Jung, SGB VIII § 35a Eingliederungshilfe für Kinder und ... / 2.4.2 Abweichung – Geltung des ICD-10 nach Satz 2

Rz. 30

Bei der Bestimmung der seelisch gesundheitlichen Abweichung findet gemäß § 35a Abs. 1a Satz 2 verbindlich das Klassifikationsschema für psychische Störungen des Kindes- und Jugendalters nach ICD-10 der WHO Anwendung (dessen Anwendung wurde bereits vor Inkrafttreten des Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetzes – KICK zum 1.10.2005 (BGBl. I S. 2729) praktiziert; abrufbar unter www.dimdi.de, zuletzt abgerufen am 19.3.2024 ; vgl. auch bei v. Koppenfels-Spies, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VIII, 3. Aufl. 2022, § 35a Rz. 31 ff.).

Rz. 30a

Die inhaltliche Anforderung an die Stellungnahme ist ihre hinreichende Nachvollziehbarkeit hinsichtlich der Abweichung (vgl. zu den inhaltlichen Anforderungen auch: OVG Schleswig-Holstein, Beschluss v. 11.11. 2022, 3 MB 15/22, Rz. 21 ff.; vorliegend verneinend; zu den Anforderungen an die Qualität von Stellungnahmen nach § 35a Abs. 1a vgl. auch: DIJuF-Rechtsgutachten 2.11.2021, SN_2021_0947 Eh –, JAmt 2022, 34). Inhalt der Stellungnahme muss daher regelmäßig sein:

• Diagnose,
• nachvollziehbare und tragfähige, auf eigenen Untersuchungen bzw. Beobachtungen beruhende Begründung der Abweichung der seelischen Gesundheit (= seelischen Störung),
• maßgeblicher Zeitraum,
• Dauer und Schwere der seelischen Störung,
• Abweichung hat Krankheitswert oder beruht auf einer Krankheit (§ 35a Abs. 1a Satz 3).

Rz. 31

Adressat der Erstellung der Internationalen Klassifikation der Krankheiten ist seit dem 26.5.2020 das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und nicht mehr das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI). Die redaktionelle Änderung war notwendig geworden und ist eine Folgeänderung der Zusammenführung wesentlicher Funktionseinheiten des DIMDI und des BfArM am 26.5.2020 unter dem Dach des BfArM zu einer Behörde (vgl. BT-Drs. 19/17589, Beschlussempfehlung und Bericht, S. 199).