Stiftungen: Besonderheiten ... / 1 Überblick
 

Rz. 1

Auf dem Gebiet der Rechnungslegung von Stiftungen bestehen keine allgemeinen Regelungen. Einzelne Regelungen zur Rechnungslegung von Stiftungen finden sich in 3 Rechtsbereichen: im Stiftungsrecht (hier vornehmlich in den Landesstiftungsgesetzen), im Handelsrecht und im Steuerrecht. Vor diesem Hintergrund könnte die zuletzt im Dezember 2013 aktualisierte Stellungnahme des IDW zur Rechnungslegung von Stiftungen ein Schritt in Richtung einer einheitlichen Rechnungslegung von Stiftungen sein. Jedoch fehlt es dieser Stellungnahme an einer allgemeingültigen Bindungswirkung. Hinzu kommt, dass auch in dieser Neufassung keine Grundregeln für die Rechnungslegung von Stiftungen festgelegt werden; vielmehr konzentrieren sich die Ausführungen auf gewerbliche Betätigungen von Stiftungen. Zwar spräche für einen Fortbestand des derzeitigen Status quo, dass weiterhin ein Wettbewerb der Bundesländer um die Stiftungserrichtung besteht, kann doch der Stifter mit der Wahl des Stiftungssitzes bestimmen, welchem Landesstiftungsgesetz er sich unterwerfen möchte. Bestimmte Grundnormierungen sollten angesichts des in allen Bundesländern gleichen Informationsbedürfnisses der Beteiligten (insbesondere Destinatare, Geschäftspartner, potentielle Zustifter, Stiftungsaufsicht, Zuwendende) unseres Erachtens aber bundeseinheitlich vorgenommen werden, naheliegender Weise durch den Bundesgesetzgeber. Von Seiten des Gesetzgebers wurde hierzu eine Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung einer Bundesgesetzgebung einberufen, die am 27.2.2018 einen Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts zur Diskussion vorgelegt hat. Vor allem aufgrund der mangelnden Übersichtlichkeit zwischen den einzelnen Landesrechten und einer zweifelhaften Rechtslage bei Kollision von Bundes- und Landesrecht soll eine Reform durchgeführt werden.

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