UStR 2005 / 98. Einrichtungen ärztlicher Befunderhebung

(1) ¹Einrichtungen ärztlicher Befunderhebung sind Einrichtungen, in denen durch ärztliche Leistungen der Zustand menschlicher Organe, Gewebe, Körperflüssigkeiten usw. festgestellt werden soll. ²Die Feststellung des Zustandes der Organe, Gewebe, Körperflüssigkeiten usw. in Einrichtungen ärztlicher Befunderhebung ist nur dann nach § 4 Nr. 16 UStG steuerfrei, wenn ein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht (vgl. auch Abschnitt 88 Absatz 2). ³Blutalkoholuntersuchungen für gerichtliche Zwecke in Einrichtungen ärztlicher Befunderhebung sind daher nicht steuerfrei.

(2) ¹Eine Einrichtung ärztlicher Befunderhebung liegt auch dann vor, wenn zum Beispiel Laborleistungen von medizinisch-technischem Personal unter ärztlicher Aufsicht durchgeführt werden. ²Gewerbliche Analyseunternehmen können daher bei entsprechender Gestaltung Einrichtungen ärztlicher Befunderhebung sein.

(3) ¹Die Steuerbefreiung ist davon abhängig, dass die Leistungen im Einzelfall unter ärztlicher Aufsicht erbracht worden sind. ²Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn der Arzt auf Grund seiner persönlichen Anwesenheit in der Einrichtung die Analysen stichprobenartig überprüft und seinen Mitarbeitern jederzeit für Rückfragen zur Verfügung steht (vgl. auch BFH-Urteil vom 2.4.1998 – BStBl II S. 632). ³Der Unternehmer hat dies in geeigneter Weise nachzuweisen.

(4) ¹Eine aus niedergelassenen Ärzten und Krankenhausträgern bestehende Gesellschaft, die mit medizinischen Großgeräten, die von eigenem Personal bedient werden, für die Gesellschafter medizinische Untersuchungen durchführt, erbringt Leistungen der Befunderhebung. ²Die Leistungen sind bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen des § 4 Nr. 16 Buchstabe c UStG von der Umsatzsteuer befreit.

(5) Zur Auslegung des Merkmals "zugute kommen" gilt Abschnitt 97 Absatz 3 entsprechend.

(6) Abschnitt 97 Absatz 4 gilt entsprechend.