Fachbeiträge & Kommentare zu Beratung

Infographic Zwingend zu beteiligen sind zunächst der Arbeitgeber bzw. eine von ihm benannte vertretungsberechtigte Person und die beschäftigte und BEM-berechtigte Person. Der Arbeitgeber hat das BEM anzubieten und bei Zustimmung der beschäftigten Person (i. d. R. des Arbeitnehmers) durchzuführen. Er muss auch den nach Art. 7, 9 DSGVO erforderlichen Datenschutz gewährleisten. N...mehr

Nach den Regelungen der gesetzlichen Unfallversicherung im SGB VII ist für die Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen der Unternehmer verantwortlich. § 21 Abs. 1 SGB VII enthält die grundlegende Verpflichtung des Unternehmers zum Schutz der Mitarbeiter und verdeutlicht in Verbindung mit § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB VII die Rollenverteilung auf dem Gebiet der Unfallprävention: Die...mehr

Das LG Münster wies die Klage des Landwirts auf Schadensersatz ab. Der Kläger konnte keine Ansprüche wegen Schlechterfüllung des Steuerberatervertrages geltend machen. Zwar wurde festgestellt, dass der Steuerberater seine Beratungspflichten verletzt hatte, indem er den Kläger nicht ausreichend über die Anforderungen an die Meldung des Schadensfalls informierte. Dennoch scheit...mehr

Lohnsteuerhilfevereine dürfen auch die mit einem haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnis [1] zusammenhängenden Arbeitgeberaufgaben erledigen.[2] Damit können Arbeitnehmer auch dann auf die Beratung von Lohnsteuerhilfevereinen zurückgreifen, wenn sie die Möglichkeit einer haushaltsnahen Beschäftigung in Anspruch genommen haben. Die Arbeitgeberpflichten umfassen die Anmeldung un...mehr

Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist, arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten durch regelmäßige Untersuchungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.[1] Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Ob arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich ist, hängt vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG ab....mehr

Unterweisung anhand von Betriebsanweisungen vor der Beschäftigung und danach mind. einmal jährlich durchführen; ggf. Flucht- und Rettungsplan aufstellen; Überwachung des Ozongehalts in der Luft wird empfohlen, insbesondere in Ozonisierungsanlagen, Röntgenlaboren, beim Elektroschweißen, beim Plasmaschneiden und bei Elektroarbeiten, bei denen Lichtbogen entstehen; Beschäftigungsb...mehr

In den nächsten Jahren werden Hersteller und Importeure von Chemikalien weitere von ihnen in Verkehr gebrachte Stoffe (und Gemische) beurteilen und den nachgeschalteten Anwendern entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen empfehlen. Als Maßstab für die Wirksamkeit dieser Maßnahmen können DNELs dienen. Die empfohlenen Arbeitsschutzmaßnahmen sind gegenüber den nachgeschalteten Anwend...mehr

1) Welche Informationen erhält der Arbeitgeber? Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhalten eine Vorsorgebescheinigung; sie enthält lediglich Informationen darüber, dass, wann und aus welchem Anlass arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat sowie wann eine weitere Vorsorge angezeigt ist. Befunde oder Diagnosen aus arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen dürfen dem Arbeitge...mehr

Zum 1.1.2024 wurde die Umsatzschwelle zur Registrierung für MwSt-Zwecke für in Lettland ansässige Unternehmer von vorher 40.000 EUR auf 50.000 EUR angehoben. Ausländische Unternehmer müssen sich beim Finanzamt für Mehrwertsteuerzwecke registrieren lassen, sobald sie in Lettland eine Geschäftstätigkeit aufnehmen, die der MwSt unterliegt. Unternehmer müssen sich für MwSt-Zwecke ...mehr

Beim Umgang mit Gefahrstoffen kann Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge erforderlich sein. Als Untersuchungsmaterial dienen Blut oder Urin (Biomonitoring s. AMR 6.2). Neben der Art des biologischen Materials legt Abschn. 3 TRGS 903 auch den Zeitpunkt der Probenahme fest. Bei Lärmexposition muss bei Erreichen oder Überschreiten des oberen Auslösewerts Pflichtvorsorge, bei Überschrei...mehr

Betriebsanweisungen erstellen und Unterweisungen regelmäßig durchführen, explosionsgefährdete Bereiche in Zonen einteilen und kennzeichnen, Explosionsschutzdokumente erstellen, unter Verschluss oder nur für fachkundige Personen zugänglich aufbewahren, Zahl der Beschäftigten, die mit dem Gefahrstoff umgehen, so klein wie möglich halten, Arbeitsbereich abgrenzen und Verbotszeichen...mehr

