesen, weil sie eine Zuvielarbeit mangels Aufzeichnung nicht nachweisen konnte.

Ein früherer Grundschulrektor und eine ehemalige Grundschulrektorin klagten gegen das Land Niedersachsen auf den finanziellen Ausgleich von zu viel geleisteter Arbeit. Die Kläger sind der Auffassung, bei ihren früheren Tätigkeiten dauerhaft über die regelmäßig geschuldete wöchentliche Arbeitszeit hinaus dienstlich in Anspruch genommen worden zu sein. Der ehemalige Grundschulrektor hatte an der „Niedersächsischen Arbeitszeitstudie Lehrkräfte an öffentlichen Schulen 2015/2016“ teilgenommen, nach der sich für ihn eine wöchentliche Zuvielarbeit von durchschnittlich mehr als 8 Stunden ergeben hatte.

Ausgleichsanspruch wegen Zuvielarbeit

Das OVG Niedersachsen hat entschieden, dass der frühere Grundschulrektor Zuvielarbeit geleistet hat und ihm dafür ein Ausgleichsanspruch zusteht. Das vom Niedersächsischen Kultusministerium eingesetzte Expertengremium Arbeitszeitanalyse habe im Oktober 2018 die im Rahmen der Arbeitszeitstudie 2015/2016 erhobenen Daten als valide und repräsentativ bewertet und daraus eine strukturelle Zuvielarbeit unter anderem im Grundschulbereich abgeleitet. Das Kultusministerium habe sich die Ergebnisse des Expertengremiums zu eigen gemacht, wirksame Entlastungsmaßnahmen von Gewicht könnten im Nachgang aber nicht festgestellt werden. Dem klagenden ehemaligen Grundschulrektor seien allerdings nicht die von ihm geltend gemachten 8 Stunden und 42 Minuten, sondern lediglich eine individuelle wöchentliche Zuvielarbeit von 5 Stunden und 48 Minuten auszugleichen. Denn ein Teil der Zuvielarbeit im Grundschulbereich sei entsprechend den Wertungen des Expertengremiums auf Organisationsdefizite oder ein überobligatorisches Engagement der Lehrkräfte zurückzuführen.

Individuelle Zuvielarbeit muss durch Aufzeichnungen nachgewiesen werden

Die Klage der früheren Grundschulrektorin hatte hingegen keinen Erfolg, weil sie mangels entsprechender Aufzeichnungen eine individuelle Zuvielarbeit nicht ausreichend habe belegen können.

(OVG Niedersachsen, Urteil v. 11.2.2025, 5 LC 193/20 und Urteil v. 11.2.2025, 5 LC 4/21)