Müssen Kommunen beim Sparen flexibler werden?

Künftig müssten die Kommunen alle Leistungen für die Bürger regelmäßig überprüfen, forderte der Landesvorsitzende Ulrich Fried. Der Druck zu einem verstärkten kostendeckenden Wirtschaften werde immer größer. Dabei müssten auch Gebühren «angepasst» werden, sagte Fried. Dies schließe aber soziale Komponenten bei Eintrittsgeldern fürs Theater oder Bäder nicht aus. Solche Einrichtungen könnten ohnehin wohl nie kostendeckend betrieben werden, räumte Fried ein.

Besonders hohen Spardruck erwartet Fried für die Kommunen, die unter den kommunalen Schutzschirm des Landes schlüpfen. Der Schutzschirm sei aber eine Chance, den Haushalt wieder in Ordnung zu bekommen. Das Finanzministerium will mehr als 100 stark verschuldete Kommunen finanziell entlasten, wenn diese sich umgekehrt zur Konsolidierung ihrer Haushalte verpflichten.

Zur Erhöhung der Flexibilität bei den Kommunen schlug der Steuerzahlerbund mehr interkommunale Zusammenarbeit beim Betrieb von Bädern oder Standesämtern vor. Auf dem Weg zum Sparen seien die Befragung von Bürgern oder Bürgerhaushalte wichtige Schritte - dies ist z.B. im stark verschuldeten Gießen geplant. Frankfurt, das mit großem Abstand die größten Steuereinnahmen in Hessen hat, will schon im August den Zoobesuch verteuern. Kassel will im Herbst über etwaige Anhebungen diskutieren. Allein im chronisch klammen Offenbach und im begüterten Wiesbaden heißt es, dass alles beim Alten bleiben soll. Allerdings gab es in der Landeshauptstadt bereits Ende 2011 eine Reihe von Erhöhungen.