Verordnung betreffend die Übersicht über die Arbeitsorganisation und die ...

§ 1 Übersicht über die Arbeitsorganisation

(1) Die Übersicht über die Arbeitsorganisation an Bord nach § 101 Abs. 1 des Seemannsgesetzes ist nach dem Muster im Anhang I zu führen, vom Kapitän zu unterschreiben und an einem leicht zugänglichen Ort an Bord anzubringen.

(2) Die Übersicht muss enthalten:

1.	den See- und Hafendienstplan für jedes an Bord beschäftigte Besatzungsmitglied,

a)	die Höchstarbeitszeiten und die Mindestruhezeiten nach § 84a des Seemannsgesetzes,

b)	die auf Grund des Seemannsgesetzes zulässigen von § 84a abweichenden Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten, sofern solche vereinbart sind, sowie die Angabe der hierfür maßgeblichen Vereinbarung,

3.	die Aufgaben im Wachdienst sowie jede zu erwartende zusätzliche Arbeit und

4.	für jedes Besatzungsmitglied die Gesamtstundenzahl der geplanten Arbeitszeit.

§ 2 Arbeitszeitnachweise

(1) Die Arbeitszeitnachweise nach § 101 Abs. 2 des Seemannsgesetzes sind nach dem Muster im Anhang II jeweils für einen Monat gesondert für jedes Besatzungsmitglied zu führen.

(2) ¹Aus dem Arbeitszeitnachweis müssen die Arbeitszeiten und die Ruhezeiten eindeutig erkennbar sein. ²Abweichungen von den normalerweise geltenden Arbeits- und Ruhezeiten, insbesondere Verlängerungen der Arbeitszeit nach den §§ 88 bis 89a des Seemannsgesetzes, sind im Arbeitszeitnachweis in der Spalte Bemerkungen zu begründen.

(3) Der Arbeitszeitnachweis ist vom Kapitän oder der nach § 101 Abs. 3 des Seemannsgesetzes beauftragten Person und vom Besatzungsmitglied nach Ablauf des Kalendermonats zu unterzeichnen, um zu bestätigen, dass die täglichen Aufzeichnungen die Arbeits- und Ruhezeiten zutreffend wiedergeben.

(4) ¹Eine Zweitschrift des ihn betreffenden Arbeitszeitnachweises eines Monats ist dem Besatzungsmitglied spätestens am dritten Arbeitstag des Folgemonats auszuhändigen. ²Durch die Unterschrift auf der Zweitschrift bestätigen der Kapitän oder die nach § 101 Abs. 3 des Seemannsgesetzes beauftragte Person und das Besatzungsmitglied die Übereinstimmung mit der Urschrift.

§ 3 Sprachenvorschrift

Die Übersicht über die Arbeitsorganisation nach § 1 sowie die Arbeitszeitnachweise nach § 2 sind in deutscher und englischer Sprache und in den weiteren Arbeitssprachen des Schiffes zu führen.

§ 4 Aufbewahrung

So lange das Schiff die Bundesflagge nach dem Flaggenrechtsgesetz führt, hat der Kapitän

1.	im Falle einer Änderung der Übersicht über die Arbeitsorganisation die bisherige Fassung ab dem Zeitpunkt der Änderung und

die Arbeitszeitnachweise für die Besatzungsmitglieder ab dem Zeitpunkt der Unterzeichnung nach § 2 Abs. 3 drei Jahre an Bord des Schiffs aufzubewahren. ²Wird das Schiff außer Dienst gestellt oder wechselt es die Flagge, sind die Übersichten über die Arbeitsorganisation und die Arbeitszeitnachweise unverzüglich dem Reeder abzuliefern und von diesem für die verbleibende Verwahrungszeit aufzubewahren.

§ 5 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 126 Nr. 8 des Seemannsgesetzes handelt, wer als Kapitän vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 eine Übersicht über die Arbeitsorganisation oder einen Arbeitszeitnachweis nicht oder nicht mindestens drei Jahre aufbewahrt oder nicht oder nicht rechtzeitig abliefert.

(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 127 Nr. 5 des Seemannsgesetzes handelt, wer als Reeder vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Satz 2 eine Übersicht über die Arbeitsorganisation oder einen Arbeitszeitnachweis nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt.

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

¹Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. ²Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Form, Ausgestaltung und Aufbewahrung der Arbeitszeitnachweise in der Seeschifffahrt vom 1. August 1968 (BGBl. I S. 905) außer Kraft.

Anhang I Standardmuster für die Übersicht über die Arbeitsorganisation an Bord

[Vorspann]

Name des Schiffs: _____________________			Flagge des Schiffs: _____________________				IMO-Nummer (falls vorhanden) ___________
Letzte Aktualisierung der Übersicht: __________________________________________________________									() von () Seiten.
Die Höchstarbeitszeit und Mindestruhezeit unterliegen nachstehender Regelung: Seemannsgesetz (nationales Gesetz oder Verordnung), die dem Übereinkommen 180 der IAO über die Arbeitszeit der Seeleute und die Besatzungsstärke der Schiffe 1996 und allen gemäß diesem Übereinkommen eingetragenen oder genehmigten Tarifverträgen und dem Internationalen Übereinkommen über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (1978) in seiner geänderten Fassung (STCW)2) entspricht.
Höchstarbeitszeit und Mindestruhezeit3) _____________________________________________________________
Sonstige Bestimmungen: _________________________________________________________________________
Dienstliche Stellung/Rang	Tägliche Regelarbeitszeit auf See			Tägliche Regelarbeitszeit im Hafen		Bemerkungen		Tägliche Gesamt- arbeitszeit/Ruhezeit3) (Std.)
	Wachdienst (von ... bis ...)	Sonstige Pflichten (von ... bis ...)5)		Wachdienst (von ... bis...)	Sonstige Pflichten (von... bis ...)			Auf See		Im Hafen