Fachbeiträge & Kommentare zu BAföG

Lexikonbeitrag aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Kompaktübersicht: Steuerges... / Berufsausbildungsförderung

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Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Heizkostenzuschuss / 1.2 Auszubildende nach dem BAföG/AFBG

Anspruch auf einen einmaligen Heizkostenzuschuss haben auch: nicht bei den Eltern wohnende Auszubildende, denen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bewilligt wurden und Aufstiegsfortbildungsteilnehmende, denen ein Unterhaltsbeitrag nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) bewilligt wurde. Der Anspruch auf den ersten Heizkostenzuschuss best...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 1 Förderungsfähige Ausbildung

BAföG wird grundsätzlich nur für den Besuch einer weiterführenden Bildungsstätte gewährt. Betriebliche und überbetriebliche Ausbildungen (Ausbildungen im dualen System) werden nicht gefördert. Auch bei dem Besuch von Berufsschulen werden keine Leistungen gezahlt. Im Einzelnen wird die Ausbildungsförderung für den Besuch von weiterführenden, allgemeinbildenden Schulen ab Klasse...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 4 Bedarfssätze nach dem BAföG

Die durch das 29. BAfög-ÄndG erhöhten Bedarfssätze gelten nur für neue Bewilligungszeiträume ab August oder September 2024, ansonsten erst ab Oktober 2024.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 7 Antrag auf Ausbildungsförderung

Der BAföG-Antrag muss beim Amt für Ausbildungsförderung gestellt werden. An allen Hochschulen gibt es diese BAföG-Ämter, zumeist als Abteilung des Studentenwerks. Sie geben vor Studienbeginn auch Auskunft darüber, ob ein Antrag auf BAföG-Förderung Aussicht auf Erfolg hat. Für Schüler ist das Amt für Ausbildungsförderung der jeweiligen Stadt- oder Kreisverwaltung am Wohnort de...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 3.7 Flexibilitätssemester

Ab WS 2024/25 können Studierende insgesamt 1x während des Studiums auf Antrag, aber ohne weitere Begründung, Förderung nach BAföG für ein Semester über die normale Förderdauer hinaus erhalten.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 4.4 Elternunabhängige Förderung

Geregelt ist die elternunabhängige Förderung in § 11 Abs. 2a und 3 BAföG. Es gibt hier keine Sonder-, Härtefall- oder Ermessensvorschriften, sondern nur streng begrenzte Fälle. Das Elterneinkommen wird nicht angerechnet bei Besuch eines Abendgymnasiums oder Kollegs; bei Beginn des Ausbildungsabschnitts nach Vollendung des 30. Lebensjahres (Voraussetzung dafür ist aber, dass das...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 3.6 Studienstarthilfe

Auszubildenden, die sich erstmalig an Hochschulen sowie Akademien, die Abschlüsse verleihen, die nach Landesrecht Hochschulabschlüssen gleichgestellt sind oder an einer nichtstaatlichen Hochschule oder Akademie immatrikulieren und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wird auf Antrag eine Studienstarthilfe i. H. v. 1.000 EUR gezahlt. Weitere Voraussetzung dafür ist, ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / Zusammenfassung

Begriff Die Ausbildungsförderung ist eine staatliche Unterstützung. Sie kommt für Schüler, Studenten und Auszubildende in Betracht, wenn ihnen die notwendigen Mittel nicht von anderer Seite zur Verfügung stehen, um den Lebensunterhalt und die Ausbildung zu bestreiten. Mit der Ausbildungsförderung wird sichergestellt, dass auch junge Menschen aus sozial schwachen Familien ein...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 2.3 Alter

Grundsätzlich wird Ausbildungsförderung nur dann geleistet, wenn der Auszubildende das 45. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.[1] Ausnahmen von diesem Höchstalter sind nach § 10 Abs. 3 Satz 2 BAföG nur für den Fall vorgesehen, dass der Auszubildende einen der dort genannten Ausnahmetatbestände erfüllt, wenn er eine Fachoberschulklasse, deren Besuch eine abgeschlossene Berufs...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 6.4 Zuschläge zum Bedarf

Bei einem Ausbildungsaufenthalt im Ausland werden zusätzlich zu den Bedarfssätzen für nicht bei den Eltern wohnende Auszubildende folgende Zuschläge zum Bedarf geleistet: für nachweisbar notwendige Studiengebühren bis zu 4.600 EUR für max. 1 Jahr, für Reisekosten: bei Studierenden innerhalb Europas: für eine Hin- und eine Rückfahrt je Fahrt 250 EUR, bei Studierenden außerhalb Eu...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 3.1 Grundbedarf

