Fachbeiträge & Kommentare zu IT

Sämtliche Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppen 13–15 besitzen als persönliche Voraussetzung eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung. Neben dem Vorliegen einer abgeschlossenen wissenschaftlichen Hochschulbildung ist des Weiteren erforderlich, dass die konkret auszuübende Tätigkeit diese wissenschaftliche Hochschulbildung erfordert, dass also die durch die Hochs...mehr

Die Tarifvertragsparteien haben in einem ersten Schritt gedanklich die Entscheidung des BAG[1], umgesetzt, nach der die o. a. Zulagen auch neu eingestellten Beschäftigten zustehen. In einem zweiten Schritt wurde die bisherige tarifliche Regelung, dass die o. a. Zulagen längstens bis zu einer Neuregelung der entsprechenden Abschnitte gezahlt werden, umgesetzt. Die Zulagenbetr...mehr

Rz. 12c Abs. 2 ermächtigt u. a. die Bundesagentur für Arbeit (BA), IT-Dienstleistungen mit Zustimmung des Verwaltungsrates der BA gegen Kostenerstattung ohne Beeinträchtigung der originären Aufgabenerledigung zu erbringen. Die Dienstleistungen dürfen den Rahmen nicht verlassen, der durch den Rat der IT-Beauftragten festgelegt wird. Rz. 12d Die BA und die Deutsche Rentenversic...mehr

Rz. 12s Abs. 2c liegt die übergreifende Überlegung zugrunde, Grundlagen für den Datenaustausch zwischen der Bundesagentur für Arbeit und den anderen Sozialleistungsträgern zu schaffen und damit die digitale Zusammenarbeit erheblich zu verbessern, die Digitalisierung voranzutreiben und die Digitalisierungsstrategie des Bundes zu unterstützen und im Regelungsbereich zu realisi...mehr

Rz. 12f Abs. 2a schafft eine Rechtsgrundlage für die Zusammenarbeit mehrerer Träger, z. B. in den Jugendberufsagenturen. Damit sollen insbesondere Bedenken in Bezug auf die zulässige Datenübermittlung ausgeräumt werden. Die in der Gesetzesbegründung genannten Jugendberufsagenturen stellen keine abschließende Benennung dar, es ist vielmehr davon auszugehen, dass alle Bündniss...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels mit Wirkung zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. Sie wurde seitdem mehrfach geändert. So wurde durch das Achte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (8. SGB IV-...mehr

Rz. 52 Mit Wirkung zum 3.5.2011 wurde der Bundesfreiwilligendienst als Nachfolge des Zivildienstes durch das Gesetz zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes v. 28.4.2011 (BGBl. I S. 687) den Tatbeständen hinzugefügt, deren Zeiten bei der Ermittlung des Bemessungszeitraumes außer Betracht bleiben. Rz. 53 Durch das Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicher...mehr

Rz. 21 Nach Abs. 4 erhalten Personen, die im Monat Juli 2022 für mindestens einen Tag Anspruch auf Alg haben, eine Einmalzahlung in Höhe von 100,00 EUR (Abs. 4 Satz 1). Die Regelung ist erst aufgrund eines Änderungsantrages und einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Gesetzgebungsverfahren in das SGB III aufgenommen werden. Für die...mehr

Rz. 27 Abs. 1 Satz 4 lässt eine Pauschalierung der Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten zu. Die Aufwendungen für die Leistungen zum Lebensunterhalt werden jedoch spitz abgerechnet. Abs. 1 Satz 5 bestimmt die Ausbringung in einem Gesamtbudget. Damit wird insbesondere sichergestellt, dass vor Ort regionale Arbeitsmarktprogramme aufgestellt werden können, in denen je ...mehr

Rz. 34a Das rechtskreisübergreifende Integrationskonzept (4-Phasen-Modell der Integrationsarbeit, schon ohne Erweiterungsstufe) wendet die Bundesagentur für Arbeit auf alle Kunden an, für die sie Beratungs- und Vermittlungsdienstleistungen zur Integration in Ausbildung oder in Arbeit erbringt. Dabei ist es unerheblich, welchem Rechtskreis der Kunde angehört. Den Fachkräften ...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift trat mit Art. 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) am 1.1.2005 (Art. 61 Abs. 1 des genannten Gesetzes) in Kraft und wurde seitdem mehrfach geändert. Zuletzt wurden durch das Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz) v. 22.12.2025 (...mehr

