Bei den Arbeitnehmern wird die Einkommensteuer durch Abzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) erhoben. Steuerschuldner ist der Arbeitnehmer.[1] Der Arbeitgeber kann nur als Haftungsschuldner herangezogen werden.[2]
Die Lohnsteuer entsteht in dem Zeitpunkt, in dem der Arbeitslohn dem Arbeitnehmer zufließt.[3] Der Arbeitgeber hat die Lohnsteuer für Rechnung des Arbeitnehmers bei der Auszahlung des Arbeitslohns einzubehalten.[4] Der Arbeitgeber zeichnet die für alle Arbeitnehmer einbehaltenen Lohnsteuerbeträge auf und führt diese monatlich oder vierteljährlich mit der Lohnsteueranmeldung für den Lohnsteueranmeldungszeitraum ab.
Mit Abführung der Lohnsteuer an das Finanzamt erlischt die Steuerschuld des Arbeitnehmers.[5]
Führt der Arbeitgeber die Lohnsteuer nicht ab, kann das Finanzamt ihn als Haftungsschuldner oder die Arbeitnehmer als Steuerschuldner in Anspruch nehmen, Arbeitnehmer aber nur, wenn der Arbeitgeber Lohnsteuern nicht einbehalten oder zwar einbehalten, aber mit Kenntnis des Arbeitnehmers nicht angemeldet hat.[6]
Vorausgesetzt, die Lohnsteuer wurde während des Jahres für die einzelnen laufenden Anmeldungszeiträume korrekt angemeldet und abgeführt, so bleibt am 31.12. eines Wirtschaftsjahres, das mit dem Kalenderjahr übereinstimmt, nur noch die Haftung für den letzten Anmeldungszeitraum des abgelaufenen Wirtschaftsjahres.
Die Höhe dieser Verbindlichkeit steht aufgrund der Aufzeichnungen auf den Lohnkonten fest. Ist sicher, dass der Unternehmer die Lohnsteuer zahlen kann, ist für die noch zur Abführung anstehende Lohnsteuer eine Verbindlichkeit und keine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten auszuweisen.
Haftungsansprüche wegen hinterzogener Lohnsteuer sind zurückzustellen, wenn mit dem Haftungsbescheid ernsthaft zu rechnen ist.[7]
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