Dipl.-Finw. (FH) Anna M. Nolte

Wenn keine weiteren Ausführungen angefügt sind, bedeutet bei den nachfolgenden Beispielen ein "ja" hinter den Beispielsfällen, dass es sich regelmäßig um eine Betriebsvorrichtung handeln wird; ein "nein", dass regelmäßig keine Betriebsvorrichtung anzunehmen sein dürfte.[1] Eine abschließende Entscheidung wird jedoch von den tatsächlichen Verhältnissen des Einzelfalls abhängen.

[1] Wird keine Fundstelle genannt, ergibt sich die Rechtsfolge i. d. R. aus den gleich lautenden Erlassen der Obersten Finanzbehörden der Länder zur Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen v. 5.6.2013, BStBl 2013 I S. 734. Diese Erlasse sind weiterhin anzuwenden, BMF, Schreiben v. 18.3.2021, IV A 2 – O 2000/20/10001 :001, Anlage 1 Nr. 1235, BStBl 2021 I S. 391.

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