Internal Investigations: Rechtskonforme Vorgehensweise f ... / 1 Schwierigkeiten bei der Durchführung von Internal Investigations

Die Durchführung von "Internal Investigations" oder auch "Internen Ermittlungen" stellt für betroffene Unternehmen häufig eine große Herausforderung dar. Durch eine interne Ermittlung im Unternehmen soll strafrechtlich relevantes Fehlverhalten aufgedeckt und ermittelt werden. Dadurch können für das Unternehmen verschiedene Vorteile entstehen:

• Fehlverhalten kann frühzeitig erkannt und behoben werden.
• Weitere Straftaten können dadurch verhindert oder abgewendet werden.
• Folgeschäden durch das Fehlverhalten können effektiv minimiert werden.

Obwohl durch eine erfolgreiche Durchführung einer internen Ermittlung Vorteile für ein Unternehmen entstehen können, schrecken nach wie vor zahlreiche Unternehmen vor dem Prozess zurück. Der Grund dafür liegt vor allem darin, dass es bisher keinen konkreten Rahmen für die rechtssichere Durchführung interner Ermittlungen gibt. In der Praxis führt das dazu, dass Betroffene fürchten, durch interne Ermittlungen die Rechte ihrer Mitarbeiter zu verletzen oder selber strafbare Handlungen durchzuführen.

Praxis-Beispiel

Befragung des eigenen Mitarbeiters als vermeintlichen "Täter"

Ein klassisches Beispiel hierfür ist die Befragung des eigenen Mitarbeiters als vermeintlichen "Täter." Führt die Befragung dazu, dass der Mitarbeiter seine Taten gesteht, kann eine solche Aussage im Zweifel vor Gericht unter das Beweisverwertungsverbot fallen, sodass die Aussage des Mitarbeiters nicht verwertbar wäre.

Vor diesem Hintergrund werden interne Ermittlungen häufig nicht durchgeführt und abgelehnt. Aber: Kommt es im Unternehmen zu einem Compliance-Verstoß, sind Unternehmen durch diverse gesellschaftsrechtliche Anforderungen dazu verpflichtet, verbandsinterne Straftaten und Compliance-Verstöße aufzuklären, um weiteren Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Die gesetzlichen Sorgfalts- und Leistungspflichten führen naturgemäß nicht zu einer gesetzlichen Pflicht für die Durchführung von internen Ermittlungen. Allerdings wird es in der Praxis meistens gar nicht anders möglich sein, im Ernstfall einen Compliance-Verstoß zu untersuchen. Deshalb sollten Betroffene sich im Vorfeld einer möglichen internen Untersuchung bereits mit dem Ablauf auseinandersetzen und ein strukturiertes Konzept erarbeiten.