Rz. 11 Durch den Verweis auf § 94 Abs. 1a bis 4 SGB X haben die MD (weiterhin) die Möglichkeit, Teil einer Arbeitsgemeinschaft zu sein. Bisher fielen sie als Arbeitsgemeinschaften der Krankenkassen nach gängiger Auslegung in den Anwendungsbereich des § 94 SGB X und sind Teil von Arbeitsgemeinschaften, wie etwa der MDK-IT. Ein Fortbestand der Möglichkeit, an Arbeitsgemeinscha...mehr

Rz. 37h Die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können bestimmten Profillagen zugeordnet werden. Hierauf wird jedoch aufgrund der Weiterentwicklung der unterstützenden IT-Systeme zwischenzeitlich wieder verzichtet. Die grundsätzliche Methodik der Integrationsarbeit wird dadurch nicht verändert. Deshalb sollen die Zusammenhänge hier weiterhin dargestellt bleiben. Der Wechsel...mehr

Rz. 105a Durch das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite v. 22.11.2021 (BGBl. I S. 4906) wurde § 421d Abs. 3 mit Wirkung zum 1.1.2022 geändert. Für das Kalenderjahr 2022 wurden die Regelungen zur Leistungsfortzahlung durch das InfektionsschutzÄndG noch ein...mehr

Rz. 116 Adamy, Die Achillesferse der Arbeitsmarktpolitik ist und bleibt die Spaltung in zwei Rechtskreise, SoSich 2016, 284. Brussig/Kirsch/Schilling, Der Einsatz von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung in der Arbeitsförderung Geflüchteter, SozSich 2022, 184. Deister/Frerichs/Reil/Schütte, Unionsbürgerinnen und Unionsbürger in Hamburg: Grundsicherung und Ar...mehr

Rz. 85 Zum 1.1.2018 traten Regelungen aus dem Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) in Kraft. Betroffen sind insbesondere versicherungsrechtliche und förderungsrechtliche Vorschriften, häufig werden aber auch nur Verweisungen, insbesondere auf das SGB IX angepasst. Rel...mehr

Rz. 35 Abs. 4 stellt den Lebensunterhalt des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und seiner Bedarfsgemeinschaft sicher, wenn im Bedarfszeitraum voraussichtlich Einnahmen anfallen, die jedoch zu Beginn des Monats noch nicht zur Verfügung stehen (Abs. 4 Satz 1), oder (seit dem 1.1.2017) eine während eines Zeitraums von 6 Monaten zu berücksichtigende einmalige Einnahme vorzeit...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz) v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 355) mit Wirkung zum 1.1.2029 in das SGB III eingefügt. Rz. 2 Mit der Vorschrift wird der Bundesagentur für Arbeit die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung übertragen. Vorläufer sind die Anerkennungs- und ...mehr

Rz. 5 Die Bundesagentur bietet ab 1.1.2029 kraft gesetzlichem Auftrag in § 30a Personen mit ausländischen Berufsqualifikationen im In- und Ausland sowie Arbeitgebern Beratung zur Anerkennung und Nutzung ausländischer Berufsqualifikationen an und berät zu den damit im Zusammenhang stehenden Ausgleichsmaßnahmen und Anpassungsqualifizierungen. Zu diesem Zweck wird die Einbezieh...mehr

Bei der ertragsteuerlichen Einkünftequalifikation von Krypto-Transaktionen kommen insbesondere folgende Einkunftsarten in Betracht: Einkünfte aus Gewerbebetrieb nach § 15 EStG, Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG, Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit nach § 19 EStG, Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 EStG, Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften na...mehr

