Rechtsprechung

Stromsteuerentlastung: Keine Entlastung für die Herstellung von Graphitelektroden (BFH)

News 30.10.2011 | 08:00 Uhr
Haufe Online Redaktion
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Graphitelektroden sind keine keramischen Erzeugnisse; für die Herstellung kommt eine Stromsteuerentlastung nicht in Betracht.

Entscheidungsstichwörter

Keine Stromsteuerentlastung für die Herstellung von Graphitelektroden

Leitsatz

1. Für die Herstellung von Graphitelektroden kommt eine Stromsteuerentlastung nach § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG i.d.F. vom 15. Juli 2006 nicht in Betracht.

2. Zur Auslegung des § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG sind die NACE Rev. 1.1 und die Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2003) nebst deren Erläuterungen heranzuziehen.

Normenkette

StromStG § 9a Abs. 1 Nr. 2

VO (EWG) Nr. 3037/90

Verfahrensgang

FG München vom 14. Oktober 2010  14 K 3419/08

Urteil v. 9.8.2011, VII R 74/10, veröffentlicht am 26.10.2011

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