Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Rz. 48 Damit nicht beantwortet ist allerdings die Frage, ob der Anwalt seinerseits das Mandat kündigen darf – letztlich allein deshalb, um den Lästigkeiten einer weiteren Tätigkeit im Rahmen der Prozesskostenhilfe-Nachsorge zu entgehen. Rz. 49 Dem dürfte im Ergebnis die Wertung des § 48 Abs. 2 BRAO entgegenstehen. Diese Norm soll verhindern, dass sich der Anwalt einseitig aus...mehr

Rz. 377 Mit der Rechtskraft der Ehescheidung erlischt für den berechtigten Ehepartner i.d.R. der Versicherungsschutz durch die Familienversicherung aus § 10 SGB V. Rz. 378 Nach § 10 Abs. 1 Abs. 1 SGB V sind in der Familienversicherung beitragsfrei (§ 3 Satz 3 SGB V) versichert der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern, sofern diese Familienangehörigen[582...mehr

Rz. 1 Der Jahreswechsel nach der Trennung hat entscheidende Bedeutung für die steuerliche Behandlung der beiden Eheleute. Denn zu dem auf die Trennung folgenden Jahreswechsel ändert sich auch die Steuerklasse. Ab 01.01. kommt Steuerklasse I statt Steuerklasse III zur Anwendung. Rz. 2 Einkommensteuerzahlende Eheleute können nach § 26 Abs. 1 EStG zwischen der getrennten Veranla...mehr

Alle Arbeitnehmer, die mit Asbest arbeiten, müssen die Arbeiten sachgerecht und sicher durchführen können. Dies beinhaltet die Verpflichtung zu einer ausreichenden Zahl an Facharbeitern, wobei die genaue Zahl nicht definiert ist. Die Wartung und Instandsetzung von sicherheitstechnischen Einrichtungen, z. B. Persönliche Schutzausrüstung, Schleusen, Staubsauger, darf ebenfalls ...mehr

Rz. 45 Der Zuschlagsbeschluss ist mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar, § 11 Abs. 1 RPflG, § 96 ZVG. Die Zwei-Wochen-Notfrist beginnt für die Beteiligten, welche im Versteigerungstermin oder in einem besonderen Verkündigungstermin anwesend waren, mit der Verkündung. Der Beteiligte oder sein Bevollmächtigter müssen nicht unbedingt während des gesamten Termins anwesend sei...mehr

Rz. 14 Der Sachverständige hat von dem Besichtigungstermin Gläubiger und Schuldner rechtzeitig zu benachrichtigen. Den Zutritt zu dem Grundstück kann jedoch weder der Sachverständige selbst noch der Gläubiger, auch nicht mithilfe des Gerichts, erzwingen.[19] Verweigert der Schuldner dem gerichtlich bestellten Gutachter den Zutritt zu den Räumlichkeiten des Versteigerungsobje...mehr

Rz. 57 Im Verhandlungstermin zur Abnahme der Vermögensauskunft muss der Verhandlungsleiter das vom Vollstreckungsschuldner vorgelegte Vermögensverzeichnis durchsprechen. Stellt er aufgrund seiner Kenntnisse aus dem Besteuerungs- oder Vollstreckungsverfahren Fehler oder Lücken fest, so hat er auf eine Berichtigung bzw. Ergänzung hinzuwirken.[1] Die Vollstreckungsbehörde erste...mehr

Rz. 57 Nach der einstweiligen Einstellung des Versteigerungsverfahrens muss jeder betreibende Gläubiger darauf achten, dass er selbst die Fortsetzung seines Verfahrens beantragt. Rz. 58 Nach § 30f Abs. 3 ZVG ist die einstweilige Einstellung nach § 30d Abs. 4 ZVG wieder aufzuheben, wenn der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens zurückgenommen oder abgewiesen wurde. Sie ...mehr

Rz. 21 Der Beschluss über die Festsetzung ist mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar. Eine weitere Beschwerde ist unzulässig, § 74a Abs. 5 S. 3 ZVG. Beschwerdeberechtigt sind grundsätzlich neben dem Schuldner sowohl Gläubiger als auch alle anderen Verfahrensbeteiligten. Das Beschwerderecht des Gläubigers ist hierbei unabhängig davon, ob er mit seinem eigenen Anspruch inner...mehr