Der Grundbedarf soll die Lebenshaltungskosten decken. Im Grundbedarf sind alle Kosten der Lebensführung außer Wohnungskosten berücksichtigt. Die aus der Tabelle ersichtlichen Bedarfssätze sind seit 1.8.2024 zu berücksichtigen. Mit dem 29. BAföG-ÄndG steigen die Bedarfssätze um insgesamt 6 %. Die höheren Beträge gelten nur für neue Bewilligungszeiträume ab August oder Septemb...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 10 Sonderregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie

Um BAföG-Empfängern schnell und unbürokratisch zu helfen, sind (teilweise rückwirkend) ab 1.3.2020 zahlreiche Sonderregelungen geschaffen worden, die alle Einzelbereiche der Ausbildungsförderung bis hin zur Phase der Darlehensrückzahlung betreffen. Insbesondere sollen Studierende, Schülerinnen und Schüler, die auf BAföG-Leistungen angewiesen sind, keine finanziellen Nachteil...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 4.1 Anrechnung des Eltern- bzw. Ehegatten-/Lebenspartnereinkommens

Die Berechnungsgrundlage für die Höhe der Leistungen ist in den meisten Fällen das Einkommen der Eltern des Antragstellers. Nach dem Gesetz ist das Einkommen des Auszubildenden, seines Ehegatten bzw. Lebenspartners und seiner Eltern in dieser Reihenfolge anzurechnen. Wenn also das Einkommen eines verheirateten Auszubildenden und das seines Ehegatten bzw. Lebenspartners zur De...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 4.3 Anrechnung des Vermögens

Bei der Berechnung der Ausbildungsförderung ist das Vermögen des Auszubildenden im Zeitpunkt der Antragstellung anzurechnen. Dabei gelten folgende Freigrenzen fürmehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 6.3 Auslandspraktikum

Auslandspraktika können gefördert werden, wenn sie im Zusammenhang mit dem Besuch einer im Inland gelegenen Höheren Fachschule, Akademie oder Hochschule durchgeführt werden und die besonderen Förderungsvoraussetzungen für Auslandspraktika erfüllt sind. Dazu gehört, dass das Praktikum für die Durchführung der Ausbildung erforderlich und in den Ausbildungsbestimmungen geregelt ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 5.5 Fachrichtungswechsel

Bei einem Fachrichtungswechsel wird nur gefördert, wenn dafür ein wichtiger Grund besteht. Darunter fallen z. B. mangelnde intellektuelle, psychische oder körperliche Eignung oder ein schwerwiegender und grundsätzlicher Neigungswandel. Die Ausbildung muss unverzüglich gewechselt oder abgebrochen werden.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 5.2 Schüler an Abendgymnasien

Der Besuch eines Abendgymnasiums wird gefördert, sobald die Verpflichtung zur Ausbildung der Berufstätigkeit nicht mehr besteht, regelmäßig während der letzten 3 Schulhalbjahre.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / Sozialversicherung

1 Förderungsfähige Ausbildung BAföG wird grundsätzlich nur für den Besuch einer weiterführenden Bildungsstätte gewährt. Betriebliche und überbetriebliche Ausbildungen (Ausbildungen im dualen System) werden nicht gefördert. Auch bei dem Besuch von Berufsschulen werden keine Leistungen gezahlt. Im Einzelnen wird die Ausbildungsförderung für den Besuch von weiterführenden, allgeme...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 5.6 Leistungsnachweis

Vom 5. Fachsemester an wird Ausbildungsförderung für den Besuch einer Höheren Fachschule, Akademie oder einer Hochschule nur von folgendem Zeitpunkt an geleistet: Zeitraum, in dem der Auszubildende das Zeugnis über eine bestandene Zwischenprüfung oder eine andere geeignete Bescheinigung vorgelegt hat. Die Zwischenprüfung muss nach den Ausbildungsbestimmungen vorgesehen sein....mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 6 Ausbildungsförderung im Ausland

6.1 Voraussetzungen Für eine Ausbildung im Ausland wird die Förderung beim Vorliegen besonderer Voraussetzungen gewährt: Innerhalb der Europäischen Union und in der Schweiz kann eine Ausbildung an Berufsfachschulen, Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen von Beginn an bis zum Erwerb des ausländischen Ausbildungsabschlusses gefördert werden. Auslandsausbildungsaufenthalt...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 6.2 Mindestdauer der Auslandsausbildungsaufenthalte