Neben gewerblichen Einkünften nach § 15 EStG und Einkünften aus nichtselbstständiger Tätigkeit nach § 19 EStG kommen auch Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit nach § 18 EStG in Betracht. Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit richten sich nach § 18 Abs. 1 EStG. Insbesondere kommen Einkünfte aus selbstständiger Arbeit bei freiberuflichen Tätigkeiten nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 ...mehr

https://playout.3qsdn.com/embed/fb5c456f-c71c-4b9f-b2d4-6c8658d6f9fb Video: Smart Contracts als Baustein einer zukünftigen Tokenökonomie Bitcoin ermöglicht eine direkte Übermittlung einer Kryptowährung, ohne dass ein vertrauensbildender zwischengeschalteter Intermediär (z. B. ein Internetprovider oder Zahlungsdienstleister) die Richtigkeit des Kryptowährungstransfers von einer...mehr

Bevor Sie mit den Abstimmarbeiten beginnen, sollten Sie sich einen Überblick über die vorhandenen und bebuchten Debitoren- sowie Kreditorenkonten verschaffen.mehr

Die Themenbereiche der digitalen Kommune sind vielseitig und die strukturellen Dimensionen geben Aufschluss über unterschiedliche Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und Erwartungshaltungen bei kommunalen Entwicklungsprojekten. Um vor diesem Hintergrund möglichst konkrete Maßnahmen für die Verwirklichung des Leitbildes der "digitalen Kommune" festlegen zu können, wurden 8 zen...mehr

Zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben müssen sich Staat und Verwaltung immer wieder veränderten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder technischen Rahmenbedingungen stellen und bestehende Funktionen, Strukturen und Abläufe überdenken.[1] Insbesondere für die Städte und Landkreise, die die Basis des demokratischen Staatsaufbaus darstellen, zeichnet sich dadurch ein immenses S...mehr

Beim Auf- und Ausbau kommunaler technischer Infrastrukturen (Hardware und Software) empfiehlt es sich, einen integrativen Ansatz zu verfolgen. Die Leistungsfähigkeit technischer Lösungen basiert auf einer sinnvollen Verknüpfung mehrerer Komponenten, weshalb sämtliche technischen Aspekte, die sich in den verschiedenen Themenbereichen und Handlungsfeldern ergeben, berücksichti...mehr

Mit Blick auf die unterschiedlichen Themenschwerpunkte und die jeweiligen Stakeholder bietet es sich an, 3 strukturelle Dimensionen abzugrenzen, im Rahmen derer IT-basierte, kommunale Modernisierungsprojekte geplant und durchgeführt werden können. Diese 3 Dimensionen orientieren sich an den beiden Sichtweisen, die in Kommunen ausgemacht werden können. Zum einen besitzt die K...mehr

Das Verständnis von der modernen Dienstleistungsverwaltung hat sich bereits vor einigen Jahren im öffentlichen Sektor eingestellt. Die mannigfaltigen Entwicklungen im Umfeld einer Kommune erfordern jedoch die kontinuierliche Anpassung des Dienstleistungs- bzw. Service-Charakters der öffentlichen Verwaltung. Mit Blick auf die aktuellen Möglichkeiten zur Verbesserung der Servi...mehr

Viele Verwaltungen verfolgen seit einigen Jahren intensive Bemühungen der Bürgerkommunikation und Bürgerbeteiligung. Digitale Formate bieten die Möglichkeit, neue Zielgruppen zu erreichen und gleichzeitig in eine unkomplizierte und dennoch verlässliche Kommunikation einzutreten. Die Motive von Bürgerbeteiligung reichen von der Information zu Vorhaben und Planungen, dem Einho...mehr

Wenn Menschen sich im Alltag informieren oder orientieren, hat dies i. d. R. einen räumlichen Bezug. Viele kommunale Daten weisen einen solchen expliziten Raumbezug auf. Die Verknüpfung beider Komponenten erscheint vor diesem Hintergrund von großer Bedeutung, weshalb in der Bereitstellung öffentlicher Geodaten und spezieller Geodatenservices eine wichtige Querschnittsaufgabe...mehr

Wie bereits angesprochen ist ein schneller und unkomplizierter Zugang zur Verwaltung ein zentrales Ziel bürgerorientierter Verwaltungsmodernisierung. Auf dem Weg zur digitalen Kommune stellt deshalb der Aufbau eines einheitlichen und benutzerfreundlichen Internetportals ein wichtiges Handlungsfeld dar, das als Dach des Leitbildes "Digitale Kommune" fungiert. Ein solches Port...mehr