Rz. 15 Beispiel Im Rahmen einer Teilungsversteigerung war im Zwangsversteigerungstermin nur der Ehemann anwesend. Nach den Versteigerungsbedingungen blieb eine Grundschuld von ca. 34.000,00 DM (valutiert mit ca. 20.000,00 DM) bestehen. Der Ehemann bot für das Grundstück einen Betrag von 2.000,00 DM. Nach Abschluss der Bietstunde verlangte er die sofortige Zuschlagserteilung ...mehr

Rz. 98 Durch die seit dem 1.1.2013 geltende Rechtslage haben sich einige Änderungen ergeben, die sich nicht allein auf die neue Terminologie beschränken. An wesentlichen Unterschieden sind insbesondere zu nennen: Entgegen der bisherigen Rechtslage ist nunmehr kein Vollstreckungsversuch mehr erforderlich, damit die Verwaltung eine Vermögensauskunft in die Wege leiten kann; im ...mehr

Rz. 25 Das Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 GG sichert den Beteiligten ein faires Verfahren. Dieses Grundrecht stellt sicher, dass Beteiligte weder mit Verfahrenstricks arbeiten noch die Unwissenheit einzelner Beteiligter durch formale Positionen geschickt ausgenutzt wird. Rz. 26 Beispiel Der Schuldner war zunächst im Versteigerungstermin persönlich anwesend. Kurz nach Eröffn...mehr

Rz. 6 Die Knappheit einzelner Gerichte an geeigneten Räumen führt dazu, dass vielfach die Versteigerungsgerichte mehrere Termine gleichzeitig oder in kurzem zeitlichen Abstand (überlappende Versteigerungstermine) abhalten, auch wenn die Verkürzung der Mindestdauer des Versteigerungstermins auf 30 Minuten das Problem mittlerweile entschärft hat. Diese Vorgehensweise ist umstr...mehr

Begriff Brandschutzhelfer sind Mitarbeiter eines Unternehmens, die im Brandfall gezielte Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. zum Schutz anderer Beschäftigter ausüben. Dazu sind diese Personen durch den Unternehmer entsprechend fachkundig auszubilden. Diese Ausbildung umfasst eine theoretische Unterweisung sowie eine praktische Übung mit Feuerlöscheinrichtungen. Die Notwendigke...mehr

Die Aufgaben des Brandschutzbeauftragten beruhen v. a. auf baurechtlichen Forderungen, insbesondere den Sonderbauverordnungen und den Industriebaurichtlinien der Bundesländer. Die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten kann aber auch aufgrund einer Forderung in einem Brandschutzkonzept oder als Auflage zur Erteilung einer Baugenehmigung erforderlich sein. Keine Forderung, ...mehr

Die Anforderung zur Ausbildung von Brandschutzhelfern gilt auf Baustellen nur für stationäre Baustelleneinrichtungen, wie Baubüros, Unterkünfte oder Werkstätten. Personen, die auf Baustellen Tätigkeiten mit einer erhöhten Brandgefährdung ausführen, wie beispielsweise Schweißen, Brennschneiden, Trennschleifen oder Löten, sind im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zu unterweis...mehr

Betriebliche Brandschutzhelfer werden in Abschn. 7.3 ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände", aber z. B. auch in den Verkaufsstättenverordnungen der Bundesländer gefordert. Gemäß Abschn. 7.3 Abs. 2 ASR A2.2 ergibt sich die notwendige Anzahl von Brandschutzhelfern aus der Gefährdungsbeurteilung. I. d. R. ist ein Anteil von 5 % der Beschäftigten ausreichend. Eine größere Anzahl von B...mehr

mehr

Der Arbeitgeber ist verantwortlich für die Planung, Gestaltung und Organisation der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes.[85] Nach § 3 ArbSchG ist er verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Dies ist seine Grundpflicht als A...mehr

Hinweis Zitat Es wird beantragt, die Vernehmung des Zeugen/der Zeugin (Name) in dem Straf-/Ermittlungs-/Bußgeldverfahren (Behörde und Aktenzeichen) durch Beiziehung dieser Akte in dem Wege des Urkundenbeweises zu verwerten. Eine Verwertung einer Aussage aus einem anderen Verfahren im Wege des Urkundenbeweises (§ 432 Abs. 1 ZPO) ist zulässig. Einer Zustimmung des Gegners hierzu...mehr