Besteuerungsgrundsätze und gesetzlicher Auftrag als Ausgangspunkt: Gemäß § 85 S. 1, 2 AO haben Finanzbehörden (insb. Finanzämter) einen gesetzmäßigen, gleichmäßigen Steuervollzug in Gestalt von Festsetzung und Erhebung sicherzustellen, wobei insb. dafür Sorge zu tragen ist, dass Steuern weder verkürzt noch zu Unrecht erhoben werden. Untersuchungsgrundsatz: Um diesem gesetzlic...mehr

Sinn und Zweck: Das Auskunftsverweigerungsrecht für bestimmte Berufsgeheimnisträger bezweckt den Schutz von Berufsgeheimnissen und trägt insoweit dem besonderen Vertrauensverhältnis zwischen betroffenen Personen und dem Berufsgeheimnisträger sowie zu bestimmten Institutionen (Kirche, Gesetzgebungsorgane) Rechnung. Berufsgeheimnisträgerbegriff allgemein: Der Begriff des Berufs...mehr

Die Aufgaben der Arbeitsmedizin sind vielfältig und werden vor allem durch gesetzliche Regelungen wie das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) , die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV) und das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) festgelegt. Zu den Kernaufgaben zählen: Beratung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern: Betriebsärztliche Beratung bei Fragen der ergonomischen Gestal...mehr

Mit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes im Juli 2015 wurden die Aufgaben der Betriebsärzte im "Setting Betrieb" erweitert. Zu den neuen Aufgaben zählen allgemeine Gesundheitsuntersuchungen, Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung sowie Empfehlungen zu Prävention und Vorsorgeleistungen. Auch die Heilmittelversorgung durch die Krankenkassen kann nun auf Vorschlag de...mehr

1) Warum sollte eine Unterweisung regelmäßig durchgeführt werden? Durch regelmäßige Wiederholungen bleiben die Unterweisungsinhalte besser im Bewusstsein. Dabei sollten nicht nur Sicherheitsaspekte besonders gefährlicher Tätigkeiten regelmäßig geschult werden. Auch Routinetätigkeiten müssen berücksichtigt werden, bei denen häufig die Gefahr besteht, durch die ständig wiederke...mehr

Rz. 197 Der An- und Verkauf von Wertpapieren auf eigene Rechnung erfüllt regelmäßig die Merkmale einer selbstständigen und nachhaltigen Betätigung in Gewinnerzielungsabsicht und ihrer Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr.[1] Selbstständigkeit ist zu bejahen, denn das Handeln auf eigene Rechnung bedeutet das Tragen des Erfolgsrisikos (Unternehmerrisiko); Untern...mehr

Rz. 8 Der GKV-Spitzenverband ist verpflichtet, eine Krankenkasse zu beraten, wenn er deren dauerhafte Leistungsfähigkeit für bedroht hält (Satz 1). Dazu kann er weitere Ermittlungen anstellen und Unterlagen anfordern (BT-Drs. 19/15662 S. 80). Inhalt der Beratung sind geeignete Maßnahmen, um die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Krankenkasse zu sichern. Die potenzielle Bedroh...mehr

Rz. 654 Mit dem Beginn der Sperrzeit wird ihr Eintritt beschrieben. Den regelt Abs. 2 abschließend. Die Sperrzeit tritt kraft Gesetzes ein. Sie beginnt grundsätzlich am Tag nach dem Ereignis, das den Eintritt der Sperrzeit begründet (Abs. 2 Satz 1). Eine Konkurrenz zu anderen Ruhenstatbeständen besteht nicht. D.h., dass eine Sperrzeit auch zeitgleich mit anderen Ruhenstatbes...mehr

Wer Beteiligter eines Leistungsaustauschs i. S. d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG ist, richtet sich grundsätzlich nach den zwischen den Beteiligten bestehenden zivilrechtlichen Leistungsbeziehungen.[1] Das Umsatzsteuerrecht geht grundsätzlich davon aus, dass das Entgelt in der Zahlung eines Geldbetrags besteht. Besteht die Gegenleistung in einer Lieferung oder sonstigen Leistung, diffe...mehr

