BMF

Abspaltungen nach § 15 UmwStG

Das BMF bezieht Stellung zur Rechtsprechung des BFH vom 01.07.2021 - VIII R 9/19 und VIII R 15/20 und stellt klar, dass die Urteilsgrundsätze auf Abspaltungen nach § 15 UmwStG nicht anwendbar sind.
Haufe Online Redaktion
Haufe Online Redaktion
Zahlen, Ziffern, abstrakt
Bild: Adobe Systems Der Begriff der "Abspaltung" i.S. des § 20 Abs. 4a Satz 7 EStG ist typusorientiert auszulegen.

Rechtsprechung zum Begriff der Abspaltung

Der BFH (Urteile vom 01.07.2021 - VIII R 9/19 und VIII R 15/20) hatte entschieden, dass der Begriff der Abspaltung in § 20 Abs. 4a Satz 7 EStG typusorientiert auszulegen ist und in Drittstaatenfällen keine partielle Gesamtrechtsnachfolge ("kraft Gesetzes") voraussetzt, sofern der ausländische Staat eine solche nicht vorsieht und die Vermögensübertragung einerseits und die Zuteilung der Anteile am übernehmenden Rechtsträger andererseits in einem einheitlichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang stehen.

Keine Anwendung der Rechtsprechung auf Abspaltungen nach § 15 UmwStG

Die Finanzverwaltung hat nun klargestellt, dass diese Urteilsgrundsätze keine Anwendung finden auf Abspaltungen nach § 15 UmwStG und verweist stattdessen auf Randnr. 01.36 des BMF-Schreibens v. 11.11.2011.

BMF, Schreiben v. 19.5.2022, IV C 2 - S 1978-b/20/10005 :004

Schlagworte zum Thema:  Umwandlungssteuer , BMF-Schreiben
Meistgelesene Beiträge
Neueste Beiträge
0 Kommentare
Sie haben noch keinen Text eingegeben.
Noch keine Kommentare - teilen Sie Ihre Sicht und starten Sie die Diskussion
Zum Haufe Shop
Zum Thema Finanzverwaltung
DER Beraterkommentar: Das Einkommensteuerrecht
Einkommensteuerrecht

Der Littmann online: Das Standardwerk im Einkommensteuerrecht – jetzt topaktuell mit Kommentierungen zu §§ 1, 2a und 15 EStG. Urteile, Verwaltungserlasse und Gestaltungshinweise auf einen Blick. Für Steuerberatende, die keine Kompromisse machen. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen!

Bleiben Sie immer Up-to-date mit dem Steuern Newsletter - kostenlos und unverbindlich