Ein anderes Auftreten der öffentlichen Verwaltung nach außen und veränderte Kommunikations- und Serviceangebote erfordern entsprechende interne Voraussetzungen. Insbesondere beim Ausbau und der Optimierung der technischen Infrastrukturen müssen stets auch die Arbeitsabläufe sowie die Organisationsstrukturen in der Verwaltung angepasst werden. Durch ein innovatives und fachbe...mehr

Daten sind das sog. "Öl des 21. Jahrhunderts" und daher von großer Bedeutung für Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die Kommunen bzw. die Verwaltungen selbst verfügen über eine Vielzahl verschiedener Daten, allerdings werden diese in den meisten Fällen nur isoliert für einzelne Aufgaben genutzt. Das Handlungsfeld kommune.open bietet sich an, um ein internes kommuna...mehr

Die Bereitstellung mobiler Informationsangebote und Services über Smartphones und Tablets verdient ein besonderes Augenmerk. Der Markt der mobilen Technologien ist hoch dynamisch und bringt laufend neue Trends hervor, denen jedoch keineswegs zwingend unmittelbar gefolgt werden muss. Dennoch bieten sich bereits zum heutigen Zeitpunkt zahlreiche Möglichkeiten an, wie Städte un...mehr

Kommunale Modernisierungsvorhaben sind nichts grundsätzlich Neues. Immer wieder haben Entscheidungsträger in Städten und Landkreisen in der Vergangenheit unter Beweis gestellt, dass sie in der Lage sind, sich verschiedenen Anforderungen vonseiten der Gesellschaft oder des Gesetzgebers zu stellen. Im Falle der digitalen Modernisierung handelt es sich jedoch um einen Paradigme...mehr

Rz. 12 Auch bei diesem Posten hat sich der Gesetzgeber zu einer sprachlichen Erweiterung veranlasst gesehen. Während er im alten Recht nur die Betriebs- und Geschäftsausstattung umfasste, ist er nun um die "Anderen Anlagen" erweitert worden. Damit ist deutlich, dass es sich bei diesem Posten um eine Auffangposition handelt, die alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermöge...mehr

Unter der EU-Datenschutz-Grundverordnung richten sich Benennung, Stellung und Aufgaben Datenschutzbeauftragter nach den Art. 37, 38 und 39 DSGVO. Für öffentliche Stellen in Deutschland gilt zusätzlich das BDSG. Darin werden die Öffnungsklauseln genutzt, welche die DSGVO einräumt. Das bedeutet, dass das BDSG Lücken der DSGVO schließt und sie für landesspezifische Anwendungsfä...mehr

Vor dem Hintergrund der zeitlichen und finanziellen Restriktionen in Krisensituationen steht zunächst die Optimierung der bestehenden Prozesse und Systeme im Fokus. Die Priorisierung erfolgt auf Basis einer Analyse des Steuerungsmodells des Unternehmens, der Aufbauorganisation des Controllings, der bestehenden Steuerungsinstrumente sowie der Ausprägung bzw. des Reifegrads de...mehr

Bei flachen Hierarchien oder in kleinen Betrieben ist ein Wunsch-Tandem oft nicht realisierbar. Das bedeutet aber nicht, dass die Unternehmen auf Mentoring-Programme verzichten müssen. Mentoren können – ähnlich wie Coaches – auch außerhalb eines Unternehmens gesucht und gefunden werden. Solche Mentoring-Tandems sind zwar im Hinblick auf den internen Wissenstransfer weniger hi...mehr

Addieren Sie die restlichen jährlichen Kosten, z. B. für Raumkosten (inkl. Energien), Werbung, EDV, Kommunikation, KFZ, Instandhaltung, Beratung, Abschreibungen, Abgaben, Versicherungen, Zinsen und Steuern (vgl. Tab. 6). Auch hier können Sie auf Ihre Ergebnisplanung oder die Buchhaltung oder den Steuerberater zurückgreifen. Hinweis: Die Werte in Tabelle 6 haben keinen Bezug ...mehr

