Bei einer Rehabilitationsklinik werden aufgrund des EuGH-Urteils zu den Bereitschaftsdiensten, der Änderung des ArbZG und der Möglichkeiten des TV-L die Arbeitszeiten neu gestaltet. Die Klinik liegt im Tarifgebiet mit 40 Std. Wochenarbeitszeit.

Ausgangslage:

  • Neurologische Rehabilitationsklinik für die neurologischen Stufen B, C, D (Frühreha, PPR und Nachbehandlung (AHB)) mit 170 Betten und einer angeschlossenen Tagesklinik mit 10 Betten.

     
    Fachabteilung Betten
       
    Frühreha (B) 35
    PPR (C) 90
    AHB (D) 45
    Tagesklinik 10
      180
  • Ambulante Versorgung von Patienten
  • 15 km Luftlinie vom nächsten Krankenhaus der Maximalversorgung entfernt
  • 10 Ärzte, davon 4 Funktionsärzte
  • bisherige Dienstzeit von 07.30–16.30 Uhr von Montag bis Freitag, außerhalb der Dienstzeiten Bereitschaftsdienste der Bereitschaftsdienststufe C.
  • der durch die Änderung abzudeckende Bereitschaftsdienst beträgt 125,5 Stunden pro Woche
  • die Klinik nimmt nicht an der Notfallversorgung teil

Unter Berücksichtigung der Aufrechterhaltung der Funktionalität und unter Umverteilung von Arbeit hat man sich entschlossen, folgende Dienstzeitenregelung im Bereich der Ärzte einzuführen:

Zweischichtmodell mit 2 Schichten einer flexiblen Kernarbeitszeit und Arbeitszeitkonten für die Mitarbeiter, die Mehrarbeit in den Zeiten höherer Auslastung erlauben und in Zeiten geringer Auslastung abgebaut werden. Die Grundvergütung (ohne Zuschläge) ist in allen 12 Monaten gleich. Zusätzlich wird ein Bereitschaftsdienst von 7 Stunden eingerichtet, dem eine kurze Frühschicht (jeweils 6 Std. Schichtzeit) folgt. Nach Tarifvertrag sind die Pausen in die mögliche Anwesenheitszeit einzurechnen, die tatsächliche Arbeitszeit beträgt 6,5 Std. Bereitschaftsdienst und 5,5 Std. Frühschicht. Vor einem zu leistenden Bereitschaftsdienst haben die jeweiligen Mitarbeiter frei. An den Wochenenden wurden ein Wochenenddienst von 10 Std. und ein Bereitschaftsdienst von 13 Std. eingerichtet.

Als Woche wurde der Zeitraum vom Samstag 23:00 Uhr bis Samstag 23:00 gewählt.

Als Tag wurde die Zeit von 23:00 Uhr bis 23:00 Uhr gewählt.

 
Schicht     Tatsächl.  
    Zeiten Arbeitsstd. Personen
Frühschicht (FS)   06:00–12:00 5,5 1
Kernzeit (KS)   07:00–16:45 9 8
Spätschicht (SS)   14:00–23:00 8,5 1
Bereitschaft (BD)   23:00–06:00 6,5 1
Wochenend und Feiertage      
Wochenenddienst (WD) 07:00–18:00 10 1
Bereitschaft (BD)   18:00–07:00 12 1

Dabei ergibt sich folgendes Dienstschema

Der Musterdienstplan dieser Einrichtung stellt sich wie folgt dar:

Dienstplan

Entsprechend sind zu den nachfolgenden Zeiten folgende Anzahl Ärzte anwesend, die die anfallenden Aufgaben bewältigen können. Urlaubs- und Krankheitszeiten können abgedeckt werden.

 
Ärzte anwesend:   Mo Di Mi Do Fr Sa So
von 23.00–06.00   1 1 1 1 1 1 1
von 06.00–07.00   1 1 1 1 1 1 1
von 07.00–12.00   7 8 8 8 8 1 1
von 12.00–14.00   7 7 7 7 7 1 1
von 14.00–16.45   8 8 8 8 8 1 1
von 16.45-23.00   1 1 1 1 1 1 1

Es nehmen alle Ärzte mit Ausnahme des Chefarztes am Bereitschaftsdienst teil. Der durch die Dienstzeitenverlängerung verkürzte Bereitschaftsdienst, entspricht weiter der Stufe C. Zur Abdeckung des Wochenendes werden 2 Personen benötigt. Dies wird durch sinnvolle Wahl des Wochen- und Tageszeitraums ermöglicht. Für Ärzte, die schon bisher am Bereitschaftsdienst teilnahmen, werden durch die Neuregelung Gehaltsabstriche, aufgrund fehlender Bereitschaftszeitvergütungen, spürbar. Trotz zusätzlichen Zulagen für Nacht-, Sonntags-, Samstags- und Schichtarbeit beträgt die durchschnittliche monatliche Mindervergütung ca. 320,00 EUR.

Da keine zusätzlichen Ausgaben für neue Stellen notwendig sind, ergibt die Neuregelung für die Klinik eine Ersparnis von ca. 35.000,00 EUR pro Jahr. Die vorhandene elektronische Arbeitszeiterfassung, einschließlich der Software, genügt, um ein entsprechendes Arbeitszeitmanagement zu installieren.

Somit ist es gelungen, ohne qualitative Einschnitte bei den Versorgungsbereichen unter Ausweitung der Versorgungszeiten sowie einer Vermehrung der Gestaltungsmöglichkeiten der einzelnen Mitarbeiter, einen kostenneutralen Ersatz für die bisherigen Bereitschaftsdienste zu schaffen.

Bewertung:

Die einzelnen Schichtzeiten liegen mit gewissen Überlappungen, die aus entsprechendem Arbeitsanfall gewählt wurden, hintereinander. Die Schichten haben die jeweils vorgeschriebenen Pausen. Übergabezeiten sind berücksichtigt.

An Samstagen, Sonn- und Feiertagen müssen neuen Schichtzeiten eingeführt werden.

Die Pausenvertretung ist mit Ausnahme der Nacht- und Wochenendzeiten garantiert. Für die Pausen im Bereitschaftsdienst und an den Wochenenden werden Rahmen vorgegeben. Während der Pause muss der Arzt jedoch für Notfälle erreichbar sein.

Die tarifliche Arbeitszeit von 40 Stunden im Wochendurchschnitt wird eingehalten. Die durchschnittliche maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden wird eingehalten. Die 5-Tagewoche wird mit durchschnittlich 224 Arbeitstagen erfüllt.

Die geforderte tägliche Ruhezeit von 11 Stunden kann eingehalten werden. Mindestens jedes 2. Wochenende hat der Arzt k...

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