Für Anlagen ab Gefährdungsstufe B muss eine Betriebsanweisung erstellt und den Beschäftigten zugänglich gemacht werden. Unterweisungen müssen regelmäßig durchgeführt werden. Für A-Anlagen, Eigenverbrauchstankstellen und Heizölverbraucheranlagen (z. B. auch Diesel-Notstromaggregate) genügt dagegen ein Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften, Vorlagen liefern Anlage ...mehr

Anlagen werden in 4 Gefährdungsstufen (A–D) eingeteilt, und zwar in Abhängigkeit von Volumen bzw. Masse und Wassergefährdungsklasse der eingesetzten Stoffe bzw. Gemische. Für Anlagen ab Gefährdungsstufe B muss eine Betriebsanweisung erstellt und den Beschäftigten zugänglich gemacht werden. Unterweisungen müssen regelmäßig durchgeführt werden. Für A-Anlagen, Eigenverbrauchstan...mehr

Um Forderungen und Pflichten erfüllen zu können, muss zunächst identifiziert werden, welche für das eigene Unternehmen bzw. betroffene Betriebsstandorte relevant sind (s. Tab. 1).mehr

Rz. 12 Gemäß § 24d hat die Versicherte während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf Hebammenhilfe. Im Hinblick auf die Wochenbettbetreuung (= medizinische und beratende Hilfe durch die Hebamme) ist dieser Anspruch auf die Zeit bis zum Ablauf von 12 Wochen nach der Geburt begrenzt; weitergehende Leistungen bedürfen ausdrücklich der ärztlichen Anordnun...mehr

Rz. 3 Aus dem unter Rz. 2 aufgeführten Grund bedurfte es einer extra Anspruchsgrundlage, damit die Kosten für Arzneimittel (vgl. Rz. 4), Verbandmittel (vgl. Rz. 5), Heilmittel (vgl. Rz. 6) sowie Hilfsmittel (vgl. Rz. 7), die wegen der gesundheitlichen Folgen einer Schwangerschaft oder wegen der Entbindung notwendig sind, von der Krankenkasse zu übernehmen sind. Damit haben Versic...mehr

Rz. 26 Die Versicherte hat bei stationären Entbindungen (Rz. 6 ff.) die freie Wahl zwischen den zugelassenen Krankenhäusern. Allerdings bestimmt § 24f Satz 5, dass § 39 Abs. 2 gilt. Nach dieser Vorschrift können der Versicherten die Mehrkosten ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn sie ohne zwingenden Grund ein anderes als ein in der ärztlichen Einweisung genanntes Krank...mehr

Rz. 29 Für die Leistungen bei der Entbindung gilt die Fahrkostenregelung des § 60 entsprechend. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen stationärer Entbindung im Krankenhaus und sonstigen Entbindungen. Ein Anspruch auf Übernahme der Fahr-/Transportkosten bezieht sich immer nur auf das aus medizinischer Sicht preiswerteste zumutbare Verkehrsmittel. Hinsichtlich der Notwendigkeit d...mehr

Rz. 6 Nach § 24f Abs. 1 Satz 1 und 3 hat eine Versicherte zulasten ihrer Krankenkasse einen Anspruch auf Entbindung in stationärer Form. Knapp 90 % der Frauen nehmen für die Geburt Ihres Kindes diese Form in Anspruch. Charakteristisch für eine stationäre Entbindung ist im Verhältnis zur ambulanten Entbindung die Gewährung von Unterkunft, Pflege und Verpflegung in einem zum Zwe...mehr

Überblick Trotz Prävention durch Gefährdungsbeurteilung, Schutzmaßnahmen und Unterweisungen kann es zu Notfällen kommen. Ursachen können z. B. ein Unfall, eine Erkrankung oder eine Vergiftung sein. Schnelle Hilfe kann hier Leben retten. Der Arbeitgeber ist daher verpflichtet, die Erste Hilfe zu organisieren. Nur wenn jeder im Unternehmen weiß, was im Notfall zu tun ist und erfo...mehr

Die Beschäftigten müssen vor dem ersten Einsatz und danach in wiederkehrenden Abständen, mindestens jedoch jährlich, theoretisch und in einer praktischen Übung für die Benutzung von Filtergeräten unterwiesen werden. Für die eingesetzten Gefahrstoffe und für den Einsatz des Atemschutzgerätes sind die Beschäftigten darüber hinaus bezogen auf den praktischen Einsatz auf Grundlag...mehr

