Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 12 Abs. 2 Nr. 1 [Steuer ... / 4.52.1 Text der Vorschrift

Rz. 729

Lfd. Nr.

Warenbezeichnung

Zolltarif (Kapitel, Position, Unterposition)

52

Körperersatzstücke, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen sowie Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen, für Menschen, und zwar

a)	künstliche Gelenke, ausgenommen Teile und Zubehör,

aus Unterposition 9021 31 00

b)	orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgischer Gürtel und Bandagen, ausgenommen Teile und Zubehör,

aus Unterposition 9021 10

c)	Prothesen, ausgenommen Teile und Zubehör,

aus Unterpositionen 9021 21, 9021 29 00 und 9021 39

d)	Schwerhörigengeräte, Herzschrittmacher und andere Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den Organismus, ausgenommen Teile und Zubehör

Unterpositionen 9021 40 00 und 9021 50 00, aus Unterposition 9021 90