Auslandsausbildungsaufenthalte müssen eine Mindestdauer von 6 Monaten oder einem Semester bzw. 12 Wochen (Studium im Rahmen einer Hochschulkooperation) aufweisen. Stets erforderlich sind ausreichende Kenntnisse der Unterrichts- und Landessprache.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 2.1 Staatsangehörigkeit

Neben deutschen Staatsbürgern sind vom Grundsatz auch Ausländer förderungsfähig, die ein Bleiberecht in Deutschland haben und gesellschaftlich integriert sind. Dies sind z. B. Personen mit einem Daueraufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU, einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG oder einer Niederlassungserlaubnis.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 3.2 Wohnpauschale

Der Zuschlag zu den Wohnkosten wird ausschließlich in Form einer Wohnpauschale gewährt. Die Höhe der Miete spielt also keine Rolle mehr. Für Studierende und bestimmte Schülergruppen ist der für das Wohnen vorgesehene Betrag ausdrücklich im Gesetz genannt. Er beträgt ab WS 2024/25 für alle, die nicht bei ihren Eltern wohnen 380 EUR und die bei den Eltern wohnen 59 EUR. Bei den m...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 5.1 Schüler

Im Regelfall werden Schüler gefördert, solange sie die Ausbildungsstätte besuchen. Dies gilt auch, wenn eine Klasse wiederholt werden muss. Eine zweite Wiederholung wird nur bei Vorliegen besonders schwerwiegender Gründe gefördert. Förderung wird auch in der unterrichtsfreien Zeit geleistet.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 3 Umfang der Ausbildungsförderung

Aufgrund der unterschiedlichen Voraussetzungen geht das Gesetz von pauschalen Bedarfssätzen in Form von Grundbedarf, Unterkunftszuschlag, Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungszuschlag aus. 3.1 Grundbedarf Der Grundbedarf soll die Lebenshaltungskosten decken. Im Grundbedarf sind alle Kosten der Lebensführung außer Wohnungskosten berücksichtigt. Die aus der Tabelle ersic...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 5 Dauer der Ausbildungsförderung

5.1 Schüler Im Regelfall werden Schüler gefördert, solange sie die Ausbildungsstätte besuchen. Dies gilt auch, wenn eine Klasse wiederholt werden muss. Eine zweite Wiederholung wird nur bei Vorliegen besonders schwerwiegender Gründe gefördert. Förderung wird auch in der unterrichtsfreien Zeit geleistet. 5.2 Schüler an Abendgymnasien Der Besuch eines Abendgymnasiums wird geförde...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 9 Schuldenerlass

Ein Teil der Schulden wird erlassen bei herausragenden Studienleistungen, für Schnellstudierende, bei vorzeitiger Tilgung des Darlehens, Opfern politischer Verfolgung in der DDR.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 6.5 Antrag

Anträge müssen in jedem Fall mindestens 6 Monate vor Beginn des Auslandsaufenthalts gestellt werden. Informationen erteilen die Ämter für Ausbildungsförderung im Ausland sowie der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD).mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 2.2 Eignung

Der Leistungsbezieher ist dann geeignet, wenn Leistungen erbracht werden, die erwarten lassen, dass das angestrebte Ausbildungsziel auch tatsächlich erreicht wird. Dieses ist anzunehmen, solange die Ausbildungsstätte besucht wird und Praktika absolviert werden. Auszubildende an Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen müssen bis zum 5. Fachsemester Leistungsnachweise v...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 2 Persönliche Voraussetzungen

2.1 Staatsangehörigkeit Neben deutschen Staatsbürgern sind vom Grundsatz auch Ausländer förderungsfähig, die ein Bleiberecht in Deutschland haben und gesellschaftlich integriert sind. Dies sind z. B. Personen mit einem Daueraufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU, einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG oder einer Niederlassungserlaubnis. 2.2 Eignung Der Leistungsbezieher...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 3.4 Pflegeversicherungszuschlag

Darüber hinaus wird an Studenten noch ein Zuschlag für die Pflegeversicherung gezahlt, der derzeit monatlich 35 EUR beträgt, für über 30-jährige Studenten 38 EUR (nachweisabhängig). Ab 2019 können auch privatversicherte über 30-jährige Studierende den höheren nachweisabhängigen Zuschlag erhalten.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Abkürzungsverzeichnis