Rz. 495 Eine Aufforderung zur Meldung, die sperrzeitrechtliche Konsequenzen zur Folge haben soll, darf nicht willkürlich durch die Agentur für Arbeit ergehen. Sie muss einem zugelassenen Meldezweck genügen, sonst darf der Arbeitsuchende bzw. der Arbeitslose sie aus wichtigem Grund ignorieren, ohne den Eintritt einer Sperrzeit befürchten zu müssen. Die gültigen Meldezwecke li...mehr

Einbringungen[1] und Umwandlungen[2] enthalten regelmäßig Tauschvorgänge, die nach §§ 16, 17 EStG zu einer Gewinnrealisierung führen. Das UmwStG vermeidet bei bestimmten Konstellationen (Gesamt- und Einzelrechtsnachfolge) unter gewissen Rahmenbedingungen die ertragsteuerliche Belastung.[3] Beratung durch einen Steuerberater und Rechtsanwalt ist angesichts der Komplexität der ...mehr

Rz. 57 Rechtsfolgenbelehrungen enthalten erzieherische, aber auch informativ aufklärerische hilfreiche Elemente, die letztlich auch in die Verhältnismäßigkeitsbetrachtung von Sperrzeitentscheidungen einzubeziehen sind. Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bis 4 und 6 sowie 8 schließen in den jeweiligen Tatbestand des versicherungswidrigen Verhaltens jeweils auch die vorherige Belehrung über ...mehr

Steuerberatungskosten sind zumindest für den bilanzierungspflichtigen Gewerbetreibenden faktisch unvermeidbar. Kosten eines Schadensersatzprozesses gegen einen Steuerberater auf Ausgleich der infolge einer fehlgeschlagenen Gestaltungsberatung (Zwei-Konten-Modell bei Arzt-Praxis) erhöhten Einkommensteuer sind keine Betriebsausgaben.[1] Andererseits sind Schadenersatzleistungen...mehr

Begriff Zu den Beratungskosten des Unternehmers gehören u. a. die Kosten der Rechtsverfolgung, die durch Beratung, Vertretung oder Prozessführung bei Verfolgung betrieblicher Ansprüche entstehen oder bei der Abwehr gegen den Betrieb gerichteter Ansprüche anfallen. Ein Großteil der Beratungskosten entfällt auf den beauftragten Steuerberater. Gesetze, Vorschriften und Rechtspr...mehr

Rz. 561 Bei der nachfolgenden alphabetischen Listung von Sachverhalten mit wichtigen Gründen i. S. des Arbeitsförderungsrechts nach Stichworten wird die zugrunde liegende Rechtsprechung zum Teil wörtlich in Leitsatz und/oder einer Auswahl an Entscheidungsgründen wiedergegeben. Rz. 561a Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme Für einen Abbruch hat der Teilnehmer stets ...mehr

Rz. 518 In Bezug auf das Vorliegen eines wichtigen Grundes dafür, eine persönliche Meldung i. S. v. Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 i. V. m. § 309 zu versäumen, gelten die allgemeinen Grundsätze (vgl. Rz. 538 ff. und die alphabetisch aufgeführten Fallgestaltungen unter Rz. 561 ff.). Ein wichtiger Grund für ein Meldeversäumnis liegt stets vor, wenn dem Arbeitsuchenden bzw. dem Arbeitslos...mehr

Rz. 3 Leistungen zur Teilhabe sind grundsätzlich im Inland zu erbringen (BT-Drs. 14/5074 S. 103). § 31 regelt vorbehaltlich der rehabilitationsträgerspezifischen Vorschriften (vgl. § 7 Abs. 1, Rz. 17) und des speziell geregelten zwischen- und überstaatlichen Rechts (Rz. 18) die Voraussetzungen, unter denen Sach- und Dienstleistungen (§ 11 SGB I) im Ausland zur Verfügung gestell...mehr

Rechtsanwaltskosten entstehen im Zusammenhang mit einer vorsorglichen Beratung oder bei konkretem Anlass außergerichtlich oder im Rahmen eines Prozesses. Praxis-Beispiel Wann Rechtsanwaltskosten Betriebsausgaben sind Unternehmer lässt sich über die neuesten Vorschriften im Arbeitsrecht (z. B. Mindestlohn; geändertes Nachweisgesetz ab 1.1.2025; Einführung des Data Act und neue ...mehr

Die Kommission hat am 19.3.2025 den Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Instruments "Sicherheitsmaßnahmen für Europa" (SAFE) durch die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie vorgelegt (vgl. https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-7306-2025-INIT/de/pdf). Hintergrund ist der seit Anfang 2025 drastisch verschlechterte sicherheitspolitisc...mehr