In diesem Prozess empfiehlt sich die Reihenfolge in Tab. 1.mehr

Überblick Der Einsatz von Gefahrstoffen kann mit verschiedenartigen Risiken verbunden sein. Die umfassende Information über die Gefährdungen beim Umgang mit Gefahrstoffen durch Betriebsanweisungen ist Grundlage der Unterweisung, um die Beschäftigten zu sensibilisieren und zu schützen. Daher ist der Arbeitgeber laut § 14 Gefahrstoffverordnung (Unterrichtung und Unterweisung d...mehr

Überblick Sicherheitsdatenblätter werden vom Lieferanten gefährlicher Stoffe oder Gemische erstellt und müssen den Anwendern in der Landessprache zur Verfügung gestellt werden. Sicherheitsdatenblätter sind die Grundlage für alle Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, insbesondere für die Gefährdungsbeurteilung und die Betriebsanweisung, die wiederum die Grundlage für Unterweisungen i...mehr

Der Aufwand für das Beschaffen aktueller Sicherheitsdatenblätter ist relativ gering, wenn dies systematisch erfolgt. Sicherheitsdatenblätter von gängigen Gefahrstoffen sind auch im Internet verfügbar. Der Nutzen dagegen ist sehr hoch: Sicherheitsdatenblätter sind die Grundlage für Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen, ohne die wiederum keine Unterweisungen möglich...mehr

Der Einsatz von Viertelmasken setzt i. d. R. arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 26 (DGUV-I 240-260) voraus (Atemschutztauglichkeit). In jedem Fall sind die Geräteträger vor dem ersten Einsatz und danach mindestens einmal jährlich in einer theoretischen Ausbildung und einer praktischen Übung im Umgang mit Viertelmasken zu schulen (Unt...mehr

Gewerbliche Anwender bzw. "nachgeschaltete Anwender" (nach REACH) müssen Sicherheitsdatenblätter und sonstige Informationen für die Gefährdungsbeurteilung beschaffen (§ 6 Abs. 2 GefStoffV). Es empfiehlt sich, dass Anwender in einem festgelegten Turnus beim Hersteller die aktuelle Version anfordern. Anwender müssen die Sicherheitsdatenblätter auf Fehler, Mängel oder fehlende ...mehr

Ein wirksamer Arbeits- und Umweltschutz kann nur erreicht werden, wenn alle Personen im Unternehmen mögliche Gefährdungen kennen und ihren Beitrag zu deren Vermeidung bzw. Verringerung leisten. Der Gesetzgeber legt Rechte und Pflichten fest: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Gefährdungen müssen vermieden bzw. verri...mehr

Überblick Atemschutz ist eine Persönliche Schutzausrüstung, die die Atmungsorgane vor schädigenden Einwirkungen bei der Arbeit schützen soll. Atemschutz gibt es in verschiedenen Varianten zum Schutz vor unterschiedlichen Stoffen, die partikelförmig oder gasförmig sein können. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss ermittelt werden, welcher Atemschutz bei welchen Tätigkeit...mehr

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Unternehmer feststellen, ob Gefährdungen für die Beschäftigten durch die Umgebungsatmosphäre bei der Tätigkeit entstehen. Dies kann durch Schadstoffe oder Sauerstoffmangel gegeben sein. Schadstoffe können chemische, physikalische oder biologische Wirkung haben. Die Gefährdungsbeurteilung muss zudem die Belastung durch den Atemschu...mehr

Sinnvollerweise sollte jeder Beschäftigte aus hygienischen Gründen seinen eigenen Atemschutz erhalten. Atemschutz muss in ordnungsgemäßem Zustand sein. Dies setzt eine geeignete Lagerung und Instandhaltung voraus. Bei der Lagerung muss der Schutz vor Staub, Feuchtigkeit, Wärme, Kälte, Sonnenlicht sowie aggressiv wirkenden Stoffen gewährleistet sein. Atemschutz muss vor der Ve...mehr

