Rz. 1
§ 104 wurde mit Wirkung zum 1.6.1994 durch Art. 1 PflegeVG v. 26.5.1994 (BGBl. I S. 1014) eingeführt. Abs. 1 Nr. 2 wurde durch Art. 1 Pflege-Qualitätssicherungsgesetz (PQsG) v. 9.9.2001 (BGBl. I S. 2320) mit Wirkung zum 1.1.2002 geändert, Abs. 1 Nr. 2a sowie Abs. 2 und 3 wurden neu in die Vorschrift ein- bzw. angefügt; der bisherige Wortlaut des § 104 wurde Abs. 1.
Abs. 1 Nr. 2a wurde durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG) v. 26.3.2007 (BGBl. I S. 378) mit Wirkung zum 1.4.2007 geändert. Eine weitere Änderung erfuhren Abs. 1 Nr. 2a sowie Abs. 2 durch das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) v. 28.5.2008 (BGBl. I S. 874) mit Wirkung zum 1.7.2008 als Folge der Änderungen zur Neustrukturierung der Vorschriften über die Qualitätssicherung sowie der Aufhebung des § 80a.
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