Das BMF stellt seit einiger Zeit Informationen zu bestimmten Themen in Form von einfachen "Meldungen" (wie etwa zur Einordnung von Prämien aus THG-Quoten) oder als FAQ (wie etwa zur Corona-Krise) auf seine Internetseiten.
Es stellt sich die Frage, wie diese Art von Veröffentlichungen einzuordnen ist bzw. ob und inwieweit solche Veröffentlichungen im Vergleich zu regulären BMF-Schreiben seitens der Verwaltung rechtlich bindend sind. Fraglich kann auch sein, ob sie für den Steuerpflichtigen einen Vertrauensschutz begründen können, wenn dieser sich an solche Veröffentlichungen hält. Diese Fragen stellen sich auch vor dem Hintergrund, dass z. B. die FAQ-Seiten des BMF häufigen Änderungen unterliegen.
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