Der Lieferant gefährlicher Stoffe oder Gemische muss Sicherheitsdatenblätter erstellen bzw. den Anwendern zur Verfügung stellen. Die Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter sind EU-weit gleich und in Art. 31 und Anhang II 1907/2006/EG (REACH-Verordnung) festgelegt. Demnach werden mit den Sicherheitsdatenblättern die "sicherheitsbezogenen Informationen über eingestufte Stoff...mehr

Rz. 30 Bei Aufforderungen an den Steuerpflichtigen, z. B. im Rahmen einer Betriebsprüfung an der Aufklärung eines Sachverhalts mitzuwirken, der vermutete Schmiergeldzahlungen zum Gegenstand hat, hat die Finanzbehörde den Steuerpflichtigen über: die mögliche Mitteilungspflicht nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 2, 3 EStG, die Möglichkeit der strafrechtlichen Selbstbelastung, das...mehr

Bevor eine Evakuierungsübung durchgeführt werden kann, müssen die Beschäftigten unterwiesen werden (vgl. § 6 ArbStättV), damit die Übung geregelt ablaufen kann und bei den Betroffenen keinen unguten Eindruck zurücklässt. Das theoretische Wissen soll mit der Räumungsübung einmal praktisch geübt werden. Da im Falle eines Brandes auch mit Verletzten zu rechnen ist, sollte bei di...mehr

Der Arbeitgeber muss in Abhängigkeit von der Größe des Betriebs und der Gefährdungspotenziale eine ausreichende Anzahl von Mitarbeitern benennen, die Aufgaben der Brandbekämpfung und Evakuierung übernehmen. Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen i. d. R. Brandschutzhelfer. Ihre Aufgabe ist es, Entstehungsbrände effektiv zu bekämpfen. Dafür müssen sie im Umgang mit Feuerlösc...mehr

Zu den besonders schutzbedürftigen Beschäftigungsgruppen zählen Jugendliche, schwangere Frauen sowie behinderte Mitarbeiter. Jugendliche können deshalb ein Problem darstellen, weil sie z. B. noch keine ausreichende Ortskenntnis oder kein ausgeprägtes Risikobewusstsein haben. Durch besondere Unterweisung muss hier dagegen gewirkt werden. Werdende Mütter sollten über anstehende ...mehr

Grundsätzlich muss das in Deutschland verfolgte Schutzniveau auch im Ausland eingehalten werden. Wo Abweichungen unvermeidlich sind, muss über eine Gefährdungsbeurteilung so weit wie möglich sichergestellt werden, dass keine untragbaren Risiken auftreten. Bei Verstößen gegen Unfallverhütungsvorschriften bei Arbeiten im Ausland kann der Unfallversicherungsträger gegen das Unte...mehr

1) Welche Hinweise deuten auf einen Medikamentenmissbrauch hin? Auffälligkeiten, die einen Handlungsbedarf implizieren, zeigen sich – wenn überhaupt – in einer Verschlechterung der Arbeitsleistungen und der Arbeitsqualität (höherer Zeitaufwand, Desorganisation, Unzuverlässigkeit), in einem veränderten Sozialverhalten (Stimmungsschwankungen, Rückzug, Teilnahmslosigkeit) und so...mehr

Der zweite zu betrachtende Bereich im Brandschutzkonzept der vfdb-Richtlinie ist der organisatorische oder auch betriebliche Brandschutz: Angabe über das Erfordernis einer Brandschutzordnung nach DIN 14096, einer Evakuierungsplanung und von Rettungswegplänen, Kennzeichnung der Rettungswege und Sicherheitseinrichtungen, Bereitstellung von Kleinlöschgeräten (Feuerlöscher, Löschde...mehr

Betriebliches Eingliederungsmanagement Bei einer dauerhaften Leistungseinschränkung muss im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements eine andere Beschäftigung für den leistungsgewandelten Mitarbeiter gefunden werden. Gefährdungsbeurteilung Mittels gesetzlich vorgeschriebener Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) muss der Unternehmer die Gefahren und Gefährdungen der Mi...mehr

Die beschriebenen Folgen von manchen Arzneipräparaten, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen, wurden in Abschn. 5 beschrieben. Nicht nur Führungskräfte tragen im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht auch die Organisationsverantwortung für eine gefahrlose Arbeitsausführung. Auch die Mitarbeiter selbst haben eine Sorgfaltspflicht, sich und ihre Kollegen nicht zu gefährden. § 15 ...mehr