Vorübergehende höherwertige... / 5.4 Ständige Vertretung

Nicht erfasst werden die Fälle der ständigen Vertretung. Dies ist bei der Eingruppierung des ständigen Vertreters schon bei den einschlägigen Tätigkeitsmerkmalen berücksichtigt oder ggf. zu berücksichtigen. Vergleiche hierzu schon z. B. § 51 Abs. 2 TVöD – BT – Krankenhäuser, der eine Funktionszulage zuspricht. Dem BAG nach liegt im Fall der Vertretung grundsätzlich keine Übertragung einer anderen Tätigkeit i. S. d. § 14 Abs. 1 TVöD vor, wenn der Beschäftigte arbeitsvertraglich zum ständigen Vertreter oder Abwesenheitsvertreter des zu Vertretenden bestellt ist. Die Vertretung in Fällen von Urlaub oder sonstiger Abwesenheit gehöre dann zu den regulären Tätigkeiten des Vertreters, wobei es auf den zeitlichen Umfang der Vertretung nicht ankomme.

Dies betrifft Tätigkeitsmerkmale mit der Voraussetzung "ständige Vertreter" (Anwesenheitsvertreter).

Die BAT-Kommission (Bespr. am 8.10.1996) hatte allerdings keine Bedenken, in den Fällen einer langfristigen ständigen Vertretung (z. B. Elternzeit, Beurlaubungen, längerfristige Erkrankung) eine persönliche Zulage zu gewähren, wenn der ständige Vertreter als Abwesenheitsvertreter die Tätigkeit des Vertretenen in vollem Umfang ausübt. Dies kann wohl dann angenommen werden, wenn der betroffene Angestellte wiederum selbst durch einen anderen Beschäftigten vertreten wird.

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