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Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 3.3 Krankenversicherungszuschlag

Wenn der Student nicht mehr über seine Eltern krankenversichert ist[1] (i. d. R. ab dem 25. Lebensjahr), sondern eine eigenständige Krankenversicherung hat, erhöht sich der Bedarf um max. 102 EUR monatlich, für über 30-jährige Studenten auf max. 167 EUR. Deren höhere Kosten müssen nachgewiesen werden. Auch privatversicherte über 30-jährige Studierende können den höheren nach...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 8 Rückzahlung von Ausbildungsförderung

Die Förderung wird nur für Schüler als Zuschuss bewilligt. Für Studenten gilt gegenwärtig: Bis zu 50 % der Ausbildungsförderung werden als Darlehen geleistet. Dieses ist für Ausbildungsabschnitte, die nach dem 28.2.2001 begonnen wurden, höchstens in 77 Monatsraten bis zu einem Gesamtbetrag von 10.000 EUR zurückzuzahlen. Das Darlehen ist grundsätzlich nicht zu verzinsen. Über...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 5.3 Studierende an höheren Fachschulen/Akademien/Hochschulen

Hier richtet sich die Förderung nach der gewählten Fachrichtung. Dabei gilt z. B. bei Universitäts- und vergleichbaren Studiengängen – mit Ausnahme von Zusatz-, Ergänzungs- und Aufbaustudiengängen – eine Förderungshöchstdauer von 9 Semestern einschließlich Prüfungs- und praktischen Studienzeiten. Bei Lehramtsstudiengängen für die Primärstufe und Sekundarstufe I beträgt die F...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 5.4 Übergang vom Bachelor- zum Masterstudiengang

Auszubildende, die von der Ausbildungsstätte aufgrund vorläufiger Zulassung für einen förderungsfähigen Studiengang eingeschrieben worden sind, erhalten Ausbildungsförderung. Diese wird unter dem Vorbehalt der Rückforderung bis zu einer endgültigen Entscheidung über die Zulassung, längstens jedoch für 12 Monate geleistet. Betroffen sind Studenten, die sich unmittelbar nach d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 6.1 Voraussetzungen

Für eine Ausbildung im Ausland wird die Förderung beim Vorliegen besonderer Voraussetzungen gewährt: Innerhalb der Europäischen Union und in der Schweiz kann eine Ausbildung an Berufsfachschulen, Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen von Beginn an bis zum Erwerb des ausländischen Ausbildungsabschlusses gefördert werden. Auslandsausbildungsaufenthalte im Rahmen einer g...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsförderung (BAföG) / 3.5 Kinderbetreuungszuschlag

Für Auszubildende, die mit mindestens einem eigenen Kind, das das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, in einem Haushalt leben, erhöht sich der Bedarf um monatlich 160 EUR für jedes Kind. Der Zuschlag wird für denselben Zeitraum nur einem Elternteil gewährt. Sind beide Elternteile nach diesem Gesetz dem Grunde nach förderungsfähig und leben in einem gemeinsamen Haushalt,...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ausbildungsbeihilfen / 1.7 Einkommensanrechnung

Bei Auszubildenden in einer Berufsausbildung werden die Ausbildungsvergütung, das Einkommen des Ehegatten oder Lebenspartners und das Einkommen der Eltern unter Berücksichtigung gesetzlich bestimmter Freibeträge auf den Gesamtbedarf angerechnet. Hinweis Gesetzliche Mindestvergütung Seit 1.1.2020 ist im Berufsbildungsgesetz (BBiG) eine monatliche Mindestvergütung für Auszubilde...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Heizkostenzuschuss / Zusammenfassung

Begriff Der erste Heizkostenzuschuss diente dem Zweck, die mit dem zu Beginn des Jahres 2022 zu beobachtenden starken Anstieg der Energiekosten (Heizöl, Gas und Fernwärme) verbundenen finanziellen Lasten abzufedern. Zielgruppe der Leistung waren einkommensschwächere Haushalte und Personen. Deshalb waren wohngeldbeziehende Haushalte nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Grundsicherungsgeld nach § ... / 2.3 Auszubildende/Asylbewerber

Ebenso einen persönlichen Ausschlusstatbestand erfüllen Auszubildende in einer Ausbildung, die dem Grunde nach im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) förderungsfähig ist. Hier gibt es jedoch Ausnahmen nach § 7 Abs. 6 SGB II. Asylbewerber sind ausgeschlossen, weil sie Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben.[1]mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Heizkostenzuschuss / 3.2 Antrag/Auszahlung