Ein häufiger Irrglaube beim Benchmarking ist, dass es komplexe Vergleichsparameter und Kennzahlen benötigt, um einen Erkenntnisgewinn zu erzielen. Dabei gilt: Ein gutes Benchmarking ist klar, nachvollziehbar und pragmatisch. Es soll Entscheidungsgrundlagen liefern, keine wissenschaftliche Abhandlung ersetzen. Je einfacher das Vorgehen, desto eher wird es im Unternehmen akzep...mehr

In der Literatur wird traditionell zwischen den Begriffen "Frühwarnung", "Früherkennung" und "Frühaufklärung" unterschieden, wobei die Frühaufklärung am umfassendsten definiert ist (Abbildung 4). Der Grundgedanke der Frühwarnung bzw. Früherkennung besteht darin, durch die systematische Sammlung und Analyse von Informationen frühzeitig Hinweise auf potenzielle Veränderungen z...mehr

I. Message – Botschaften & Storytelling Empfehlen statt beschreiben: Mittlerweile wird das rein deskriptive Reporting zunehmend durch Automatisierung und KI adressiert. Der wertschöpfende Beitrag von Controlling-Teams liegt in handlungsrelevanten Kernbotschaften und überzeugenden Entscheidungsvorlagen. Pyramide: Als zentrales Werkzeug nutzt der Baustein "Message" das Pyramidal...mehr

Betreut ein IT-Berater oder IT-Consultant einen Auftraggeber für eine längere Dauer oder arbeitet er ausschließlich für ihn, spricht vieles für eine Tätigkeit als Arbeitnehmer. Eine Einordnung dieser Tätigkeiten kann nur anhand der jeweiligen Beschäftigung vorgenommen werden. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze für die Einstufung als Selbstständiger oder gewerblich Tätiger gelte...mehr

Rz. 275 Die Datensicherheit hat ein besonderes Gewicht in der DSGVO. Daher sollte man sich hier spezieller IT-Firmen bedienen. Folgende Maßnahmen sind vorgeschrieben:mehr

Rz. 276 Mit allen externen Dienstleistern (IT-Firma, Lohnbüro) müssen entsprechende Verträge zur Einhaltung der Datensicherheit abgeschlossen werden. Mandanten und Besucher der Website müssen über den Datenschutz informiert werden. Entsprechende Hinweise zu den Datenschutzbestimmungen müssen auf der Kanzlei-Website überarbeitet werden und die Mandanten sollten bei Mandatsbegi...mehr

Rz. 6 Nicht nur die Mitarbeiter des RA, sondern auch alle sonstigen Personen, die bei der beruflichen Tätigkeit des Anwalts mitwirken, unterliegen der Verschwiegenheitspflicht. Hierzu gehören unzweifelhaft aber eben auch (und leider gerne vergessen) Rz. 7 In § 2 ...mehr

Gerade im Bereich der Dienstreisen wurde während der Corona-Zeit ein großes finanzielles und ökologisches Einsparpotential gefunden und gehoben. So wurden z. B. viele Meetings nur noch virtuell durchgeführt und die Dienstreisen damit deutlich reduziert. Diese Entscheidung kann ein Unternehmen ohne Beteiligung des Betriebsrats treffen, da sie das mitbestimmungsfreie Arbeitsve...mehr

Von Prof. Dr. Helmut Köhler, Jörn Feddersen, Prof. Dr. Christian Alexander, Bernd Odörfer und Prof. Dr. Inge Scherer. 44. neu bearb. Aufl., 2026. C.H. Beck, München. XLIII, 3061 S., 225,00 EUR Die Neuauflage des Köhler/Feddersen als dem führenden Kommentar zum UWG berücksichtigt bereits den Regierungsentwurf vom 3.9.2025 zur Umsetzung der sog. EmpCo-Richtlinie – Empowering Co...mehr

Rz. 9 Nach § 11 AGG darf ein Arbeitsplatz nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 AGG ausgeschrieben werden. Nach § 7 Abs. 1 AGG dürfen Beschäftigte nicht wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes benachteiligt werden. Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder ...mehr