zerb 6/2017, Eherecht in Europa

Dr. Rembert Süß/Prof. Der. Gerhard Ring (Hrsg.)

zerb verlag, 3. Auflage 2017, 1.503 Seiten, gebunden, 169 EUR

ISBN 978-3-95661-062-2

Das Handbuch "Eherecht in Europa mit eingetragener Lebenspartnerschaft und Adoption" ist Anfang des Jahres 2017 in seiner nunmehr dritten Auflage erschienen. Es hat sich in meinen Augen als unverzichtbares Standardwerk für das internationale Privatrecht in Familiensachen etabliert, weil es eine eingehende Darstellung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie aller maßgeblichen internationalen Verträge und EU-Verordnungen mit familienrechtlichem Bezug verknüpft mit Abhandlungen des nationalen Familienrechts, insbesondere des Ehe- und Scheidungsfolgenrechts, aber auch des Rechts der eingetragenen Lebenspartnerschaft (oder vergleichbarer ausländischer Partnerschaften), der nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie des Abstammungs- und Kindschaftsrechts in den meisten Europäischen Staaten.

Im ca. 300 Seiten umfassenden allgemeinen Teil stellen Prof. Dr. Gerhard Ring, Prof. Dr. Line Olsen-Ring und Dr. Rembert Süß die internationalprivatrechtlichen Bezüge in drei Kapiteln aus drei unterschiedlichen Blickwinkeln dar: Zunächst stellen Ring/Olsen-Ring alle Quellen des Europäischen und Internationalen Familienrechts mit ihrem wesentlichen Inhalt dar, unabhängig davon, ob sie nach deutschem Recht anwendbar sind. Sodann handelt Süß das in Deutschland geltende Internationale Privatrecht in allen Fragen des Familienrechts thematisch strukturiert auf 140 Seiten umfassend und anschaulich ab.

Schließlich widmen sich Ring/Olsen-Ring aus dem Blickwinkel vorsorgender Beratung noch einmal gesondert den bei der Gestaltung von Eheverträgen mit Auslandsberührung zu beachtenden Auswirkungen des Internationalen Privatrechts, wobei auch hier wiederum Gliederung und Darstellung thematisch angeordnet sind. Die Autoren behandeln unter anderem Fragen der Zulässigkeit eines Ehevertrags, der Grenzen zulässiger Inhalte, Formfragen und das komplizierte Verhältnis zwischen Güterrechtsstatut und Erbrechtsstatut. Einen Schwerpunkt bilden dabei die besonders bedeutsamen güterrechtlichen Regelungen.

Die Darstellungen werden von umfangreichen Literaturhinweisen in vorangestellten Literaturverzeichnissen und in Fußnoten begleitet. Die für ab dem 19.1.2019 geschlossene Ehen und Eheverträge geltende Rom IV a und IV b Verordnungen zum Ehelichen Güterrecht und dem Güterrecht eingetragener Lebenspartnerschaften und äquivalenter Institute wurde in den Darstellungen bereits berücksichtigt.

Je nachdem, welcher der drei Blickwinkel für die in der Praxis zu lösende Aufgabe der naheliegende ist, kann man anhand der klar gegliederten Inhaltsverzeichnisse dieser drei Kapitel schnell die internationalprivatrechtlichen Bezüge der im Einzelfall zu lösenden Probleme erfassen. Der allgemeine Teil des Bandes ist zudem gut geeignet, sich in das internationale Privatrecht zum Familienrecht umfassend einzuarbeiten.

Zum allgemeinen Teil gehört sodann auch ein Überblick über die familienrechtlichen Bezüge der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Europäischen Grundrechtscharta mit den hierzu ergangenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Die anschließenden insgesamt ca. 1.160 Seiten umfassenden Länderberichte verschiedener mit dem jeweiligen Landesrecht vertrauter Autoren behandeln nunmehr die Staaten Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien (neu), Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien (England/Wales), Großbritannien (Schottland), Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Schweden, Schweiz, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Spanien/Katalonien, Tschechische Republik, Türkei, Ukraine. Noch nicht berücksichtigt sind die europäischen Länder Albanien, Estland, Irland, Island, Liechtenstein, Malta, Makedonien, Moldawien, Norwegen, Serbien, Ungarn, Weißrussland und Zypern.

Die Länderberichte sind zur leichten und schnellen Orientierung im Wesentlichen nach dem gleichen Gliederungsschema aufgebaut. Die Berichte enthalten jeweils Ausführungen zu den Voraussetzungen der Eheschließung und den Rechtsfolgen der Eheschließung einschließlich sozialversicherungsrechtlicher und ausländerrechtlicher Folgen und des Namensrechts. Sodann werden die Voraussetzungen einer Ehescheidung, das Scheidungsverfahren und die Scheidungsfolgen wiederum unter Einschluss der Auswirkungen auf Namensführung und Aufenthaltsrechte dargestellt. Es folgen Kapitel über verfasste Formen der gleichgeschlechtlichen Partnerschaften und Hinweise zur Behandlung der nichtehelichen Lebensgemeinschaften. Die Länderberichte schließen mit einem Kapitel zum Recht der Abstammung und der Adoption. Zu jedem Länderbericht gibt es im Anhang ein eigenes Stichwortverzeichnis. Die Normtexte werden jeweils zitiert, allerdings nicht im zusammenhängenden Wortlaut wiedergegeben, sodass für die Darstellung von Anspruchsgrundlagen des ausländischen Rechts in der Einz...