Internationales Steuerrecht... / 1.5 Sperrklausel der DBA

Der BFH hat in drei Entscheidungen

zur Frage der Korrektur von Teilwertabschreibungen an kapitalersetzende Darlehen, die ausländischen notleidenden Tochtergesellschaften gewährt wurden, den Grundsatz der Sperrwirkung der DBA herausgearbeitet. Da kein Doppelbesteuerungsabkommen Regelungen trifft, wonach zum Fremdverhaltensgrundsatz auch die Vereinbarung einer 10-jährigen Preisanpassungsklausel gehört, dürfte diese Regelung wohl gegen den DBA-Vorrang verstoßen.

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