Umsatzsteuer, Wechsel der Steuerschuldnerschaft / 5.8 Lieferung von Altmetallen und anderen Gegenständen der Anlage 3

Bei den Lieferungen der folgenden Waren, zahlt der Leistungsempfänger die Umsatzsteuer, der dann gleichzeitig auch den Vorsteuerabzug geltend machen kann.

Lfd.Nr.	Warenbezeichnung	Zolltarif
1	Granulierte Schlacke (Schlackensand) aus Eisen- und Stahlherstellung	Unterposition 2618 00 00
2	Schlacken (ausgenommen granulierte Schlacke), Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung	Unterposition 2619 00
3	Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten	Position 2620
4	Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen	Position 3915
5	Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkautschuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert	Unterposition 4004 00 00
6	Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas	Unterposition 7001 00 10
7	Abfälle und Schrott von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art	Position 7112
8	Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl	Position 7204
9	Abfälle und Schrott, aus Kupfer	Position 7404
10	Abfälle und Schrott, aus Nickel	Position 7503
11	Abfälle und Schrott, aus Aluminium	Position 7602
12	Abfälle und Schrott, aus Blei	Position 7802
13	Abfälle und Schrott, aus Zink	Position 7902
14	Abfälle und Schrott, aus Zinn	Position 8002
15	Abfälle und Schrott, aus anderen unedlen Metallen	aus Position 8101 bis 8113
16	Abfälle und Schrott, von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren	Unterposition 8548 10

Die Bezeichnung der Waren wird mit den Zolltarifnummern unterlegt, was die praktische Handhabung im Alltag nicht erleichtert. Es ist erforderlich, bestimmte Waren- oder Warenbezeichnungen den exakten Zolltarifnummern zuzuordnen. Akkumulatoren – abgekürzt auch Akkus genannt – sind in vielen Geräten eingebaut.

Praxis-Tipp

Verständigung auf Wechsel der Steuerschuldnerschaft

Falls es unklar sein sollte, ob Gegenstände zu den gebrauchten bzw. verbrauchten Waren der Anlage 3 gehören, sollten die Vertragspartner sich für den risikolosen Weg entscheiden, indem sie sich mit ihrem Vertragspartner auf die Anwendung des § 13b UStG (Wechsel der Steuerschuldnerschaft) verständigen. Der liefernde Unternehmer weist keine Umsatzsteuer aus. D. h., er stellt eine Nettorechnung aus, sodass damit ein unzutreffender Ausweis der Umsatzsteuer ausgeschlossen ist. Der Leistungsempfänger zahlt die Umsatzsteuer und kann in derselben Höhe den Vorsteuerabzug geltend machen.