Kapitel 6: Zugangs- und Fol... / 1. Einleitung

a) Überblick

 

Tz. 661

§ 255 HGB konkretisiert die in § 253 Abs. 1 Satz 1 HGB angesprochenen Anschaffungs- und Herstellungskosten. Abs. 1 regelt, welche Kosten Anschaffungskosten sind, Abs. 2 welche Kosten in die Herstellungskosten einzubeziehen sind. In Abs. 2a wird konkretisierend festgelegt, wie Herstellungskosten im Falle selbsterstellter immaterieller Vermögensgegenstände zu ermitteln sind. Abs. 3 betrifft die Behandlung von Fremdkapitalzinsen. Abs. 4 schließlich konkretisiert den in § 253 Abs. 1 Satz 3–4 HGB erwähnten Begriff des beizulegenden Zeitwerts (§ 253 HGB).

b) Entstehungsgeschichte

 

Tz. 662

Die Vorschrift ist zusammen mit § 253 HGB durch das BiRiLiG eingefügt worden (vgl. Tz. 75). Änderungen hat sie vor allem durch das BilMoG 2009 erfahren. Verpflichtend wurde die Einbeziehung bestimmter Gemeinkosten in die Herstellungskosten nach § 253 Abs. 2 HGB vorgeschrieben, die vorher zwar freiwillig (Wahlrecht) einbezogen werden durften, aber nicht mussten. Damit wurde neben der Steigerung der Informationsfunktion des Jahresabschlusses die Anpassung an den steuerrechtlichen Herstellungskostenbegriff bezweckt.[745] Abs. 2a entstand, weil das Verbot zur Aktivierung selbstgeschaffener Immaterialgüter in ein Wahlrecht geändert und mithin die Definition dafür ansetzbarer Herstellungskosten erforderlich wurde. Abs. 4 kam ebenfalls 2009 neu ins HGB, das bis dahin den Begriff des beizulegenden Zeitwerts (nunmehr § 253 Abs. 1 Satz 3–4 HGB) nicht kannte. Mit dem BilRuG von 2015 wurde in Abs. 1 Satz 3 präzisiert, dass nur einzelnen Vermögensgegenständen zurechenbare Anschaffungspreisminderungen abgesetzt werden dürfen bzw. müssen.

[745] BT-Drucks. 16/10067, 36.

c) Geltungsbereich

 

Tz. 663

Die Vorschrift gilt für alle bilanzierungspflichtigen Kaufleute. Die Präzisierung in Abs. 1 Satz 3 gilt für Geschäftsjahre, die nach dem 31.12.2015 beginnen (Art. 75 Abs. 1 EGHGB). Im Übrigen die Vorschrift ist in der Fassung des BilMoG gem. Art. 66 Abs. 3 EGHGB zwingend anzuwenden auf alle Geschäftsjahre, die nach dem 31.12.2009 beginnen. Eine frühere Anwendung ist gem. Art. 66 Abs. 3 Satz 6 zulässig. Der Vollkostenansatz des § 255 Abs. 2 HGB findet aber nur auf Herstellungsvorgänge Anwendung, die nach dem 31.12.2009 begonnen haben (Art. 66 Abs. 3 Satz 3 EGHGB), dasselbe gilt für die Anwendung des Abs. 2a im Hinblick auf selbstgeschaffene immaterielle Vermögenwerte.

d) Rechtspolitische Diskussion und Entwicklungsperspektiven

 

Tz. 664

Auf die Ausführungen zu § 253 HGB wird verwiesen (vgl. Tz. 80).

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