Rz. 490 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 enthält die Tatbestandsvoraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit wegen Meldeversäumnis. Diese gehört – zusammen mit der Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung nach Abs. 1 Satz 2 Nr. 9 – zu den häufigsten festgestellten Sperrzeiten (häufigster Leistungsminderungstatbestand ist das Meldeversäumnis im Rahmen der Grundsicherung für Ar...mehr

Rz. 508 Ein Meldeversäumnis kann unter verschiedenen Aspekten vorliegen. Die Meldepflicht ist eine persönliche Obliegenheit, d. h. der Arbeitsuchende bzw. Arbeitslose kann sich nicht vertreten lassen, sondern muss den Meldetermin persönlich wahrnehmen. Tut er das nicht, liegt ein Meldeversäumnis i. S. v. Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 i. V. m. § 309 vor. Auch mit einer telefonischen Me...mehr

Rz. 363 Die Gleichbehandlung der Arbeitnehmer ist Grundprinzip des Arbeitsrechts. Arbeitnehmer in gleicher oder vergleichbarer Lage sind gleich zu behandeln. Damit werden die Gestaltungsrechte des Arbeitgebers eingeschränkt, Für eine unterschiedliche Behandlung muss es billigenswerte Gründe geben. Ansonsten steht es dem Arbeitnehmer zu, nach Maßgabe der allgemeinen Regelung,...mehr

Rz. 355 Unter Berücksichtigung der notwendigen Einzelfallentscheidung, der Interessenabwägung und der Anlegung des Maßstabes der Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit für den Arbeitgeber wird nachfolgend allein darauf abgestellt, ob Sachverhalte an sich einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung darstellen können oder nicht. Dabei sind bei Ausschluss der ordent...mehr

Rz. 251 Ein Arbeitnehmer muss die Arbeitsleistung im Zweifel in Person erbringen, er kann sich keines Ersatzmannes bedienen. Durch das Weisungsrecht des Arbeitgebers werden der Ort, die Art und die Zeit der Arbeitsleistung konkretisiert. Der Arbeitgeber hat sein Weisungsrecht nach billigem Ermessen auszuüben. Eine Verletzung der Arbeitspflicht durch den Arbeitnehmer wird dur...mehr

Der ECOFIN-Rat hat am 20.6.2025 den Bericht des ECOFIN-Rates an den ER angenommen (vgl. https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-10611-2025-INIT/de/pdf). Der vorliegende Bericht des Rates gibt einen Überblick über die Fortschritte, die der Rat während der Amtszeit der POL-PRÄS erzielt hat, sowie einen Überblick über den Stand der wichtigsten Dossiers, über die im Ber...mehr

Rz. 489a Im Regelfall hat die Öffnung des Integrationskurses für Ausländer mit Aufenthaltsgestattung mangels erfüllter Anwartschaftszeit noch keine Relevanz in Bezug auf versicherungswidriges Verhalten und den Eintritt einer Sperrzeit. Ein Anspruch auf die Teilnahme an einem Integrationskurs für einen Ausländer mit dauerhaftem Aufenthalt im Bundesgebiet entsteht durch die Ert...mehr

Rz. 436 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 definiert den Tatbestand für eine Sperrzeit wegen unzureichender Eigenbemühungen. Voraussetzung ist, dass der Arbeitslose trotz Belehrung über die Rechtsfolgen die von der Agentur für Arbeit geforderten konkreten und zumutbaren Eigenbemühungen nicht nachweist. Die Regelung bezieht sich auf § 138 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 Satz 2. Dort werden die Anfo...mehr

Durch den iSFP erhält der Gebäudeeigentümer eine wertvolle Entscheidungshilfe, die ihm bei der Bewertung energetischer Sanierungsmaßnahmen an seinem Wohngebäude hilft. Nach der Erstellung der iSFP-Dokumente treffen sich der Gebäudeeigentümer und der Energieeffizienz-Experte wieder, besprechen die vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen und klären eventuelle Fragen. Nach dieser B...mehr

Der eleganteste Weg, die Geschäftsleitung für wertschätzende Maßnahmen zu gewinnen, geht über das eigene Erleben. Eine Geschäftsleitung, die sich wertgeschätzt fühlt, ist ihrerseits großzügiger mit Lob und Anerkennung und aufgeschlossener für Aktionen, die zu mehr Wertschätzung im Betrieb führen. Man sollte daher im Gespräch nicht so tun, als stünde die Leitung auf einer and...mehr