Die Heizkostenzuschüsse werden für Bezieher von Wohngeld, Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld von Amts wegen geleistet. Das gilt auch für Auszubildende mit Anspruch auf Leistungen nach dem BAföG oder dem AFBG. Der Heizkostenzuschuss wird an die anspruchsberechtigte Person ausgezahlt. In Wohngeldfällen erhält die wohngeldberechtigte Person den Zuschuss. Hinweis Aussch...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Arbeitslosigkeit als Anrech... / 3 Bezug von Grundsicherungsgeld

Seit dem 1.1.2011 sind Zeiten des Bezugs von Grundsicherungsgeld bzw. Bürgergeld (bis 30.6.2026) bzw. Arbeitslosengeld II (bis 2022) grundsätzlich (unbewertete) Anrechnungszeiten. Eine Anrechnungszeit wegen Bezugs von Arbeitslosengeld II, Bürgergeld oder Grundsicherungsgeld kann nicht anerkannt werden für Bezieher der Leistung, die das Grundsicherungsgeld nur darlehensweise o...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Heizkostenzuschuss / 3.1 Zuständigkeit

Im Gesetz ist bestimmt, dass für die Heizkostenzuschüsse für Wohngeldbezieher sowie Bezieher von Leistungen nach dem BAföG und dem AFBG die nach Landesrecht zuständigen Stellen per Landesverordnung bestimmt werden. Es ist davon auszugehen, dass dies in der Regel für die Wohngeldbezieher die Wohngeldbehörden sein werden. Für die Leistungsbezieher nach dem BAföG und dem AFBG i...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Teilzeitausbildung / 10 Wohngeld

Während einer Teilzeitausbildung könnte auch ein Anspruch auf Wohngeld bestehen. Wenn jedoch alle Mitglieder des Haushalts einen Anspruch auf eine Förderung nach dem BAföG oder durch Berufsausbildungsbeihilfe haben, ist ein Wohngeldanspruch ausgeschlossen. Werden BAföG-Leistungen nur darlehensweise gezahlt, so kann dennoch ein Anspruch auf Wohngeld bestehen. Auch Bezieher vo...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 4. Zuschüsse

Rn. 201 Stand: EL 190 – ET: 07/2026 Der nach § 33a Abs 1 und 2 EStG ermittelte Höchstbetrag vermindert sich ferner um die von der unterhaltenen Person als Ausbildungsbeihilfe aus öffentlichen Mitteln oder von Fördereinrichtungen, die hierfür öffentliche Mittel erhalten, bezogenen Zuschüsse. Dies gilt auch für BAföG-Zuschüsse, BFH v 08.06.2022, VI R 45/20, BStBl II 2023, 23; L...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / F. Gleichgestellte Person (§ 33a Abs 1 S 3 EStG)

Rn. 160 Stand: EL 190 – ET: 07/2026 Einer gesetzlich unterhaltsberechtigten Person sind nach § 33a Abs 1 S 3 EStG Personen gleichgestellt, wenn bei ihnen zum Unterhalt bestimmte inländische öffentliche Mittel mit Rücksicht auf die Unterhaltsleistung des StPfl gekürzt werden, ausführlich s Rn 162. Rn. 161 Stand: EL 190 – ET: 07/2026 Das StÄndG 2001 v 20.12.2001, BStBl I 2002, 4 ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Flüchtling / 6.1 Sicherung des Lebensunterhalts

Flüchtlinge haben Anspruch auf existenzsichernde Leistungen zum Lebensunterhalt. Abhängig vom Aufenthaltsstatus und von der Erwerbsfähigkeit werden Leistungen nach dem AsylbLG, SGB II oder SGB XII gezahlt. Wichtig Aktuelle Fragen zu Flüchtlingen aus der Ukraine Rechtskreiswechsel aus dem AsylbLG in die Grundsicherung für Arbeitsuchende Seit dem 1.6.2022 werden Menschen, die aus...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Heizkostenzuschuss / 3.3 Finanzierung

Die Heizkostenzuschüsse für Wohngeldfälle und Fälle mit Bezug von Leistungen der Ausbildungsförderung nach dem BAföG oder dem AFBG werden aufgrund der Landeszuständigkeit zunächst vom Land vorfinanziert, aber voll vom Bund erstattet. Für Bezieher von Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld trägt die Bundesagentur für Arbeit die Kosten.mehr