Küting/Weber, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss, Kap 4 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

Literaturauswahl:

Baetge, J./Kirsch, H.-J./Thiele, S. (2011);

Beisse, H. (1984);

Commandeur, D. (1986);

Döllerer, G. (1959);

Fey, D. (1987);

Koch, H. (1957);

Kruse, H. W. (1970);

Larenz, K. (1991);

Leffson, U. (1987);

Leffson, U./Baetge, J. (1970);

Schmidt, H. (1978);

Schneider, D. (1997).

A. Begriff der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (= GoB)

 

Rn. 1

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Der Begriff ›GoB‹ umfasst alle Bufü- und Bilanzierungsgrundsätze (vgl. Leffson, U. 1964, S. 2; zum Wortsinn von ›GoB‹ vgl. Baetge/Fey/Fey, HdR-E, HGB § 243, Rn. 11 f. und 18). Diese Grundsätze beziehen sich nicht nur auf die Bufü, sondern auch auf die JA-Aufstellung. Diese Begriffsdefinition steht auch mit den gesetzl. Vorschriften in Einklang, in denen auf die GoB verwiesen wird, denn sowohl in der Regelung zur Bufü-Pflicht (vgl. § 238) als auch in den Vorschriften zur JA-Aufstellung (vgl. §§ 243 Abs. 1 und 264 Abs. 2 Satz 1) wird die Einhaltung der GoB gefordert.

 

Rn. 2

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Auch nach § 5 Abs. 1 EStG gilt für Gewerbetreibende, dass sie ihr BV in der StB ›nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszuweisen‹ haben. Da dieser Grundsatz der Maßgeblichkeit der HB für die StB durch den steuerrechtl. Bewertungsvorbehalt (vgl. § 5 Abs. 6 EStG) eingeschränkt wird, haben die handelsrechtl. Bewertungsgrundsätze bei der einkommensteuerrechtlichen Gewinnermittlung so lange Gültigkeit, wie ihnen keine steuerrechtl. Vorschriften entgegenstehen. Die Steuer-Rspr. und die Finanzverwaltung berufen sich – soweit möglich – auf die handelsrechtl. GoB (vgl. Moxter, A. 1985, S. 3; OFD Düsseldorf 1985).

 

Rn. 3

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Der Begriff ›GoB‹ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Mit dem Verweis des Gesetzgebers auf die GoB liegt keine Gesetzeslücke vor (vgl. Fey, D. 1987, S. 47 f.; a. A. Kruse, H. W. 1970, S. 114 ff.). Denn nach Larenz (K. 1991, S. 370 ff.) ist eine Gesetzeslücke ein planwidriger Mangel im Gesetz, die Forderung nach Einhaltung der GoB ist dagegen ein planvoller Verweis des Gesetzgebers auf alle gesetzl. angeführten Grundsätze (vgl. BT-Drucks. 10/4268, S. 7 f.; a. A. Müller, W. 1988, S. 11 f.) und außergesetzl. Normen und Erkenntnisquellen, die der Kaufmann bei der Aufstellung von Bufü und JA zu beachten hat. Der unbestimmte Rechtsbegriff ›GoB‹ ist unter Berücksichtigung dieser gesetzl. angeführten Grundsätze und außergesetzl. Normen und Erkenntnisquellen im Wege der Gesetzesauslegung auszufüllen. Die Auslegung wird dadurch erleichtert, dass einige GoB im HGB mehr oder weniger kodifiziert, einige auch nur beim Namen genannt sind (z. B. in § 252 Abs. 1). Alle diese Vorschriften sind im Detail auslegungsbedürftig.

 

Rn. 4

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Der Gesetzgeber unterstellt ein einheitliches GoB-System für alle Rechtsformen. Da sowohl in § 243 Abs. 1 (Aufstellungsgrundsatz für alle Kaufleute) als auch in § 264 Abs. 2 Satz 1 (Pflicht zur Aufstellung für KapG) und weiterhin in § 5 Abs. 1 EStG auf die GoB verwiesen wird, ist davon auszugehen, dass die GoB von allen Kaufleuten gleichermaßen zu beachten sind und dass es keine rechtsformspezifischen GoB gibt (vgl. Baetge, J./Kirsch, H.-J./Thiele, S. 2011, S. 103 ff.; zu einer differenzierten Betrachtungsweise vgl. Ballwieser, W. 1995, S. 43 ff.). Der Gesetzgeber hat jene Regelungen der 4. EG-R, die seit geraumer Zeit nach allg. Meinung für alle Kaufleute gelten, in den Ersten Abschnitt des Dritten Buchs des HGB aufgenommen, um den Bilanzierenden, den Prüfern, den Gerichten und den Kommentatoren die Beantwortung der Frage vorzugeben, welche Regelungen der 4. EG-R ›als allgemein gültige Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung anzusehen sind‹ (BT-Drucks. 10/4268, S. 7 f.). Der hier verwendete Begriff ›GoB‹ umfasst neben den außergesetzl. Normen auch die ›gesetzlichen Grundsätze‹ (Müller, W. 1988, S. 15), d. h. jene GoB, die der Gesetzgeber im HGB, z. B. in § 252, anführt oder auf die er im Gesetz i. E. konkret verweist. Was diese ›gesetzlichen Grundsätze‹ i. E. bedeuten, ›steht nicht im Gesetz, sondern ist im Schrifttum zu den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung zu suchen‹ (Leffson, U. 1987a, S. 6; Herv. d. d. Verf.) bzw. durch Auslegung der gesetzl. Vorschriften gem. der in HdR-E, Kap 4, Rn. 18 ff. beschriebenen Methode zu erarbeiten.

 

Rn. 5

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Die Menge der allg. gültigen GoB und die Menge der gesetzl. Rechnungslegungsnormen sind also nicht deckungsgleich. Einerseits sind nicht alle GoB gesetzl. fixiert, andererseits sind einige gesetzl. Bilanzierungsnormen nicht GoB. Dabei gelten GoB unabhängig davon, ob sie explizit im Gesetz enthalten sind, während nicht GoB-entsprechende Bilanzierungsnormen nur durch ihre gesetzl. Fixierung wirksam werden können. Insgesamt sind im System der bilanziellen Abbildungsregeln zu unterscheiden (vgl. Baetge, J./Zülch, H. 2010, Rn. 5 ff.)

(1) die allg. und von konkreten Anwendungsproblemen losgelösten Grundsätze,
(2)

Konkretisierungen dieser oberen Grundsätze für bestimmte Sachverhalte in Form von

a) rechtsformunabhängigen Handlungsanweisungen und
b) rechtsform- oder branchenspezif...

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