Der iSFP besteht aus zwei Dokumenten, und zwar aus "Mein Sanierungsfahrplan" und "Umsetzungshilfe für meine Maßnahmen". "Mein Sanierungsfahrplan" "Mein Sanierungsfahrplan" bildet das Kernstück der Beratung (Deckblatt siehe Abbildung 3). Er gibt einen kompakten Überblick über den energetischen Ist-Zustand des Gebäudes, sinnvolle energetische Sanierungsmaßnahmen und den möglichen Zie...mehr

Grund und Boden für den Wohnungsbau sind knapp – trotzdem steht das politische 30-Hektar-Ziel beim Flächenverbrauch bis 2030 weiter im Raum. Bau- und Wohnungsverbände haben eine Studie beauftragt, die zeigt, wie der Konflikt lösbar ist. Die neue Bundesregierung will "bauen, bauen, bauen", wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Regierungserklärung Mitte Mai sagte, und M...mehr

Rz. 6 Die Sitzungen und die Beratungen der Steuerabteilungs- und Referatsleiter des Bundes und der Länder sind vertraulich, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes einstimmig beschlossen wurde. Die Ergänzung des § 21a Abs. 1 FVG durch die Sätze 4 und 5 mit Wirkung vom 18.12.2019[1] entspricht jahrzehntelanger Praxis. Außenwirkung hat diese Regelung, da sie Rechtsvorschrift i....mehr

Sind alle Stellen im Unternehmen gegradet und eine Gehaltskurve ausgearbeitet, stellt sich die Frage: Was kostet die ganze Schönheit eigentlich? Empfehlenswert ist, Teilanalysen der Kosten (also die Gegenüberstellung der Gehaltskosten von Alt- und Neusystem) während des Projekts durchzuführen. Das schönste Gehaltssystem ist sinnlos, wenn es nicht finanzierbar ist. Und oft hi...mehr

Zivilrechtlich können Gesellschafter mit ihrer Personengesellschaft Verträge schließen. Dienst-, Beratungs-, Miet- oder Darlehensverträge sind ohne Weiteres anzuerkennen. Die Vergütungen, die die Gesellschaft hierfür zahlt, mindern zwar den handelsrechtlichen Gewinn. Steuerlich sieht es allerdings ganz anders aus.mehr

Die Einführung eines Fair Pay Systems passiert nicht über Nacht: Einerseits haben wir es mit einem Projekt zu tun, das potenziell dauerhaft Einfluss auf die Personalkosten eines Unternehmens hat. Andererseits "menschelt" es beim Thema Gehalt gewaltig, sowohl auf der Arbeitgeber- als auch der Arbeitnehmerseite. Die folgende Liste (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) von Prüffra...mehr

Unterliegt die Tätigkeit des Anwalts einer betrieblichen Veranlassung, sind die Anwaltskosten/Beratungskosten Betriebsausgaben, sofern sie nicht einer Aktivierung unterliegen. Unter Anwaltskosten fallen regelmäßig Kosten für die Beratung, die Vertretung sowie für den Prozess und die Abwehr von Ansprüchen gegen den Betrieb.[1]mehr

Kosten für die Beschaffung und Bereitstellung von Kreditmitteln wie z. B. Schuldzinsen, Bereitstellungs- und Vermittlungsprovisionen oder -gebühren, Damnum, Notargebühren, Gerichtskosten, Abschluss-, Beratungs- oder Verwaltungsgebühren werden als Geldbeschaffungskosten bezeichnet, die als Betriebsausgaben abgezogen werden können, wenn die Geldmittel betrieblichen Zwecken die...mehr

In der DGUV Regel 100-002 wird eine beispielhafte Struktur des Berichts nach § 5 DGUV-V 2 aufgezeigt, sowohl für die Fachkraft für Arbeitssicherheit als auch für den Betriebsarzt. Demnach sollte der Bericht die folgenden Inhalte umfassen: Einleitung Es sollte klar angegeben werden, dass es sich um die regelmäßige (z. B. jährliche) Berichterstattung gemäß § 5 DGUV-V 2 durch die...mehr

Ist der "Golden Circle" klar, folgt die Geschichte selbst. Eine Hauptfigur verlässt ihre Komfortzone, begegnet Hindernissen, bekommt Unterstützung, verändert sich. Dieses Modell, bekannt als Heldenreise, schafft emotionale Nähe und macht Entwicklung greifbar. Welche Form der Erzählung wählt man? Für die Umsetzung der Heldenreise gibt es 2 grundlegende Möglichkeiten: Klassisches...mehr