Die Bundesrechtsanwaltskammer hat darauf hingewiesen, dass die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kürzlich ein Handbuch herausgegeben haben, das sich den europarechtlichen Grundlagen für den Zugang zur Justiz widmet. Gedacht ist es als Informationsquelle für die Angehörigen der Rechtsberufe; ihnen soll es einen Überblick über die wichtigsten europäischen Normen für den Zugang zum Recht verschaffen.
Der Schwerpunkt des Handbuchs liegt auf dem Zivil- und Strafrecht. Behandelt werden u.a. Aspekte wie faire und öffentliche Verhandlung vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht, Prozesskostenhilfe, Recht auf Beratung, Verteidigung und Vertretung, Recht auf wirksamen Rechtsbehelf, Verfahrensdauer und andere Beschränkungen des Zugangs zur Justiz. Daneben untersucht das Handbuch den Zugang zur Justiz in ausgewählten Bereichen: Opfer von Straftaten, Menschen mit Behinderungen, Strafgefangene und Untersuchungshäftlinge, Umweltrecht und elektronischer Rechtsverkehr (E-Justiz). Ausgeklammert sind die Aspekte des Zugangs zur Justiz für Asylbewerber und Immigranten sowie zu den speziellen Kinderrechten; hier wird auf früher erschienene Handbücher der Herausgeber verwiesen.
Die aktuelle Veröffentlichung ist derzeit nur in englischer und französischer Sprache erhältlich. Weitere Sprachfassung sind jedoch nach Angaben der FRA in Arbeit. Wer sich jetzt schon einen Überblick verschaffen will, kann etwa die englische Version des 220-seitigen Handbuchs im PDF-Format unter http://fra.europa.eu/en/publication/2016/handbook-european-law-relating-access-justice aus dem Internet herunterladen.
[Quelle: BRAK]
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